Auszug - ca. 18:30 Uhr: Bezirkshaushaltsplan 2012/2013 Abteilung Soziales, Beschäftigung und Bürgerdienste  

Der Ausschuss berät den Haushaltsplanentwurf der Abteilung Soziales, Beschäftigung und Bürgerdienste mit folgenden Erläuterungen/Hinweisen:

Kapitel              Titel             

3340             

3510                            42201: Stellenabgang; Zugleich Zugang bei 3513

3511                            11153: Gebührenerhöhung elektronischer Personalausweis

                           
                            Zur Beschlussempfehlung aus dem Ausschuss für Soziales, JobCenter und
                            Bürgerdienste:

Im Kapitel 3511 –Bürgerämter- fehlen durch Beginn der Freizeitphase ATZ ca. 200 Tsd € Personalkosten, die bisher nicht kompensiert sind. Diese sind entweder einzustellen oder es sind Leistungseinschränkungen unvermeidbar.

                            berichtet das Bezirksamt, dass die freiwerdenden Stellen durch
                            Überhangkräfte (Bezahlung durch das Land) besetzt werden und im Haushalt
                            die 75% ATZ-Kosten berücksichtigt sind. Nur eine Stellenbesetzung ab
                            01.10.2013 ist noch nicht gesichert.
                            Der Ausschuss lehnt die Beschlussempfehlung mehrheitlich (E-2) ab.

3512

3513

3514

3910                            Beschlussempfehlung aus dem Ausschuss für Soziales, JobCenter und
                            Bürgerdienste:

Im Einzelplan 39 sind ab Mai 2012 fünf Stellen unbesetzt. Der Ausschuss empfiehlt, um die Arbeitsfähigkeit mindestens der Leistungsbereiche / Servicebereiche für Bürger/Innen sicherzustellen, die Stellenbesetzungssperre ab 01.07.2012 aufzuheben (und nicht wie bisher geplant erst zum 30.09.2012).

                            Der Ausschuss lehnt die Beschlussempfehlung mehrheitlich (E-3) ab.

3911

3912

3920

3930

3931

3932

3960