Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten
Datum: Mi, 12.12.2012 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 22:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal 1053
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls vom 21.11.2012      
Ö 3  
Städtebauliche Entwicklung des ehemaligen Freudenberg-Grundstückes (BV Boxhagener Str. 79-82 - Freudenberg Areal) -BA-      
Ö 3.1  
Werkstattverfahren zum Block 74 - Freudenberg-Areal  
DS/0487/IV  
Ö 4  
Flottwellstr. Nord -BA-      
Ö 4.1  
Bebauungsplan VI-140i VE "Flottwellstraße Nord" für die Flurstücke 3284, 3283,3282, 70/1 (teilweise) östlich der Flottwellstraße zwischen Schöneberger Ufer und der verlängerten Lützowstraße im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0492/IV  
Ö 5  
Bebauungsplan VI - 140fa VE "Yorckdreieck" für das Grundstück Yorckstraße 35-42 (teilweise) im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg sowie im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg  
Enthält Anlagen
DS/0522/IV  
Ö 6  
Überarbeitungsstand Postareal (Friedrichshain) -BA-      
Ö 7  
Bauanträge - aus vorangegangen Sitzungen - A) Zossener Str. 53 B) Graefestr. 80 - Bericht Fortgang - C) Neue Bahnhofstr. 14 D) Gubener Str. 37 E) Ritterstr. 50 F) Heckmannufer 4-4a G) Fichtestr. 6 H) Mehringdamm 53      
Ö 8  
Bauanträge - neu - A) Planufer 92b B) Planufer 78 C) Rigaer Str. 71-73A D) Boxhagener Str. 108 E) Gürtelstr. 18 F) Krachtstr. 10 G) Gürtelstr. 28      
Ö 9  
Bauanträge - Listen vom 26.11./03.12/10.12. -      
Ö 10  
Bebauungsplan 2-38 für die Grundstücke Liebigstraße 41 A, Liebigstraße (Flurstücke 580, 583) und eine Teilfläche des Grundstücks Frankfurter Allee 1, 3, Frankfurter Tor 4, 5, Liebigstraße 42, 43 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
DS/0458/IV  
Ö 11  
Aufstellung des Bebauungsplans 150q-2-1 für die Grundstücke Hallesche Straße 2-9 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, OT Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0459/IV  
Ö 12  
Bebauungsplan V-74-1 für die Flurstücke 77 (teilweise) und 78- 82 zwischen Mühlenstraße und Spree im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain hier: Beschluss über - die Aufstellung eines Bebauungsplans, - die Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs.1 BauGB  
Enthält Anlagen
DS/0460/IV  
Ö 13  
Vielfältige Gewerbestrukturen in den Kiezen schützen - gastronomische Monostrukturen verhindern  
DS/0463/IV  
Ö 14  
Gebietstausch Züllichauer Str. mit Tempelhof Schöneberg II  
DS/0470/IV  
Ö 15  
Beirat für Stadtentwicklung  
DS/0478/IV  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt in Zusammenarbeit mit dem Ausschuss StadtQM einen „Beirat für Stadtentwicklung“ zu entwickeln und einzuberufen. Eine der ersten Aufgaben des Beirats soll die Erstellung einer Gestaltungssatzung für den Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg sein. Darin sollen u.a. Kriterien für die Einfügung von Neubauten in bestehende Ensemble und Umgebungen enthalten sein.

 

Begründung:

 

In der Bevölkerung herrscht Unzufriedenheit über die Art und Weise, wie sich die zeitgenössische Architektur in den Bestand einfügt bzw. davon absetzt. Viele Neubauten werden als unpassend empfunden, eine Gestaltungssatzung erscheint überfällig. Diese soll Aussagen zur Dachform, Ausbildung von Straßenecken, Gestaltung und Nutzung von Erdgeschossen beinhalten. Die Gestaltungssatzung soll in einer breiten Diskussion entstehen. Dafür eignet sich das Instrument des Beirats, in dem Verordnete, die Verwaltung und fachkundige Bürgerinnen und Bürger gemeinsam wirken können. Der Beirat kann auch eine Funktion als weitere Schnittstelle zwischen Verwaltung und Anwohnerschaft in Beteiligungsverfahren erfüllen.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiermanagement, Mieten.

 

StadtQM 09.01.2013

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Antrag wird abgelehnt.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Der Antrag wird abgelehnt

   
    28.11.2012 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 9.54 - überwiesen
   
   
    12.12.2012 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten
    Ö 15 - vertagt
   
   
    09.01.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten
    Ö 9 - im Ausschuss abgelehnt
   
   
    30.01.2013 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.23 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
Ö 16  
Gegen Gewalt - für Quartiersmanagement  
DS/0497/IV  
Ö 17  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 18  
Verschiedenes - Stand "Historischer Hafen"      
               
 
 

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