Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Wohnen  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Wohnen
Gremium: Umwelt, Verkehr und Wohnen
Datum: Di, 16.02.2010 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 21:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal 1053
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung      
Ö 3  
Vorstellung des Verkehrsgutachtens zum Bergmannkiez      
Ö 4  
Verlagerung der Zufahrt zum KVA  
Enthält Anlagen
DS/1502/III  
Ö 5  
Fußgängerquerung der Bergmannstr. in Höhe der Friesenstr.  
Enthält Anlagen
DS/1503/III  
Ö 6  
Prioritäten setzen! Hier: Einsparungen im Grünflächenamt  
Enthält Anlagen
DS/1504/III  
Ö 7  
Parkplätze für die Diakonie  
Enthält Anlagen
DS/1543/III  
Ö 8  
Krähensichere Abdeckungen
Enthält Anlagen
DS/0873/III  
Ö 9  
Funktionierende Springbrunnen sollen den Bezirk beleben  
Enthält Anlagen
DS/1236/III  
Ö 10  
I. Bekanntgabe der Änderungen des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2010 / 2011 nach Hauptausschussbeschluss sowie II. Aufstellung eines Ergänzungsplans für das Haushaltsjahr 2010  
Enthält Anlagen
DS/1408-7/III  
Ö 11  
Umrüstung der Gaslaternen im Bezirk  
DS/1586/III  
Ö 12  
Weidenweg / Auerstrasse / Richard-Sorge-Strasse Hier: Vorschläge zur Verkehrsberuhigung & Geschwindigkeitsbeschränkung auf Tempo 30  
Enthält Anlagen
DS/1593/III  
Ö 13  
Baumfällliste 2010  
Enthält Anlagen
DS/1594/III  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, die veröffentlichte Baumfällliste zu überarbeiten. Sie ist übersichtlicher zu gestalten. Der Zeitpunkt der geplanten Fällung ist aufzulisten. Es ist jeweils der Standort und die Baumart anzugeben. Gleichzeitig ist anzugeben, warum eine andere Möglichkeit als eine Fällung nicht durchzuführen ist. Die aktualisierte Baumfällliste ist ins Internet zu stellen und entsprechend zu aktualisieren.

Zur Verbesserung der Übersichtlichkeit ist an der Spitze der Baumfällliste stets aktuell die Anzahl der bereits real gefällten Bäume anzugeben.  (Hintergrund: Damit man die real gefällten Bäume nicht im Laufe des Jahres immer  wieder selbst zählen muss!). Ebenfalls an der Spitze der Baumfällliste ist die Anzahl der in 2010 geplanten Baumfällungen anzugeben.

Die Anzahl der real erfolgten Baum - Neupflanzungen samt Standort muss angeben werden.

Die Anzahl der für 2010 geplanten Baum - Neupflanzungen samt Standort soll angegeben werden.

Die BVV ist bis zur Februarsitzung zu informieren.

 

 

Begründung:             

 

Die auf der Homepage des Bezirks eingestellte Liste weist erhebliche Mängel und Unwahrheiten auf. Dies ist zu bereinigen. Die jetzige Baumfällliste macht das Verwaltungshandeln nicht transparent. Die Baumfällliste ist so zu gestalten, dass auch der Ungeübte sie problemlos lesen kann.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Der Antrag wird in den Ausschuss für Umwelt und Verkehr überwiesen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, die veröffentlichte Baumfällliste zu überarbeiten. Sie ist übersichtlicher zu gestalten. Es ist jeweils der Standort und die Baumart anzugeben. Gleichzeitig ist anzugeben, warum eine andere Möglichkeit als eine Fällung nicht durchzuführen ist. Die aktualisierte Baumfällliste ist ins Internet zu stellen und entsprechend zu aktualisieren.

Zur Verbesserung der Übersichtlichkeit ist an der Spitze der Baumfällliste stets aktuell die Anzahl der bereits real gefällten Bäume anzugeben.  (Hintergrund: Damit man die real gefällten Bäume nicht im Laufe des Jahres immer  wieder selbst zählen muss!). Ebenfalls an der Spitze der Baumfällliste ist die Anzahl der in 2010 geplanten Baumfällungen anzugeben.

Die Anzahl der real erfolgten Baum - Neupflanzungen samt Standort muss angeben werden.

Die Anzahl der für 2010 geplanten Baum - Neupflanzungen samt Standort soll angegeben werden.

Die BVV ist bis zur März-Sitzung zu informieren.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, die veröffentlichte Baumfällliste zu überarbeiten. Sie ist übersichtlicher zu gestalten. Es ist jeweils der Standort und die Baumart anzugeben. Gleichzeitig ist anzugeben, warum eine andere Möglichkeit als eine Fällung nicht durchzuführen ist. Die aktualisierte Baumfällliste ist ins Internet zu stellen und entsprechend zu aktualisieren.

Zur Verbesserung der Übersichtlichkeit ist an der Spitze der Baumfällliste stets aktuell die Anzahl der bereits real gefällten Bäume anzugeben.  (Hintergrund: Damit man die real gefällten Bäume nicht im Laufe des Jahres immer  wieder selbst zählen muss!). Ebenfalls an der Spitze der Baumfällliste ist die Anzahl der in 2010 geplanten Baumfällungen anzugeben.

Die Anzahl der real erfolgten Baum - Neupflanzungen samt Standort muss angeben werden.

Die Anzahl der für 2010 geplanten Baum - Neupflanzungen samt Standort soll angegeben werden.

Die BVV ist bis zur März-Sitzung zu informieren.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Drucksache wird überwiesen in den Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Wohnen.

 

 

15.02.2011 UMV

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

23.02.11

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

   
    27.01.2010 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 11.34 - überwiesen
   
   
    16.02.2010 - Umwelt, Verkehr und Wohnen
    Ö 13 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   
   
    24.02.2010 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 11.35 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
   
    26.01.2011 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 11.12 - überwiesen
   
   
    15.02.2011 - Umwelt, Verkehr und Wohnen
    Ö 12 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    23.02.2011 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.11 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
Ö 14  
Umbau Ostkreuz Hier: Vorschläge für Querungsmöglichkieten für alle Nicht-Bahn-Kunden  
Enthält Anlagen
DS/1595/III  
Ö 15  
Verschiedenes      
Ö 16  
Bericht aus dem Bezirksamt      
               
 
 

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