Drucksache - DS/1408-7/III

Betreff:

I. Bekanntgabe der Änderungen des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2010 / 2011 nach Hauptausschussbeschluss sowie II. Aufstellung eines Ergänzungsplans für das Haushaltsjahr 2010

Status:

öffentlich

Ursprung

aktuell

Initiator:

Abt. Finanzen, Kultur, Bildung und Sport

Vorsteherin

Burkert-Eulitz, Marianne

Drucksache-Art:

Vorlage zur Beschlussfassung

Beschluss

Beteiligt:

Vorsteherin

Beratungsfolge:


Immobilienservice und Verwaltung		Vorberatung
03.02.2010	Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Immobilienservice und Verwaltung
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin		Vorberatung
27.01.2010	Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg	überwiesen
Stadtplanung und Bauen		Entscheidung
02.02.2010	Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauen	ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Jugendhilfe		Vorberatung
Immobilienservice und Verwaltung		Vorberatung
Kultur und Bildung		Vorberatung
03.02.2010	Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Kultur und Bildung	gegenstandslos
Soziales und Gesundheit		Vorberatung
04.02.2010	Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit	ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Integration und Migration		Entscheidung
10.02.2010	Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Integration und Migration	gegenstandslos
Bürgerschaftliches Engagement, Demokratieförderung und Quartiersmanagement		Vorberatung
Wirtschaft, Bürgerdienste und Ordnungsamt		Entscheidung
11.02.2010	Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Bürgerdienste und Ordnungsamt	ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Beschäftigung und Job Center		Entscheidung
16.02.2010	Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Beschäftigung und Jobcenter	im Ausschuss abgelehnt
Umwelt, Verkehr und Wohnen		Entscheidung
16.02.2010	Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Wohnen	im Ausschuss abgelehnt
Frauen- und Gleichstellungsausschuss		Vorberatung
17.02.2010	Öffentliche Sitzung des Frauen- und Gleichstellungsausschuss	gegenstandslos
Sport		Vorberatung
17.02.2010	Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Sport	im Ausschuss abgelehnt
Schule		Vorberatung
Personal, Haushalt und Investitionen		Vorberatung
09.02.2010	Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen	erledigt
23.02.2010	Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen	ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin		Vorberatung
24.02.2010	Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg	in der BVV abgelehnt

Sachverhalt
Beschlussvorschlag


Anlagen:
Änderungen HH nach HA-Beschluss und Aufstellung Ergänzungsplan
1. Version vom 27.01.2010

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Vorlage wird beschlossen.

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

Die Drucksache wird überwiesen in alle Ausschüsse ohne EBGO und RPA ,

Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen ff.

StadtBau 03.02.10

2 ja – 1 nein – 8 Enthaltungen

AS empfiehlt dem ff Ausschuss, die Drucksache zu beschließen.

ImmoVerwA 03.02.

Nur Kapitel 3308/51801 (Kantine) wird beschlossen.

Für den Rest ist keine Zuständigkeit beim Ausschuss.

IntMig 10.02.2010

Nichtbefassung

Wirtsch 11.02.2010

3 ja – 2 nein – 8 Enthaltungen

angenommen

BeschJC 16.02.2010

4 ja – 3 nein – 5 Enthaltungen

angenommen

UmwVerk 16.02.2010

Mehrheitlich angenommen.

23.02.2010 PHI

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Vorlage wird beschlossen.

24.02.2010

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

Die Vorlage wird nicht beschlossen.

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