Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen
Gremium: Personal, Haushalt und Investitionen
Datum: Di, 24.03.2009 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal 1053
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls der Sitzung vom 10.03.2009      
Ö 3     (nichtöffentlich)      
Ö 4  
Umrüstung Fahrzeuge Bezirksamt Hier: Hybrid-, Elektro- o.ä. umweltfreundliche Antriebssysteme (vorbehaltlich Vorberatung in UMV)
DS/1143/III  
Ö 5  
Biologischer Weinanbau (vorbehaltlich Vorberatung UMV)
Enthält Anlagen
DS/1147/III  
Ö 6  
Mittel aus dem Konjunkturpaket auch für das Baerwaldbad sichern  
DS/1152/III  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass aus dem Konjunkturpaket II auch Mittel für das Baerwaldbad, insbesondere für energetische Sanierungsmaßnahmen, bereitgestellt werden.

 

Der BVV ist zu ihrer Sitzung im April 2009 zu berichten.

 

Begründung:

 

Das Baerwaldbad ist eine unverzichtbare Einrichtung der Sport-Infrastruktur in Friedrichshain-Kreuzberg. Um den Betrieb dauerhaft zu sichern und die laufenden Kosten zu mindern, ist eine energetische Sanierung dringend notwendig.

 

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Drucksache wird überwiesen in den Ausschuss Immobilienservice und Verwaltung und

PHI (ff).

 

ImmoVerw  04.03.2009

 

Der Ausschuss empfiehlt, der Antrag wird angenommen.

 

PHI 24.03.2009

 

Von der antragstellenden Fraktion zurückgezogen.

   
    25.02.2009 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 11.35 - überwiesen
   
   
    04.03.2009 - Immobilienservice und Verwaltung
    Ö 7 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
   
    10.03.2009 - Personal, Haushalt und Investitionen
    Ö 6 - vertagt
   
   
    24.03.2009 - Personal, Haushalt und Investitionen
    Ö 6 - zurückgezogen
   
Ö 7  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 8  
Verschiedenes      
               
 
 

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