Eine demokratische Beteiligung in Berlin ist viel mehr wie nur das Ankreuzen eines Stimmzettels. In demokratischen Prozessen ist der Diskurs das Fundament der Beteiligung. Dabei haben Sie hier in Berlin unterschiedliche Möglichkeiten in den Diskurs zu treten.
Neben der politischen Wahl, Demonstrationen, Online-Petitionen starten oder unterstützen sind nur einige Möglichkeiten zur Meinungs- und Willensbildung in der Gesellschaft beizutragen.
Die wichtigsten Grundsätze für eine aktive demokratische Beteiligung sind dabei die Informations- und Bürgerrechte, die alle Berliner_innen haben: Meinungsfreiheit, Pressefreiheit, Versammlungsfreiheit, Vereinigungsfreiheit und Informationsfreit.
Direkte Demokratie in Berlin
Mit Petitionen, Voksinitiativen, Volksbegehren und -entscheidungen, Volksabstimmungen können Sie Berlinweit und mit Einwohner_innenanfragen, Einwohner_innenanträge, Bürger_innenbegehren und -entscheiden können Sie in Tempelhof-Schöneberg (oder jedem anderen Bezirk in Berlin) politische Entscheidungen aktiv mitgestalten.
Mitreden und mitgestalten in Tempelhof-Schöneberg
Auch in Tempelhof-Schöneberg können Sie sich auf unterschiedliche Weise einbringen.
Als Bürger_innendepurtierte können Sie in den Ausschüssen der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) mitwirken oder auch bei der nächsten Wahl sich selbst um ein Mandat in der BVV bewerben.
Wenn Ihnen das zu viel zeitlicher Aufwand ist gibt es noch weitere Möglichkeiten.
Langfristig können Sie sich in einer der vielen unterschiedlichen Initiativen einbringen oder auch eine gründen und sich darüber bei uns im Raum für Beteiligung informieren.
Mit einem Bürgerbegehren- und entscheid können Sie auch mittelfristig die Politik in Tempelhof-Schöneberg mitgestalten.
Wenn Sie ein kurzfristiges Anliegen haben können Sie dies mit einer Einwohner_innenanfrage oder einem Einwohner_innenantrag tun.
Einwohner_innenanfrage
Eine Einwohner_innenanfrage kann von allen an die BVV gestellt werden, dabei ist es nicht notwendig wahlberechtigt zu sein. Die Frage wird in der nächsten BVV-Sitzung innerhalb der Einwohner_innenfragestunde beantwortet.
Hier können Sie eine Anfrage stellen.
Einwohner_innenantrag
Genau wie die Bezirksverordneten können auch alle ab 16 Jahren einen Antrag bei der BVV stellen. Damit ein Antrag, welcher eine bezirkliche Angelegenheit und eine Beschlussfähigkeit zu diesem Thema der BVV voraussetzt, einreichen zu können müssen sich in einem ersten Schritt drei Personen finden, welche diesen Antrag einreichen. In einem zweiten Schritt müssen 1.000 weitere Einwohner_innen diesen Antrag mit Ihrer Unterschrift unterstützen. Wenn diese Kriterien erfüllt sind ist die BVV dazu verpflichtet über diesen Antrag zu beraten, die Antragstellenden anzuhören und einen Beschluss zu fassen. Einwohner_innenanträge können jedoch auch abgelehnt werden.
Bürger_innenbeteiligung
Auch die Bürger_innenbeteiligung ist ein gutes Mittel aktiv seine Nachbarschaft mitzugestalten. Sei es mit eigenen Projekten oder bei den Vorhaben des Bezirksamts Tempelhof-Schöneberg.
Wir als Raum für Beteiligung informieren Sie stets gerne über die laufenden und geplanten Vorhaben im Bezirk Tempelhof-Schöneberg. Mit unserer Vorhabenliste haben Sie hierzu einen guten Einblick über die Vorhaben. Neben den Informationen zum Planungsprozess und/oder Bauprojekt können Sie dort auch in Erfahrung bringen in welcher Weise Sie sich beteiligen können.
Auch über die meinBerlin Plattform erhalten Sie stets alle aktuellen Informationen über Bebauungspläne, Vorhaben und Beteiligungsprojekte. Auch können Sie sich dort aktiv online beteiligen: https://mein.berlin.de/
Diese und weitere Informationen über Demokratie in Berlin finden Sie unter der folgenden Adresse: https://www.berlin.de/ba-tempelhof-schoeneberg/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/
Oder sehr gut zusammengefasst und Quelle für diese Informationen hier: https://www.berlin.de/politische-bildung/publikationen/broschueren/221123_belapobi_broschuere_politikund-verwaltung_bf.pdf
