erster Newsletter des Raums für Beteiligung Tempelhof-Schöneberg

Liebe Interessierte,

wir freuen uns, dass Sie sich für den Newsletter des Raums für Beteiligung Tempelhof-Schöneberg angemeldet haben.
Mit großer Freude senden wir Ihnen heute unsere erste Ausgabe des Newsletters zu, welcher einmal im Quartal erscheinen wird. Als Themen stellen wir Ihnen Aktuelles aus dem Raum für Beteiligung, aktuelle Beteiligungen im Rahmen der Vorhaben, sonstige Angebote & Veranstaltungen, die uns erreicht haben, vor. Außerdem wird es auch immer eine Rubrik „Wissenswertes zum Thema Beteiligung“ geben. Sollten Sie eigene Themenvorschläge haben, können Sie uns diese gerne mitteilen.

Aktuelles aus dem Raum für Beteiligung

Der Raum für Beteiligung stellt sich vor...

Der Raum für Beteiligung ist vom Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg beauftragt und bildet die Schnittstelle zwischen den Menschen vor Ort und der Bezirksverwaltung.
Wir als slapa & die raumplaner gmbh haben den Raum im Juli dieses Jahrs übernommen und freuen uns auf den gemeinsamen Austausch mit Ihnen.

Interessierte können über den Raum für Beteiligung Informationen zu geplanten und laufenden Vorhaben oder Beteiligungsverfahren im Bezirk erhalten. Außerdem unterstützen wir Sie als Team mit Rat und Tat, wenn Sie Beteiligung anregen oder selbst aktiv werden wollen.

Vorhabenliste

Eine unserer zentralen Aufgaben ist die Information der Bürger_innen zu Vorhaben und Beteiligungen, die im Bezirk Tempelhof-Schöneberg umgesetzt werden.
Dazu teilen die Fachämter uns die aktuellen Vorhaben mit und wir veröffentlichen diese in der sogenannten „Vorhabenliste“.
Diese können Sie entweder sich in ausgedruckter Version bei uns im Vor-Ort-Büro einsehen oder sich digital auf unserer Website Vorhabenliste anschauen.

Neue Vor-Ort-Präsenz

Mit der Neubeauftragung gibt es nun auch ein neues Vor-Ort-Büro.
Wir freuen uns, Sie ab dem 22. November in der Dominicusstraße 11 in 10823 Berlin empfangen zu können.
Dienstags sind wir von 10:00 bis 13:00 Uhr, mittwochs von 11:00 bis 14:00 Uhr und donnerstags 14:00 bis 18:00 Uhr vor Ort anzutreffen!
Via Mail sind wir jederzeit für Sie unter unserer Projektmail erreichbar: [e-mail] .

Raum für Beteiligung Tempelhof-Schöneberg
Dominicusstraße 11
10823 Berlin

E-Mail: [e-mail]
Internet: www.berlin.de/ba-ts/beteiligung

Öffnungszeiten:
Dienstag, 10:00 bis 13:00 Uhr
Mittwoch, 11:00 bis 14:00 Uhr
Donnerstag, 14:00 bis 18:00 Uhr

Aktuelle Beteiligungen bei Vorhaben aus der Vorhabenliste

Auftaktveranstaltung ISEK Potsdamer Straße

Die Bezirksstadträtin Eva Majewski (Tempelhof-Schöneberg) und der Bezirksstadtrat Ephraim Gothe (Mitte) laden herzlich zur Auftaktveranstaltung zur Erstellung des Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzepts (ISEK) Potsdamer Straße und des umliegenden Viertels ein. Anwohnende, Gewerbetreibende, Vertreter_innen sozialer und kultureller Einrichtungen sowie Interessierte sind eingeladen, sich aktiv in die Planungen einzubringen und ihre Ideen und Anregungen beizusteuern. Der Prozess wird vorgestellt und es gibt Raum für Fragen und Diskussionen. Für Getränke und Snacks ist gesorgt.

Donnerstag, 06. November 2024
18:00 bis 20:30 Uhr

Villa Lützow
Hauptgebäude
Lützowstraße 28
10785 Berlin

Weitere Informationen über den ISEK-Prozess und den aktuellen Stand erhalten Sie auf mein.berlin.de.

Ergebnispräsentation: Verkehrskonzept Schöneberger Linse und Rote Insel

Am Dienstag, den 12. November lädt das Stadtentwicklungsamt und das Straßen- und Grünflächenamt Tempelhof-Schöneberg alle Interessierten von 18:00 bis 20:30 Uhr in den Louise-Schroeder-Saal im Rathaus Schöneberg zur Abschlussveranstaltung des Verkehrskonzepts für die Schöneberger Linse und Rote Insel ein.
Vorgestellt werden die, basierend auf den Beteiligungsworkshop im Januar, erstellten Vorzugsvariante und die geplanten Maßnahmen. Fachleute erläutern Ihnen die Ergebnisse und beantworten Ihre Fragen.

Dienstag, 12.11.2024
18:00 bis 20:30 Uhr

Louise-Schroeder-Saal
im Rathaus Schöneberg (Erdgeschoss, Raum 195)
John-F.-Kennedy-Platz
10825 Berlin

Weitere Informationen zum bisherigen Ablauf des Beteiligungsverfahrens, des Verkehrskonzepts und der Ergebnispräsentation finden Sie hier: www.berlin.de/ba-tempelhof-schoeneberg/politik-und-verwaltung/aemter/stadtentwicklungsamt/zukunft-planen/stadtumbau-west/artikel.360150.php

Angebote & Veranstaltungen

Der Raum für Beteiligung Tempelhof-Schöneberg öffnet die Türen!

Am 22. November 2024 lädt der Raum für Beteiligung Tempelhof-Schöneberg herzlich zu seiner Eröffnungsfeier in die neuen Räumlichkeiten in der Dominicusstraße 11 ein. Alle im Bezirk engagierten Initiativen und Vereine sowie die politischen Akteur_innen des Bezirks sind herzlich willkommen, diesen besonderen Moment mitzufeiern.

Freitag, 22.11.2024
Ab 16:30 Uhr
Dominicusstraße 11
10823 Berlin

Wir freuen uns, mit Ihnen ab 16:30 Uhr gemeinsam bei einem Get-together die Eröffnung unserer Räumlichkeiten zu feiern. Darüber hinaus freuen wir uns sehr, auch den Bezirksbürgermeister, Herr Oltmann, begrüßen zu dürfen, welcher die Räumlichkeiten mit einem Grußwort offiziell eröffnen wird.

Sie sind hiermit herzlich eingeladen, vorbeizukommen!

Hier finden Sie weitere Informationen zur Veranstaltung und auf unserer Website www.berlin.de/ba-ts/beteiligung erfahren Sie mehr über unsere Arbeit.

BSR-Kieztage

Dieses Jahr stehen noch drei BSR-Kieztage an.
Am Mittwoch, den 30. Oktober in der Roßbachstraße 6, 10829 Schöneberg und am Donnerstag, den 31. Oktober veranstaltet der Fachbereich Umweltplanung & Umweltbildung des Bezirksamts Tempelhof-Schöneberg auf dem Crellemarkt einen weiteren Kieztag, welcher unter dem Motto „Zero Waste“ organisiert wird. Weitere Informationen zur „Zero Waste Aktionswoche“ finden Sie hier: www.zerowasteagentur.de
Am Samstag, den 30. November veranstaltet der Fachbereich Umweltplanung & Umweltbildung des Bezirksamts Tempelhof-Schöneberg gemeinsam mit futur:ista e.V. auf dem Parkplatz am Kaiserkorso den letzten BSR-Kieztag in 2024.

Die BSR-Kieztage dienen einerseits dazu, Kaputtes und Altes kostenfrei zu entsorgen. Aber auch Gegenstände, welche zu schade zum Wegwerfen sind, können hier ein zweites Leben bekommen. Auf dem Tausch- und Verschenkmarkt können diese kostenfrei mitgenommen werden.
Auch sind vor Ort Stände mit interessanten Informationen für Sie organisiert.
Weitere Informationen finden Sie auf der BSR-Seite: www.bsr.de

Nächste Termine:
Mittwoch, 30.10.2024
13:00 bis 18:00 Uhr
Roßbachstraße 6
10829 Berlin (Schöneberg)

Donnerstag, 31.10.2024
13:00 bis 18:00 Uhr
Willmanndamm 1, Crellemarkt
10827 Berlin (Schöneberg)

Samstag, 30.11.2024
8:00 bis 13:00 Uhr
Manfred-von-Richthofen-Straße 3-5 (gegenüber Kaiserkorso 154 / Parkplatz)
12101 Berlin (Tempelhof)

Wissenswertes zum Thema Beteiligung

In diesem Teil des Newsletters widmen wir uns in jeder Ausgabe einem bestimmten Aspekt des Themas Beteiligung – manchmal in Bezug auf unseren Bezirk, manchmal ganz allgemein, mal theoretischer und mal ganz praxisnah!
Wenn Sie Themen haben, die Sie interessieren, geben Sie diese gerne weiter an: [e-mail]

Berliner Bezirkspolitik - Die Bezirksverordnetenversammlung

Was ist die Bezirksverordnetenversammlung (BVV)?

Die Bezirksverordnetenversammlung ist – ebenso wie das Bezirksamt – ein zentraler Teil der Berliner Bezirksverwaltung. Sie ist das „Parlament“ des jeweiligen Bezirks.
Diesem Bezirksparlament gehören mindestes 55 Mitglieder (Bezirksverordnete) an. Sie werden von allen Bürger_innen, die im Bezirk leben und die deutsche oder eine EU-Staatsangehörigkeit besitzen, zeitgleich mit dem Abgeordnetenhaus gewählt.
Für die BVV treten Parteien oder Wählergemeinschaften mit festen Listen an. Eine Wahl von Einzelkandidat_innen ist nicht möglich. Die Sitze der BVV werden nach den Stimmanteilen vergeben. Es gilt eine Sperrklausel von 3 %.

Gut zu wissen:

Die Bezirksverordneten üben ihre Tätigkeit in der BVV ehrenamtlich aus und erhalten dafür eine Aufwandsentschädigung.

Was sind die Aufgaben der Bezirksverordnetenversammlung?

In der BVV werden viele Themen, die den Alltag und die Lebensqualität der Berliner_innen in ihrem Bezirk bestimmen, beraten. Die BVV übernimmt verschiedene Aufgaben im Bezirk:

• Im Gegensatz zum Berliner Abgeordnetenhaus (AGH) besitzt die BVV eingeschränkte parlamentarische Rechte und kann keine Gesetze beschließen.
• Bei der Bestimmung der bezirklichen Verwaltungspolitik muss sich die BVV an den Rahmen der Rechts- und Verwaltungsvorschriften des Berliner Senats halten.

Wie arbeitet die Bezirksverordnetenversammlung?

Ein Großteil der Arbeit in den Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) findet in Ausschüssen statt. Ausschüsse sind Arbeitsgruppen für bestimmte Themen. In der Regel ist in jedem Ausschuss mindestens ein_e Bezirksverordnete_r aus jeder gewählten Partei oder Wählergemeinschaft vertreten.
Zusätzlich können auch sogenannte Bürgerdeputierte in Ausschüssen vertreten sein.

Hier geht’s zur Übersicht der Ausschüsse der BVV Tempelhof-Schöneberg

Wie kann man sich als Bürger_in beteiligen?

Für Berliner Bürger_innen gibt es zahlreiche Möglichkeiten sich einzubringen, in der Bezirkspolitik mitzureden und den eigenen Bezirk mitzugestalten. Dabei spielen die zeitlichen Ressourcen der Bürger_innen eine entscheidende Rolle. Die untenstehenden Anregungen sind nach geschätztem Zeitaufwand absteigend sortiert. Unter der Auflistung finden sich weiterführende Links zu allen Anregungen.

• In einem Ausschuss als Bürgerdeputierte_r mitwirken: Neben den Bezirksverordneten können auch Bürger_innen als sogenannte Bürgerdeputierte stimmberechtigt an der Arbeit der Ausschüsse mitwirken. Eine Voraussetzung dafür ist eine besondere Sachkenntnis auf dem Gebiet des jeweiligen Ausschusses. Bürgerdeputierte dürfen nicht gleichzeitig Mitglied des Abgeordnetenhauses oder der BVV sein. Sie dürfen auch nicht als Beamte oder Angestellte in derselben Bezirksverwaltung tätig sein. Die Bürgerdeputierten müssen volljährig sein und ihren Hauptwohnsitz in Berlin haben.
• Mitglied in einem Beirat werden: Beiräte sind Vertretungen für bestimmte Personengruppen oder zu bestimmten Themen. In diesen Beiräten sind engagierte Bürger_innen mit Fachwissen oder Erfahrungen im jeweiligen Bereich vertreten. Die Beiräte haben zwar kein Stimmrecht in der BVV, beraten aber BVV und Bezirksamt bei ihren Entscheidungen.
• Sich in Bürgerinitiativen oder Vereinen engagieren: Auch über ein Engagement in Bürgerinitiativen oder lokalen Vereinen kann man seinen Bezirk mitgestalten.
• Einen Einwohnerantrag stellen: Einwohner_innen des Bezirks, die das 16. Lebensjahr vollendet haben, haben das Recht, mit einem Einwohnerantrag Empfehlungen an das Bezirksamt zu richten. Ein Einwohnerantrag ist dann zulässig, wenn er von mindestens 1.000 Einwohner_innen des Bezirks unterstützt wird. In der BVV wird der Antrag dann direkt behandelt oder an Fachausschüsse zur weiteren Erörterung überwiesen.
• An BVV-Sitzungen oder Sitzungen der BVV-Ausschüsse teilnehmen: BVV-Sitzungen finden grundsätzlich öffentlich statt. Nur in begründeten Fällen können die Verordneten einen Ausschluss der Öffentlichkeit beschließen. An den öffentlichen Sitzungen von BVV und Ausschüssen können Sie immer vor Ort teilnehmen. Die Sitzungen der BVV werden zudem als Livestream und via YouTube übertragen.
• Zur Einwohnerfragestunde der BVV-Sitzungen kommen: Zu Beginn der öffentlichen BVV-Sitzungen sowie der Ausschuss-Sitzungen gibt es meist eine „Einwohnerfragestunde“ (15-30 Minuten). Die Fragen können an die Mitglieder des Bezirksamtes, die in der Sitzung anwesend sind, gerichtet werden. Für die Fragestunde in der BVV-Sitzung ist eine vorherige Anmeldung nötig.
• In eine Bürger_innensprechstunde kommen: In der Bürger_innensprechstunde stehen die Stadträt_innen Tempelhof-Schönebergs für interessierte Bürger_innen und deren Fragen zur Verfügung.

Die nächste öffentliche Sitzung eines BVV-Ausschusses findet am 31.10. statt.
Die Sitzungen können auch im Livestream verfolgt werden.

Sitzungskalender
Livestream
Fraktionen
Leitfaden Einwohneranträge

Kontakt

Raum für Beteiligung Tempelhof-Schöneberg
Dominicusstraße 11
10823 Berlin

E-Mail: [e-mail]
Internet: www.berlin.de/ba-ts/beteiligung

Öffnungszeiten:
Dienstag: 10:00 bis 13:00 Uhr
Mittwoch: 11:00 bis 14:00 Uhr
Donnerstag: 14:00 bis 18:00 Uhr