Tagesordnung - 16. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 16. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Datum: Mi, 06.06.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 22:20 Anlass: ordentliche Tagung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
Anlagen:
Einwohneranfrage Nr. 1 16.BVV
Einwohneranfrage Nr. 2 16.BVV
Einwohneranfrage Nr. 3 16.BVV
Einwohneranfrage Nr. 4 16.BVV
Einwohneranfrage Nr. 5 16.BVV
Einwohneranfrage Nr. 6 16.BVV
Einwohneranfrage Nr. 7 16.BVV
Konsensliste, 16. BVV am 06. 06. 2018

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Komplex 1      
Ö 1.1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 1.2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 1.3  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 1.4  
Dringlichkeitsanträge      
Ö 1.5     Mündliche Anfrage      
Ö 1.5.1  
Anspruchs- und Ermessenseinbürgerungen in Pankow  
Enthält Anlagen
VIII-0481  
Ö 1.5.2  
Möglichkeiten des BA zur Kooperation hinsichtlich finanzieller Belastungen bei Anträgen auf Sondernutzung öffentlicher Plätze für Bürgerfeste im Kontext der Absage des Weißenseer Blumenfestes  
Enthält Anlagen
VIII-0482  
Ö 1.6  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 1.7  
Konsensliste      
Ö 1.8  
Berufung eines stellvertretenden beratenden Mitgliedes des Kinder- und Jugendhilfeausschusses der Bezirksverordnetenversammlung für die VIII. Wahlperiode  
Enthält Anlagen
VIII-0483  
Ö 1.9  
Wahl eines Mitgliedes in den Vorstand der BVV  
Enthält Anlagen
VIII-0497  
Ö 1.10  
„Gute Arbeit“ für Volkshochschuldozent*innen
Enthält Anlagen
VIII-0346  
Ö 1.11  
Schadstoffarme Fahrzeugflotte - Sofortprogramm "Saubere Luft 2017-2020" nutzen  
Enthält Anlagen
VIII-0358  
Ö 1.12  
Konzept für die Einrichtung eines Gedenk - und Informationsortes auf dem Bezirksamtsgelände (Kellerräume Haus 3)
Enthält Anlagen
VIII-0373  
Ö 1.13  
Deklaration „Kommunen für biologische Vielfalt“ unterzeichnen  
Enthält Anlagen
VIII-0402  
Ö 1.14  
Transferfenster öffnen
Enthält Anlagen
VIII-0411  
Ö 1.15  
Radverkehr dauerhaft zählen  
Enthält Anlagen
VIII-0412  
Ö 1.16  
Bessere Bürgerinformation und Bürgerbeteiligung in Bezug auf Flüchtlingsunterkünfte in Pankow  
Enthält Anlagen
VIII-0419  
Ö 1.17  
Erhöhung der Querungssicherheit an der Wiltbergstraße
Enthält Anlagen
VIII-0421  
Ö 1.18  
Organisation und Konzeption der Bürgerbeteiligungs-Workshops
Enthält Anlagen
VIII-0424  
Ö 1.19  
Nachhaltige Verkehrsplanung für die Michelangelostraße
Enthält Anlagen
VIII-0432  
Ö 1.20  
Rahmen und Verfahren für den Blankenburger Süden vom Kopf auf die Füße stellen!
Enthält Anlagen
VIII-0437  
Ö 1.21  
Geldautomat in Blankenburg
Enthält Anlagen
VIII-0442  
Ö 1.22  
Informationssteine im Volkspark Prenzlauer Berg reinigen und wo nötig erneuern
Enthält Anlagen
VIII-0454  
Ö 1.23  
Durchgangsverkehre reduzieren - Verkehrssicherheit und Lebensqualität erhöhen  
Enthält Anlagen
VIII-0514  
Ö 1.24  
Erst das Asylrecht durchsetzen, dann weitere modulare Unterkünfte für Migranten (MUFs) im Bezirk errichten  
Enthält Anlagen
VIII-0485  
Ö 1.25  
Resolution – für ein vielfältiges, bürgerschaftliches und soziales Engagement in Pankow  
Enthält Anlagen
VIII-0509  
    VORLAGE
   

Die BVV möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung von Pankow bekennt sich zu dem vielfältigen, bürgerschaftlichen und sozialen Engagement der Einrichtungen und soziokulturellen Projekte im Bezirk und zu einem friedlichen, toleranten und gewaltfreien Umgang mit einander.

Pankow und die Bürger*innen Pankows profitieren von dem Reichtum an zivilgesellschaftlichen Initiativen. Deswegen unterstützen wir Einrichtungen wie Paula Panke e.V., die schon seit Jahrzehnten durch ihre bedeutende kulturelle und pädagogische Arbeit das Leben von Familien und Frauen in unserem Bezirk geprägt haben.

Wir verurteilen jegliche Form von psychischer und physischer Gewalt gegenüber den für den Bezirk wertvollen Einrichtungen und ihren Mitarbeiter*innen. Offene, undemokratische und hetzerische Bedrohungen lehnen wir entschieden ab. Zugleich solidarisieren wir uns mit den betroffenen Einrichtungen, die Opfer politischer und persönlicher Angriffe werden.

Die Bezirksverordnetenversammlung Pankow setzt sich auch weiterhin dafür ein, dass die bezirklichen Einrichtungen ihre hervorragende Arbeit im Bereich der Frauen, - Jugend- und Demokratieförderung ohne Einschränkungen und Bedrohungen fortsetzen können. Die BVV steht für ein vielfältiges, bürgerschaftliches und soziales Engagement in Pankow.

 

   
    06.06.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 1.25 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
Ö 1.26  
Innerstädtisches Natur- und Naherholungsgebiet Nord-Pankow schonend entwickeln  
Enthält Anlagen
VIII-0499  
Ö 1.27  
Bürgerinnen und Bürger über das Verfahren und die Bausteine des „Pankower Tors“ informieren  
Enthält Anlagen
VIII-0488  
Ö 1.28  
P+R- Parkplatz Heinersdorf und dessen Umfeld für den anstehenden Schienenersatzverkehr ertüchtigen  
Enthält Anlagen
VIII-0513  
Ö 1.29  
Grußwort des Bezirksbürgermeisters bei einer Veranstaltung der linksextremistischen Vereinigung „North-East Antifa (NEA)“  
Enthält Anlagen
VIII-0492  
Ö 1.30  
Historische Bezüge im Inklusionssportpark an der Cantianstraße darstellen  
Enthält Anlagen
VIII-0493  
Ö 1.31  
Mangel an Spielflächen begegnen – Einrichtung von temporären Spielstraßen fördern  
Enthält Anlagen
VIII-0480  
Ö 1.32  
Verkehrssicherheit an der Bus- und Straßenbahnhaltestelle S+U-Bahnhof Pankow herstellen  
Enthält Anlagen
VIII-0507  
Ö 1.33  
Pankower Schüler auskömmlich mit Lehr- und Lernmitteln ausstatten  
Enthält Anlagen
VIII-0504  
Ö 1.34  
Robert Rössle  
Enthält Anlagen
VIII-0502  
Ö 1.35  
Wiederaufbau und langfristige bauliche Erhaltung der Spielplatzinfrastruktur  
Enthält Anlagen
VIII-0491  
Ö 1.36  
Leistungsfähigkeit des Schienenersatzverkehrs gewährleisten  
Enthält Anlagen
VIII-0511  
Ö 1.37  
Kleingartenanlage Hansastrasse als Modellprojekt entwickeln  
Enthält Anlagen
VIII-0500  
Ö 1.38  
Parks statt Müllhalden  
Enthält Anlagen
VIII-0505  
Ö 1.39  
Verkehrssicherheit vor der Kita Streustraße 41 verbessern  
Enthält Anlagen
VIII-0510  
Ö 1.40  
Schlosspark Pankow – Nutzungskonzept für Park und Wege  
Enthält Anlagen
VIII-0503  
Ö 1.41  
Schnellere Entfernung von Schrottfahrrädern  
Enthält Anlagen
VIII-0487  
Ö 1.42  
Durchgangsverkehre reduzieren, Verkehrssicherheit erhöhen, Lebensqualität verbessern  
Enthält Anlagen
VIII-0512  
Ö 1.43  
Fahrradabstellplätze bei der Neugestaltung von Kreuzungen  
Enthält Anlagen
VIII-0501  
Ö 1.44  
Erhöhung der Transparenz des Verwaltungshandelns durch Kostenausweis gegenüber der BVV  
Enthält Anlagen
VIII-0490  
Ö 1.45  
Keine P+R- Parkplätze am S-Bahnhof Pankow  
Enthält Anlagen
VIII-0508  
Ö 1.46  
Aufträge für Baumfällungen und Baumschnittarbeiten nur mit Fristsetzung vergeben  
Enthält Anlagen
VIII-0496  
Ö 1.47  
Gesundheitsstandort Buch: ÖPNV-Anbindung verbessern, Regionalbahnhalt ermöglichen!  
Enthält Anlagen
VIII-0489  
Ö 1.48  
Fahrradbügel statt Parklet vor den Schönhauser Allee Arcaden  
Enthält Anlagen
VIII-0494  
Ö 1.49  
Soziales und ökologisches Konzept zusammen denken beim Bauvorhaben Michelangelostraße  
Enthält Anlagen
VIII-0498  
Ö 1.50  
Informationsveranstaltung "Open Data - Neue Möglichkeiten für bürgerschaftliches Engagement"  
Enthält Anlagen
VIII-0495  
Ö 1.51  
Eco-Toiletten für Pankow  
Enthält Anlagen
VIII-0506  
Ö 1.52  
Realresolution - Pankower politische und gesellschaftliche Akteure gemeinsam  
Enthält Anlagen
VIII-0479  
Ö 1.53  
Antrag zum Thema einer objektiven Betrachtung und Empfehlung der BVV zur Offenhaltung Tegels  
Enthält Anlagen
VIII-0486  
Ö 2     Komplex 2      
Ö 2.1  
Brandschutz an Pankower Schulen
Enthält Anlagen
VII-0235  
Ö 2.2  
Umbaupläne des Senates für den Jahn-Sportpark  
Enthält Anlagen
VII-0816  
Ö 2.3  
Übertragung des Standortes Fröbelstraße 17 in das SILB
Enthält Anlagen
VII-0907  
Ö 2.4  
Stille Straße 10 wird Tschaikowskistraße 14
Enthält Anlagen
VII-1039  
Ö 2.5  
Verkehrsanbindung des Stadtquartiers „Wilhelmsruher Tor“ / B-Plan 3-18
Enthält Anlagen
VIII-0031  
Ö 2.6  
Städtebaulicher Rahmenplan für den Ortskern Heinersdorf  
Enthält Anlagen
VIII-0078  
Ö 2.7  
Fahrradinfrastruktur in der Metzer Straße  
Enthält Anlagen
VIII-0105  
Ö 2.8  
Dreiecksplätze nach verdienstvollen Frauen benennen
Enthält Anlagen
VIII-0134  
Ö 2.9  
Open-Data Initiative Pankow
Enthält Anlagen
VIII-0181  
Ö 2.10  
Planungsrahmen am ehemaligen Güterbahnhof  
Enthält Anlagen
VIII-0215  
Ö 2.11  
»Obdachlotsen«
Enthält Anlagen
VIII-0219  
Ö 2.12  
Arbeitsfähigkeit der BVV Pankow sichern, Sanierungsmaßnahmen sinnvoll durchführen!  
Enthält Anlagen
VIII-0231  
Ö 2.13  
Alternativer Standort für den Vogelgnadenhof  
Enthält Anlagen
VIII-0262  
Ö 2.14  
Keine erneuten Eisflächen in der Boenkestraße
Enthält Anlagen
VIII-0273  
Ö 2.15  
Planungsprozess zur Anlage eines Radfahrstreifens in der Storkower Straße einleiten  
Enthält Anlagen
VIII-0277  
Ö 2.16  
Mehrsprachige Beschilderung des Bezirksamtsgeländes Fröbelstraße!  
Enthält Anlagen
VIII-0292  
Ö 2.17  
Unterstützung der Mieter*innen in Weißensee  
Enthält Anlagen
VIII-0297  
Ö 2.18  
Standorte in Pankow zur Errichtung von Fahrradabstellanlagen benennen
Enthält Anlagen
VIII-0334  
Ö 2.19  
Klimaschutzprojekte durch Fördermöglichkeiten realisieren
Enthält Anlagen
VIII-0357  
Ö 2.20  
Erhöhung der Schulwegsicherheit im Komponistenviertel  
Enthält Anlagen
VIII-0371  
Ö 2.21  
Ausgleichsflächen für die Realisierung der größeren Wohnungsbaustandorte  
Enthält Anlagen
VIII-0400  
Ö 2.22  
Verkehrssicherheit an der Klecksgrundschule
Enthält Anlagen
VIII-0422  
Ö 2.23  
Petition zur „Verlängerung der Heidekrautbahn über Wilhelmsruh bis Berlin Gesundbrunnen“ unterstützen  
Enthält Anlagen
VIII-0431  
Ö 2.24  
Weniger Tempo und mehr Verkehrssicherheit im Bereich zwischen Sellheimbrücke und Treseburger Straße!  
Enthält Anlagen
VIII-0439  
Ö 2.25  
Beteiligungsverfahren zum 2. Entwurf des Landesentwicklungsplanes Hauptstadtregion Berlin Brandenburg (LEP HR) gemäß § 10 Abs. 1 Raumordnungsgesetz (ROG) i.V. m. Artikel 8 Abs. 2 und Artikel 8a Abs. 2 des Landesplanungsvertrages; Gemeinsame Stellungnahme des Bezirksamtes  
Enthält Anlagen
VIII-0478  
Ö 2.26  
Benennung für eine bisher unbenannte öffentlich gewidmete Straße im Ortsteil Rosenthal in „Nordgrabenweg“  
Enthält Anlagen
VIII-0484  
               
 
 

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