Drucksache - VIII-0181  

 
 
Betreff: Open-Data Initiative Pankow
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BV Dr. Thomas Enge (Gruppe der FDP)Bezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /ZB
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
17.05.2017 
7. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Gleichstellung und Gender Mainstreaming, Bürgerbeteiligung, Verwaltungsmodernisierung mitberatender Ausschuss
31.05.2017 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Gleichstellung und Gender Mainstreaming, Bürgerbeteiligung, Verwaltungsmodernisierung ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ausschuss für Finanzen, Personal und Immobilien federführender Ausschuss
22.06.2017 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal und Immobilien mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
18.10.2017 
10. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
17.01.2018 
12. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
06.06.2018 
16. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen     
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
12.09.2018 
18. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
BV Dr. Enge Gruppe der FDP, 7. BVV am 17.05.17
Beschlussempfehlug FinPersIm 10. BVV am 18.10.17
VzK§13BezVG BA, ZB 12. BVV am 17.01.18
Berichtspflicht BA März 2018
VzK§13BezVG, ZB 16. BVV am 06.06.18
VzK§13BezVG BA, ZB 18. BVV am 12.09.18

Siehe Anlage


Bezirksamt Pankow von Berlin

.08.2018

An die
Bezirksverordnetenversammlung

Drucksache-Nr.: VIII-0181

Vorlage zur Kenntnisnahme
r die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG

3. Zwischenbericht

Open-Data Initiative Pankow

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

In Erledigung des in der 10. Sitzung am 18.10.2017 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung Drucksache Nr.: VIII-0181

Die BVV möge beschließen:

(1) Daten in Maschinen lesbarer Form zeitnah auf der open data Plattform des Landes Berlin (daten.berlin.de) bereitzustellen und diese dann bis sukzessive spätestens Ende 2017 dort offenzulegen sowie

(2) sich an dem vom Senat finanzierten open data Projekt der Technologiestiftung Berlin zu beteiligen, und einen Zeitplan für danach vorzulegen, wann die einzelnen Abteilungen welche weiteren Daten auf der Plattform bereitstellen und in welchen zeitlichen Abständen aktualisieren werden und

(3) einen open data Beauftragten zu benennen, der diese Offenlegung der Daten koordiniert und vorantreibt. Damit würde sich Pankow als möglicher Pilotbezirk für die Open-Data Strategie der Stadt Berlin empfehlen.

wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet:

Das Bezirksamt hat mit Beschluss vom 21.08.2018 einen Mitarbeiter des Fachbereichs Informations- und Kommunikationstechnik, Herrn Karsten Gartner, zum Open Data Beauftragten ernannt. Des Weiteren wurde eine bezirkliche Arbeitsgruppe eingerichtet, die durch den Open Data Beauftragten koordiniert wird. In die AG sind insbesondere die Bereiche Sozialraumorientierten Planungsraumkoordination (SPK), Geo- und Informationstechnologie des Stadtentwicklungsamts sowie FB IKT eingebunden. Die AG soll für die Datenbereitstellung die entsprechenden Aktivitäten koordinieren, die vorhandenen Daten hinsichtlich ihrer Relevanz prüfen und diese ggf. entsprechend aufarbeiten, um sie öffentlich zugänglich zu machen.

 

Das Bezirksamt sieht im Zuge der Umsetzung einer Open Data Strategie bei den bestehenden Regelungen im Land Berlin noch erhebliche Mängel bzw. nicht geklärte Fragen. Es fehlen z.B. zentrale Vorgaben zu den Datenformaten. Derzeit ist dem Bezirksamt kein Open Data Verantwortlicher des Landes Berlin bekannt, der die berlinweite Koordination übernehmen könnte. Des Weiteren sollte im Zuge der Veröffentlichung auch eine Verständigung zwischen den Bezirken erfolgen. Zur Klärung dieser und weiterer Fragen ist das Bezirksamt auch im Austausch mit der fachlich zuständigen IKT-Staatssekretärin.

Haushaltsmäßige Auswirkungen

Derzeit nicht bezifferbar

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

keine

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

siehe Tabelle

Kinder- und Familienverträglichkeit

entfällt

ren Benn
Bezirksbürgermeister
 

Dr. Torsten Kühne
Bezirksstadtrat für Schule, Sport, Facility Management und Gesundheit


Auswirkungen von Bezirksamtsbeschlüssen auf eine nachhaltige Entwicklung im Sinne der Lokalen Agenda 21

Nachhaltigkeitskriterium

keine Auswirkungen

positive Auswirkungen

negative Auswirkungen

Bemerkungen

 

 

quantitativ

qualitativ

quantitativ

qualitativ

 

  1. Fläche

-        Versiegelungsgrad

 

 

 

 

 

 

  1. Wasser

-        Wasserverbrauch

 

 

 

 

 

 

  1. Energie

-        Energieverbrauch

-        Anteil erneuerbarer Energie

 

 

 

 

 

 

  1. Abfall

-        Hausmüllaufkommen

-        Gewerbeabfallaufkommen

 

 

 

 

 

 

  1. Verkehr

-        Verringerung des Individual-verkehrs

-        Anteil verkehrsberuhigter

-        Zonen

-        Busspuren

-        Straßenbahnvorrangschaltungen

-        Radwege

 

 

 

 

 

 

  1. Immissionen

-        Schadstoffe

-        rm

 

 

 

 

 

 

  1. Einschränkung von Fauna
    und Flora

 

 

 

 

 

 

  1. Bildungsangebot

 

 

 

 

 

 

  1. Kulturangebot

 

 

 

 

 

 

  1. Freizeitangebot

 

 

 

 

 

 

  1. Partizipation in Entschei-dungsprozessen

 

x

x

 

 

Datenverfügbarkeit verbessert

  1. Arbeitslosenquote

 

 

 

 

 

 

  1. Ausbildungsplätze

 

 

 

 

 

 

  1. Betriebsansiedlungen

 

x

x

 

 

Datenverfügbarkeit verbessert

  1. wirtschaftl. Diversifizierung nach Branchen

 

x

x

 

 

Datenverfügbarkeit verbessert

Entsprechende Auswirkungen sind lediglich anzukreuzen.

 

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen