Tagesordnung - 30. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 30. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Datum: Mi, 04.03.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 20:25 Anlass: ordentliche Tagung
Raum: Robert-Havemann-Saal
Ort: Bezirksamt Mitte von Berlin, 10178 Berlin, Karl-Marx-Allee 31
Anlagen:
Einwohneranfrage Nr. 1 30.BVV
Anlage zur lfd. Nr. 1
Einwohneranfrage Nr. 2 30.BVV
Einwohneranfrage Nr. 3 30.BVV
Einwohneranfrage Nr. 4 30.BVV
Einwohneranfrage Nr. 5 30.BVV
Einwohneranfrage Nr. 6 30.BVV
Einwohneranfrage Nr. 7 30.BVV
Tagesordnung Konsensliste 30.BVV am 04.03.2020
offene Beschlüsse UmOrd
offene Beschlüsse StadtBü
offene Beschlüsse SchuSportFMG
offene Beschlüsse JugWiSo
offene Beschlüsse BzBm

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Komplex 1      
Ö 1.1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 1.2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 1.3  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 1.4     Dringlichkeitsanträge      
Ö 1.4.1  
Friedvolle Walpurgisnacht am 30. April 2020 im Mauerpark ermöglichen  
Enthält Anlagen
VIII-1109  
Ö 1.5     Mündliche Anfrage      
Ö 1.5.1  
Zwischenpräsentation kooperatives städtebauliches Werkstattverfahren v. 14.02.2020  
Enthält Anlagen
VIII-1078  
Ö 1.6  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 1.7  
Konsensliste      
Ö 1.8  
Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
VIII-1077  
Ö 1.9  
Nachwahl eines Mitgliedes des Ehrenamtlichen Dienstes im sozialen Bereich - Sozialkommission  
Enthält Anlagen
VIII-1092  
Ö 1.10  
Neubau von Grundschulen in Weissensee zusammen mit Kitas planen
Enthält Anlagen
VIII-0922  
Ö 1.11  
Integrierten B-Plan für Gesamtvorhaben Jahn-Sportpark statt Schnellschuss
Enthält Anlagen
VIII-0924  
Ö 1.12  
Rad- und Fußweg „Wilhelmsruher Spange“ entlang der Heidekraut-Bahn
Enthält Anlagen
VIII-0925  
Ö 1.13  
Arbeit bezirklicher Beiräte und Kommissionen für die Öffentlichkeit transparenter darstellen
Enthält Anlagen
VIII-1012  
Ö 1.14  
Baustellenkennzeichnung
Enthält Anlagen
VIII-1025  
Ö 1.15  
Verkehrsberuhigung im Komponistenviertel
Enthält Anlagen
VIII-1031  
Ö 1.16  
Durchgangsverkehre im Alten Schlachthof reduzieren!  
Enthält Anlagen
VIII-1037  
Ö 1.17  
Verhinderung des Durchgangverkehrs für schwere LKW in der John-Schehr-Straße  
Enthält Anlagen
VIII-1046  
Ö 1.18  
Verhinderung des Durchgangverkehrs im „Stadtquartier Alter Schlachthof“  
Enthält Anlagen
VIII-1047  
Ö 1.19  
Künstlerische Kommentierung des Thälmann-Denkmals
Enthält Anlagen
VIII-1050  
Ö 1.20  
Klimaschutz und Klimaneutralität in Pankow aktiv fördern – Bau einer »Grünen Turnhalle« für die Bornholmer Grundschule  
Enthält Anlagen
VIII-1053  
Ö 1.21  
Negative Auswirkungen der Baumaßnahmen in der Anton-Saefkow-Siedlung reduzieren!
Enthält Anlagen
VIII-1056  
Ö 1.22  
Der Städtepartnerschaft mit Ashkelon einen Ort geben und sie im Bezirk bekannter machen
Enthält Anlagen
VIII-1059  
Ö 1.23  
Durchgangsverkehre in der Ilsenburgstraße reduzieren
Enthält Anlagen
VIII-1068  
Ö 1.24  
Einmündung Pasewalker Str. / Blankenburger Weg in Französisch-Buchholz  
Enthält Anlagen
VIII-1082  
Ö 1.25  
Mobilitätsgesetz umsetzen – Sicheren Radverkehr auf der Schönhauser Allee ermöglichen  
Enthält Anlagen
VIII-1088  
Ö 1.26  
Mobilitätsgesetz umsetzen – Sicheren Radverkehr auf der Berliner Allee ermöglichen  
Enthält Anlagen
VIII-1089  
Ö 1.27  
Temporäre Spielstraße am Teutoburger Platz  
Enthält Anlagen
VIII-1106  
Ö 1.28  
Brücke am Rostsperlingweg in Pankow wiederherstellen  
Enthält Anlagen
VIII-1108  
Ö 1.29  
Masterplan „100% Klimaschutz in Pankow bis 2050“  
Enthält Anlagen
VIII-1084  
Ö 1.30  
Brücken am S-Bahnhof Blankenburg  
Enthält Anlagen
VIII-1091  
Ö 1.31  
Arbeit des Bezirksamts transparent und nachvollziehbar machen – Ansprechpersonen für Rückfragen ausweisen!  
Enthält Anlagen
VIII-1090  
Ö 1.32  
Streckenführung für die Verlängerung der M2 zum Bahnhof Blankenburg  
Enthält Anlagen
VIII-1095  
Ö 1.33  
10-Minuten-Takt der S-Bahn-Linie 2 ermöglichen  
Enthält Anlagen
VIII-1107  
Ö 1.34  
Laternen im Park am Weißen See  
Enthält Anlagen
VIII-1087  
Ö 1.35  
Integration stärken – Zugang zum Arbeitsmarkt verbessern  
Enthält Anlagen
VIII-1086  
Ö 1.36  
Sanierung der Straße vor Schönholz (Niederschönhausen) an moderner und nachhaltiger Verkehrsplanung und dem Mobilitätsgesetz ausrichten  
Enthält Anlagen
VIII-1093  
Ö 1.37  
Verkehrslösung Heinersdorf endlich umsetzen!  
Enthält Anlagen
VIII-1094  
Ö 1.38  
Neubau einer Polizeiwache bei den Planungen zum Friedrich-Ludwig-Jahn-Sportpark mitdenken  
Enthält Anlagen
VIII-1100  
Ö 1.39  
Umsetzung des BVV-Beschlusses VII-0517 Kommentierung des Thälmann-Denkmals  
Enthält Anlagen
VIII-1081  
Ö 1.40  
Hinweisschilder auf Bezirksbibliotheken im Stadtraum  
Enthält Anlagen
VIII-1096  
Ö 1.41  
Klothilde in den Bürgerpark Pankow  
Enthält Anlagen
VIII-1080  
Ö 1.42  
Verkehrssicherheit auf und an der Sellheimbrücke  
Enthält Anlagen
VIII-1105  
Ö 1.43  
Bezirklich geförderte Projekte in S-Tabelle überleiten  
Enthält Anlagen
VIII-1099  
Ö 1.44  
Hauptstadtzulage auch bei Trägern  
Enthält Anlagen
VIII-1101  
Ö 1.45  
Gleichbehandlungscheck des ADS anwenden  
Enthält Anlagen
VIII-1083  
Ö 1.46  
Pankow sammelt Brillen für bedürftige Menschen  
Enthält Anlagen
VIII-1097  
Ö 1.47  
Kampagne „Luisa ist hier!“ anschließen  
Enthält Anlagen
VIII-1085  
Ö 1.48  
Einrichtung eines Modellprojekts „Lenkungsrat zur Steuerung von Großprojekten in Bezirken“ – konkret: Neubau der Schönhauser-Allee-Brücke  
Enthält Anlagen
VIII-1102  
Ö 1.49  
Kleingärten erhalten - Änderung des Straßenreinigungsgesetzes einfordern  
Enthält Anlagen
VIII-1103  
Ö 1.50  
Neubau der Schönhauser-Allee-Brücke aktiv unterstützen – notwendige Planungsschritte schon jetzt einleiten  
Enthält Anlagen
VIII-1098  
Ö 1.51  
Straßenbeleuchtung  
Enthält Anlagen
VIII-1104  
Ö 1.52  
Informationsreihe über die Klimapolitik mit dem Thema der vermeintlichen Übereinstimmung aller Wissenschaftler zur CO2-Theorie beginnen  
Enthält Anlagen
VIII-1079  
Ö 2     Komplex 2      
Ö 2.1  
Umbaupläne des Senates für den Jahn-Sportpark  
Enthält Anlagen
VII-0816  
Ö 2.2  
Übertragung des Standortes Fröbelstraße 17 in das SILB
Enthält Anlagen
VII-0907  
Ö 2.3  
Entwurf des Doppelhaushaltsplans 2016/2017 für den Bezirk Pankow (einschließlich Vorbericht, Anlagen 1 - 3 und Stellenplan)
Enthält Anlagen
VII-0962  
Ö 2.3.1  
Ergänzungen zur Bezirksamtsvorlage VII-1255/2015 Entwurf des Doppelhaushaltsplanes 2016/2017 für den Bezirk Pankow (Nachschiebeliste) einschl. der Anlage 2/Wirtschaftsplan 2016/2017 der Parkraumüberwachung des Bezirks Pankow
Enthält Anlagen
VII-1014  
Ö 2.4  
Stille Straße 10 wird Tschaikowskistraße 14
Enthält Anlagen
VII-1039  
Ö 2.5  
Verkehrsanbindung des Stadtquartiers „Wilhelmsruher Tor“ / B-Plan 3-18
Enthält Anlagen
VIII-0031  
Ö 2.6  
Sowjetisches Ehrenmal in die Liste historischer Orte aufnehmen!
Enthält Anlagen
VIII-0057  
Ö 2.7  
Open-Data Initiative Pankow
Enthält Anlagen
VIII-0181  
Ö 2.8  
Arbeitsfähigkeit der BVV Pankow sichern, Sanierungsmaßnahmen sinnvoll durchführen!  
Enthält Anlagen
VIII-0231  
Ö 2.9  
Pankower Bezirkshaushalt transparent kommunizieren  
Enthält Anlagen
VIII-0331  
Ö 2.10  
Konzept für die Einrichtung eines Gedenk - und Informationsortes auf dem Bezirksamtsgelände (Kellerräume Haus 3)
Enthält Anlagen
VIII-0373  
Ö 2.11  
Errichtung einer Gedenkstätte Fluchttunnel im Mauerpark
Enthält Anlagen
VIII-0389  
Ö 2.12  
Schulwege sicherer machen - Dialogdisplays installieren
Enthält Anlagen
VIII-0426  
Ö 2.13  
Robert Rössle  
Enthält Anlagen
VIII-0502  
Ö 2.14  
„Klothilde“ muss bleiben!  
Enthält Anlagen
VIII-0563  
Ö 2.15  
Transparenz für die Sanierung von Gehwegen im Bezirk Pankow
Enthält Anlagen
VIII-0604  
Ö 2.16  
Mobi-Hubs für Pankow
Enthält Anlagen
VIII-0623  
Ö 2.17  
Gemeinschaftsschule am Pankower Tor  
Enthält Anlagen
VIII-0665  
Ö 2.18  
Spracherwerb fördern – Integration stärken  
Enthält Anlagen
VIII-0708  
Ö 2.19  
Informationsveranstaltung zum Bebauungsplan 3-59  
Enthält Anlagen
VIII-0717  
Ö 2.20  
Sportplatz an der Röländer Straße nutzbar machen  
Enthält Anlagen
VIII-0756  
Ö 2.21  
Arbeiten und Planungen für den B-Plan 3-69 umgehend einstellen  
Enthält Anlagen
VIII-0784  
Ö 2.22  
„Sportflächen in Blankenburg erweitern“
Enthält Anlagen
VIII-0793  
Ö 2.23  
Amt für Chancengleichheit  
Enthält Anlagen
VIII-0843  
Ö 2.24  
Entwicklung von Formaten der Kinder- und Jugendbeteiligung
Enthält Anlagen
VIII-0844  
Ö 2.25  
Kulturstandort Freilichtbühne Weißensee sichern und weiterentwickeln
Enthält Anlagen
VIII-0896  
Ö 2.26  
Stedingerweg für den Durchgangsverkehr schließen
Enthält Anlagen
VIII-0906  
Ö 2.27  
Endlich Ruhe - "Durchfahrt verboten" im Blumenviertel  
Enthält Anlagen
VIII-0912  
Ö 2.28  
Gehwegschäden in Berlin Heinersdorf  
Enthält Anlagen
VIII-0914  
Ö 2.29  
Sicher auf den Spielplatz - Querungs- und Verkehrssicherheit am Arnswalder Platz gewährleisten  
Enthält Anlagen
VIII-0943  
Ö 2.30  
Mehr Raum zur Entfaltung - attraktive Wohnviertel durch Entschleunigung
Enthält Anlagen
VIII-0944  
Ö 2.31  
Verbindliche Bauleitplanung für das Pankower Tor  
Enthält Anlagen
VIII-0958  
Ö 2.32  
Nutzbarkeit der Boenkestraße herstellen  
Enthält Anlagen
VIII-0961  
Ö 2.33  
Gefahrenstelle an der Kreuzung Gravensteinstraße und Eddastraße unverzüglich beseitigen  
Enthält Anlagen
VIII-0965  
Ö 2.34  
Umsteigesituation zwischen U2 und den Straßenbahnlinie M1 und 50 optimieren  
Enthält Anlagen
VIII-0976  
Ö 2.35  
Soziales Erhaltungsrecht für das Gebiet Danziger Straße Ost  
Enthält Anlagen
VIII-0983  
Ö 2.36  
Beteiligung an der Europäischen Impfwoche
Enthält Anlagen
VIII-0986  
Ö 2.37  
Entlassungsmanagement der Krankenhäuser optimieren  
Enthält Anlagen
VIII-0988  
Ö 2.38  
Buswartehalle in Buch  
Enthält Anlagen
VIII-1004  
Ö 2.39  
Gemeinschaftsschulstandort auf dem Ostgelände des „Pankower Tors“  
Enthält Anlagen
VIII-1011  
Ö 2.40  
Dienstfahrräder für Beschäftigte des Bezirksamts Pankow  
Enthält Anlagen
VIII-1019  
Ö 2.41  
Offene Bäder für heiße Sommer  
Enthält Anlagen
VIII-1062  
Ö 2.42  
Aufteilung der Mittel zur Umsetzung des Aktionsprogramms „Sauberes Berlin“: Für eine attraktive, saubere und lebenswerte Hauptstadt  
Enthält Anlagen
VIII-1074  
Ö 2.43  
Benennung eines Mitgliedes für das Kuratorium der „Seniorenstiftung Prenzlauer Berg“  
Enthält Anlagen
VIII-1075  
Ö 2.44  
Aufteilung der Mittel für die ehrenamtliche Arbeit zur Verbesserung der öffentlichen Infrastruktur (FEIN-Einzelmaßnahmen)  
Enthält Anlagen
VIII-1076  
               
 
 

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