Drucksache - VIII-0500  

 
 
Betreff: Kleingartenanlage Hansastrasse als Modellprojekt entwickeln
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenBezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
06.06.2018 
16. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Stadtentwicklung und Grünanlagen federführender Ausschuss
28.08.2018 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Grünanlagen vertagt     
16.10.2018 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Grünanlagen vertagt   
13.11.2018 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Grünanlagen vertagt   
27.11.2018 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Grünanlagen vertagt   
29.11.2018 
öffentliche außerordentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Grünanlagen mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
16.01.2019 
21. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
12.07.2023 
16. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen     

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, 16. BVV am 6.6.18
Beschlussempfehlung StadtGrün 21. BVV am 16.01.19
VzK §13 BezVG/SB BA 16.BVV am 12.07.2023

Siehe Anlage


Bezirksamt Pankow von Berlin

.2023

An die
Bezirksverordnetenversammlung

in Erledigung der
Drucksache-Nr.: VIII-0500

Vorlage zur Kenntnisnahme
r die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG

Schlussbericht

Kleingartenanlage Hansastraße als Modellprojekt entwickeln

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

In Erledigung des in der 21. Sitzung am 16.01.2019 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung Drucksache Nr.: VIII-500

Das Bezirksamt wird ersucht, das zukünftig als „Kleingartenanlage Hansastraße“ vorgesehene Gelände als Modellprojekt für neuanzulegende Kleingärten in Pankow zu entwickeln. In den Verhandlungen mit dem Pächter sollen außerdem folgende Aspekte berücksichtigt werden:

 Die Anlage soll für alle Pankowerinnen und Pankower zugänglich sein. Dies soll die Möglichkeit zum Betreten der und dem Verweilen in der Anlage, ggf. der Nutzung des Vereinsheims bis zu Angeboten zum gemeinschaftlichen Gärtnern reichen.

  In der Kleingartenanlage soll ohne Pestizide, Herbizide und Fungizide nach einem zu definierenden ökologischen Standard gegärtnert werden.

Die Kleingartenanlage sollte sich als Teil der „Essbaren Stadt“ verstehen. Es sollten Wege gesucht werden, wie Überschüsse an Obst und Gemüse innerhalb der KGA getauscht oder an Pankowerinnen und Pankower weitergegeben werden können.

 Kooperationen mit Kitas und Schulen in der Umgebung der Anlage sollen die öffentliche Funktion der Kleingartenanlagen unterstreichen und jungen Stadtbewohnerinnen und Stadtbewohnern ermöglichen, den Anbau von Obst und Gemüse praktisch zu erleben.“

wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet:

Es entsteht auf dem Grundstück Hansastraße 173 im Bezirk Pankow, Ortsteil Weißensee eine Muster-Kleingartenanlage (KGA) nach dem Bundeskleingartengesetz (BKleinG) und den Verwaltungsvorschriften über Dauerkleingärten und Kleingärten auf landeseigenen Grundstücken der Senatsverwaltung von Berlin.

Die Anlage wird, wie alle Kleingartenanlagen auf landeseigenen Flächen nach dem BKleingG, für alle Pankowerinnen und Pankowern zugänglich sein. Das ergibt sich aus
§ 8 Abs. 2 der Verwaltungsvorschriften über Dauerkleingärten und Kleingärten auf landeseigenen Grundstücken vom 15.12.2009 und wird durch den B-Plan 5-53 gesichert.

Gem. § 3 Abs. 1 BKleinG sollen die Belange sowohl des Umwelt- und Naturschutzes sowie Landschaftspflege bei der Nutzung und Bewirtschaftung des Kleingartens berücksichtigt werden.

Kooperationen zwischen dem Bezirksverband und Schulen/Kitas können ebenfalls nicht im B-Plan festgeschrieben werden.

Der zukünftige Pächter entscheidet sowohl über die Entstehung eines Vereinsheimes als auch, ob Kooperationen mit Kitas und Schulen angestrebt werden. Ebenso kann den Pächter*innen nicht vorgeschrieben werden, sich als Teil der „Essbaren Stadt“ zu verstehen.

Wir bitten die Drucksache als erledigt zu betrachten.

Haushaltsmäßige Auswirkungen

Keine

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

keine

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

keine

Kinder- und Familienverträglichkeit

entfällt

Manuela Anders-Granitzki
stellv. Bezirksbürgermeisterin

 

 

 
 

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