Drucksache - VIII-0502  

 
 
Betreff: Robert Rössle
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenBezirksamt
   
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /ZB
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
06.06.2018 
16. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin überwiesen     
Ausschuss für Weiterbildung, Kultur und Städtepartnerschaften federführender Ausschuss
14.06.2018 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Weiterbildung, Kultur und Städtepartnerschaften vertagt   
23.08.2018 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Weiterbildung, Kultur und Städtepartnerschaften ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
12.09.2018 
18. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
15.05.2019 
24. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin vertagt     
05.06.2019 
Fortsetzung der 24. Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen     
Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorberatung
04.12.2019 
28. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen     

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, 16. BVV am 6.6.18
Beschlussempfehlung WbKuStp 18. BVV am 12.09.18
VzK§13BezVG BA, ZB 24. BVV am 15.05.19
VzK§13BezVG BA, ZB Fortsetzung 24. BVV am 05.06.19
Berichtspflicht BA September
VzK§13BezVG BA, ZB 28. BVV am 04.12.19

Siehe Anlage


Bezirksamt Pankow von Berlin

.11.2019

An die
Bezirksverordnetenversammlung

in Erledigung der
Drucksache-Nr.: 0502/VIII

Vorlage zur Kenntnisnahme
r die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG

2. Zwischenbericht

Robert Rössle

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

In Erledigung des in der 18. Sitzung am 12.09.2018 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung Drucksache Nr.: 0502/VIII

Das Bezirksamt wird ersucht, zu prüfen, ob Robert Rössle ein aktiver Gegner der Demokratie und geistig-politischer Wegbereiter und Verfechter der nationalsozialistischen Ideologie und Gewaltherrschaft war und ob somit die Voraussetzungen für die Umbenennung der Robert-Rössle-Straße in Berlin-Buch vorliegen.

wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet:

Im Frühjahr 2017 gab es auf Einladung des Bezirksbürgermeisters ein Gespräch mit Herrn Prof. Beddies und der Initiatorin der Umbennung, Frau Dr. Linz. Im Ergebnis bestätigte Prof. Beddies seine Position und bat Frau Dr. Linz darum, weitere Quellen zu der behaupteten Verstrickung und „Mittäterschaft“ zu recherchieren. Nach Vorlage weiterer Quellen zum Leben und Wirken von Robert Rössle durch Frau Dr. Linz haben sich das Bezirksamt und der durch Herrn Prof. Beddies vertretende Fachbereich der Geschichte der Medizin an der Charité darauf verständigt, in Berlin-Buch unter Beteiligung der Antragstellerin Frau Dr. Linz und weiterer Experten, im Rahmen einer Podiumsdiskussion eine öffentliche Diskussion durchzuführen. Diese Veranstaltung soll dazu Gelegenheit geben, sich über die Person Rössle und sein Wirken in der Zeit des NS-Regimes zu informieren und scheint geeignet, den Meinungsprozess zu der beantragten Umbenennung der Straße und dem Umgang mit dem Denkmal für Robert Rössle zu qualifizieren. Zurzeit findet mit den Beteiligten ein Abstimmungsprozess über einen geeigneten Veranstaltungstermin statt. Bislang ist vorgesehen, die Veranstaltung noch im Jahr 2019 durchzuführen.

Haushaltsmäßige Auswirkungen

keine

Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen

keine

Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung

siehe Anlage

Kinder- und Familienverträglichkeit

entfällt

 

ren Benn
Bezirksbürgermeister

 

 


Musterblatt Auswirkungen von Bezirksamtbeschlüssen auf eine nachhaltige Entwicklung im Sinne der Lokalen Agenda 21

Nachhaltigkeitskriterium

keine Auswirkungen

positive Auswirkungen

negative Auswirkungen

Bemerkungen

 

 

quantitativ

qualitativ

quantitativ

qualitativ

 

  1. Fläche

-        Versiegelungsgrad

x

 

 

 

 

 

  1. Wasser

-        Wasserverbrauch

x

 

 

 

 

 

  1. Energie

-        Energieverbrauch

-        Anteil erneuerbarer Energie

x

 

 

 

 

 

  1. Abfall

-        Hausmüllaufkommen

-        Gewerbeabfallaufkommen

x

 

 

 

 

 

  1. Verkehr

-        Verringerung des Individual-verkehrs

-        Anteil verkehrsberuhigter

-        Zonen

-        Busspuren

-        Straßenbahnvorrangschaltungen

-        Radwege

x

 

 

 

 

 

  1. Immissionen

-        Schadstoffe

-        rm

x

 

 

 

 

 

  1. Einschränkung von Fauna
    und Flora

x

 

 

 

 

 

  1. Bildungsangebot

 

 

x

 

 

 

  1. Kulturangebot

 

 

x

 

 

 

  1. Freizeitangebot

x

 

 

 

 

 

  1. Partizipation in Entschei-dungsprozessen

 

x

 

 

 

 

  1. Arbeitslosenquote

x

 

 

 

 

 

  1. Ausbildungsplätze

x

 

 

 

 

 

  1. Betriebsansiedlungen

x

 

 

 

 

 

  1. wirtschaftl. Diversifizierung nach Branchen

x

 

 

 

 

 

Entsprechende Auswirkungen sind lediglich anzukreuzen.

 

 
 

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