Tagesordnung - 32. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 32. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Datum: Mi, 13.05.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 20:57 Anlass: ordentliche Tagung
Raum: Max-Taut-Aula
Ort: Fischerstraße 36, 10317 Berlin
Anlagen:
Einwohneranfrage Nr. 1 32.BVV
Einwohneranfrage Nr. 2 32.BVV
Einwohneranfrage Nr. 3 32.BVV
Einwohneranfrage Nr. 4 32.BVV
Einwohneranfrage Nr. 5 32.BVV
32 BVV Tagesordnung Konsensliste 13 05 20
offene Beschlüsse BzBm
offene Beschlüsse JugWiSo
offene Beschlüsse SchuSportFMG
offene Beschlüsse StadtBü
offene Beschlüsse UmOrd
Namentliche Abstimmung VIII-0999

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Komplex 1      
Ö 1.1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 1.2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 1.3  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 1.4     Dringlichkeitsanträge      
Ö 1.4.1  
Beteiligung der Träger ermöglichen!  
Enthält Anlagen
VIII-1145  
Ö 1.5  
Mündliche Anfrage      
Ö 1.6  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 1.7  
Konsensliste      
Ö 1.8  
Nachwahl von drei Mitgliedern des Ehrenamtlichen Dienstes im sozialen Bereich –Sozialkommissionen –  
Enthält Anlagen
VIII-1114  
Ö 1.9  
Nachwahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
VIII-1126  
Ö 1.10  
Nachwahl einer stellvertretenden Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
VIII-1132  
Ö 1.11  
Modellversuch zur Rettung abgeholzter Bäume
Enthält Anlagen
VIII-0861  
Ö 1.12  
Schüler*innenhaushalte an Pankower Schulen
Enthält Anlagen
VIII-0866  
Ö 1.13  
Vorschrift zum Einsatz erneuerbarer Energien in Bebauungsplänen in Pankow
Enthält Anlagen
VIII-0998  
Ö 1.14  
Spielplätze in Karow sanieren!  
Enthält Anlagen
VIII-0999  
Ö 1.15  
Mitmachen beim European-Energy-Award  
Enthält Anlagen
VIII-1020  
Ö 1.16  
Transparenz bei Baumgutachten  
Enthält Anlagen
VIII-1030  
Ö 1.17  
Open data leicht gemacht: vorhandene Verwaltungssoftware ausreizen
Enthält Anlagen
VIII-1036  
Ö 1.18  
Beschlussempfehlung Ausschuss FinPersIm VIII-1054 - Umsetzung des Landschaftsplanerischen Rahmenkonzeptes für das westliche Pankow      
Ö 1.19  
Saubere Schulen in Pankow
Enthält Anlagen
VIII-1072  
Ö 1.20  
Gleichbehandlungscheck des ADS anwenden  
Enthält Anlagen
VIII-1083  
Ö 1.21  
Hinweisschilder auf Bezirksbibliotheken im Stadtraum
Enthält Anlagen
VIII-1096  
Ö 1.22  
Hauptstadtzulage auch bei Trägern  
Enthält Anlagen
VIII-1101  
Ö 1.23  
Schulen Corona-fit machen  
Enthält Anlagen
VIII-1134  
Ö 1.24  
Arbeitsfähigkeit des Gesundheitsamtes personell sichern  
Enthält Anlagen
VIII-1127  
Ö 1.25  
Mehr Home Office im Bezirksamt Pankow  
Enthält Anlagen
VIII-1144  
Ö 1.26  
Unterstützung für freie Träger und gemeinnützige Vereine  
Enthält Anlagen
VIII-1129  
Ö 1.27  
Arbeitsfähigkeit der BVV Pankow und ihrer Gremien  
Enthält Anlagen
VIII-1133  
Ö 1.28  
Pop-Up Bike Lanes und pandemieresiliente Infrastruktur für Fußverkehr in Pankow  
Enthält Anlagen
VIII-1122  
Ö 1.29  
Kompetenzzentrum für Inklusion und Sport“ im Inklusiven Sportpark (Jahn-Sportpark)  
Enthält Anlagen
VIII-1123  
Ö 1.30  
Konzepte zur Wiedereröffnung der Frei- und Strandbäder sowie für die Hallenbäder entwickeln  
Enthält Anlagen
VIII-1131  
Ö 1.31  
Wiederaufnahme der Regelung zu einer Ausweispflicht in die Rechtsverordnung des Senates zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 in Berlin (SARS-CoV-2-EindmaßnV in der Fassung vom 2. April 2020)  
Enthält Anlagen
VIII-1136  
Ö 1.32  
Unterstützung für Kommission Kunst im öffentlichen Raum  
Enthält Anlagen
VIII-1121  
Ö 1.33  
Verbindliches Solarausbauziel für Pankow festlegen  
Enthält Anlagen
VIII-1124  
Ö 1.34  
Umsetzung des BVV-Beschlusses „VIII-0896 Kulturstandort Freilichtbühne Weißensee sichern und entwickeln“  
Enthält Anlagen
VIII-1130  
Ö 1.35  
Unterstützung der Pankower Gastronomie  
Enthält Anlagen
VIII-1135  
Ö 1.36  
Bushaltestelle Park-Klinik  
Enthält Anlagen
VIII-1119  
Ö 1.37  
Digital-Pakt und Home-Schooling jetzt: externen Sachverstand hinzuziehen  
Enthält Anlagen
VIII-1143  
Ö 1.38  
Digitales Arbeiten in den Ausschüssen der BVV Pankow  
Enthält Anlagen
VIII-1141  
Ö 1.39  
Ampelschaltung an der Kreuzung Krugstege und Bahnhofstraße in Blankenburg  
Enthält Anlagen
VIII-1139  
Ö 1.40  
Nicht nur wegen Corona: mit nebenan.de den Zusammenhalt im Bezirk stärken  
Enthält Anlagen
VIII-1142  
Ö 1.41  
Rekommunalisierung der Schulreinigung  
Enthält Anlagen
VIII-1118  
Ö 1.42  
Kostenlose Notfalldose  
Enthält Anlagen
VIII-1137  
Ö 1.43  
Kleine Anfragen beantworten!  
Enthält Anlagen
VIII-1140  
Ö 1.44  
Artenschutz gewährleisten – Keine neuen WKA im Stadtgebiet  
Enthält Anlagen
VIII-1120  
Ö 1.45  
WLAN in Zimmern von Wohnungslosenheimen  
Enthält Anlagen
VIII-1117  
Ö 2     Komplex 2      
Ö 2.1  
Erhebung der Ausgleichsbeträge in den Sanierungsgebieten und deren Verwendung
Enthält Anlagen
VI-0629  
Ö 2.2  
Kooperationsvertrag mit der Gemeinde Adass Jisroel  
Enthält Anlagen
VII-1192  
Ö 2.3  
Sowjetisches Ehrenmal in die Liste historischer Orte aufnehmen!
Enthält Anlagen
VIII-0057  
Ö 2.4  
Theater o.N. im Kollwitzkiez halten
Enthält Anlagen
VIII-0152  
Ö 2.5  
Tegel öffnen für die Zukunft!  
Enthält Anlagen
VIII-0249  
Ö 2.6  
Werneuchener Wiese: Gemeinsam als Bürgerwiese gestalten
Enthält Anlagen
VIII-0272  
Ö 2.7  
Pedelecs für das Ordnungsamt  
Enthält Anlagen
VIII-0281  
Ö 2.8  
Kultur inklusiv machen - Inklusionsplan für Pankow  
Enthält Anlagen
VIII-0348  
Ö 2.9  
Errichtung einer Gedenkstätte Fluchttunnel im Mauerpark
Enthält Anlagen
VIII-0389  
Ö 2.10  
Nachhaltige Verkehrsplanung für die Michelangelostraße
Enthält Anlagen
VIII-0432  
Ö 2.11  
Robert Rössle  
Enthält Anlagen
VIII-0502  
Ö 2.12  
Stellensituation im Bezirksamt  
Enthält Anlagen
VIII-0530  
Ö 2.13  
„Klothilde“ muss bleiben!  
Enthält Anlagen
VIII-0563  
Ö 2.14  
Entwicklung eines Verkehrskonzepts für das Gewerbegebiet Niederschönhausen
Enthält Anlagen
VIII-0582  
Ö 2.15  
Aufhebung des Bezirksamtsbeschlusses zur Drucksache VIII/0487: Schnellere Entfernung von Schrottfahrrädern  
Enthält Anlagen
VIII-0650  
Ö 2.16  
Entwicklung des Gewerbegebietes Pankow-Nord
Enthält Anlagen
VIII-0658  
Ö 2.17  
Eine Gemeinschaftsschule für Weißensee auf dem ehemaligen Gelände des Kinderkrankenhauses Weißensee  
Enthält Anlagen
VIII-0667  
Ö 2.18  
Leerstand beenden: Räume in der Schwimm- und Sprunghalle am Europasportpark (SSE) endlich nutzbar machen!  
Enthält Anlagen
VIII-0674  
Ö 2.19  
Verdrängung wirksam begegnen - Abwendungsvereinbarungen inhaltlich schärfen  
Enthält Anlagen
VIII-0714  
Ö 2.20  
Informationsveranstaltung zum Bebauungsplan 3-59  
Enthält Anlagen
VIII-0717  
Ö 2.21  
Musikalische Früherziehung fördern – Kooperationen zwischen Musikschule und Kitas ausbauen
Enthält Anlagen
VIII-0738  
Ö 2.22  
Gewerbe trifft Ämter – Ämterübergreifende Runde und Handreichung initiieren  
Enthält Anlagen
VIII-0741  
Ö 2.23  
Hunde für Handicaps e.V.  
Enthält Anlagen
VIII-0754  
Ö 2.24  
Sichere Fußgängerüberquerung der Schönhauser Allee
Enthält Anlagen
VIII-0781  
Ö 2.25  
Geschlechtergerechte Sprache auf den Seiten des Bezirksamtes und der BVV konsequent und einheitlich anwenden!
Enthält Anlagen
VIII-0786  
Ö 2.26  
Für ein klimaneutrales Pankow!  
Enthält Anlagen
VIII-0806  
Ö 2.27  
Tourismuskonzept Pankow 18+  
Enthält Anlagen
VIII-0826  
Ö 2.28  
Entwicklung von Formaten der Kinder- und Jugendbeteiligung
Enthält Anlagen
VIII-0844  
Ö 2.29  
Geordnete städtebauliche Entwicklung nordöstlich des Bahnhofs Wilhelmsruh einleiten  
Enthält Anlagen
VIII-0845  
Ö 2.30  
Angebote der »Heinrich-Böll-Bibliothek« durch Kooperationen erweitern!  
Enthält Anlagen
VIII-0848  
Ö 2.31  
Idyllisches Pankow für Wildbienen  
Enthält Anlagen
VIII-0911  
Ö 2.32  
Berichterstattung des Bezirksamtes zu Drucksachen der BVV II - Schlussberichte  
Enthält Anlagen
VIII-0915  
Ö 2.33  
Pankow erklärt den Klimanotstand  
Enthält Anlagen
VIII-0916  
Ö 2.34  
Abwasseranschlüsse für das Siedlungsgebiet in Französisch Buchholz II  
Enthält Anlagen
VIII-0921  
Ö 2.35  
Neubau von Grundschulen in Weissensee zusammen mit Kitas planen
Enthält Anlagen
VIII-0922  
Ö 2.36  
Integrierten B-Plan für Gesamtvorhaben Jahn-Sportpark statt Schnellschuss
Enthält Anlagen
VIII-0924  
Ö 2.37  
Mehr Raum zur Entfaltung - attraktive Wohnviertel durch Entschleunigung
Enthält Anlagen
VIII-0944  
Ö 2.38  
Zusätzliches Angebot der bezirklichen Wohnraumberatung schaffen – Modellprojekt in Pankow starten!
Enthält Anlagen
VIII-0945  
Ö 2.39  
Zentrale Antrags- und Beratungsstelle für Familien- und Sozialleistungen in Pankow schaffen
Enthält Anlagen
VIII-0946  
Ö 2.40  
Infrastruktur für Rad fahrende Bezirksamtsmitarbeiter*innen
Enthält Anlagen
VIII-0949  
Ö 2.41  
Weiterfinanzierung von artspring Berlin – der Stadtbezirk wird Galerie in Pankow  
Enthält Anlagen
VIII-0953  
Ö 2.42  
Verbindliche Bauleitplanung für das Pankower Tor  
Enthält Anlagen
VIII-0958  
Ö 2.43  
Bezirkliche Beratung für soziale Gewerbemietverträge schaffen  
Enthält Anlagen
VIII-0979  
Ö 2.44  
Verbesserung für die Querungssituation in der Pistoriusstraße
Enthält Anlagen
VIII-1000  
Ö 2.45  
Gemeinschaftsschulstandort auf dem Ostgelände des „Pankower Tors“  
Enthält Anlagen
VIII-1011  
Ö 2.46  
Mehr Sichtbarkeit der Bezirksverordneten  
Enthält Anlagen
VIII-1013  
Ö 2.47  
Arbeit des Allgemeinen Ordnungsdienstes und von »OA-online« qualifizieren
Enthält Anlagen
VIII-1017  
Ö 2.48  
Unzulässige Hartz-IV-Sanktionen stoppen! BVerfG-Urteil vom 05.11.2019 sofort umsetzen!
Enthält Anlagen
VIII-1022  
Ö 2.48.1  
VIII-1022 Vorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG/ ZB Bezirksamt Unzulässige Hartz-IV-Sanktionen stoppen! BVerfG-Urteil vom 05.11.2019 sofort umsetzen!      
Ö 2.49  
Parken auf dem Gehweg und auf Baumscheiben wirksam verhindern
Enthält Anlagen
VIII-1023  
Ö 2.50  
Baustellenkennzeichnung
Enthält Anlagen
VIII-1025  
Ö 2.51  
Machbarkeit einer Begegnungszone im Bereich Garbatyplatz prüfen  
Enthält Anlagen
VIII-1028  
Ö 2.52  
Keine längerfristige Sperrung der BAB-Anschlussstelle Bucher Straße  
Enthält Anlagen
VIII-1039  
Ö 2.53  
Klimaschutz und Klimaneutralität in Pankow aktiv fördern – Bau einer »Grünen Turnhalle« für die Bornholmer Grundschule  
Enthält Anlagen
VIII-1053  
Ö 2.54  
Einrichtung eines Familienservicebüros  
Enthält Anlagen
VIII-1061  
Ö 2.55  
Offene Bäder für heiße Sommer  
Enthält Anlagen
VIII-1062  
Ö 2.56  
Umsetzung des BVV-Beschlusses VII-0517 Kommentierung des Thälmann-Denkmals  
Enthält Anlagen
VIII-1081  
Ö 2.57  
Brücken am S-Bahnhof Blankenburg  
Enthält Anlagen
VIII-1091  
Ö 2.58  
Verkehrslösung Heinersdorf endlich umsetzen!  
Enthält Anlagen
VIII-1094  
Ö 2.59  
Streckenführung für die Verlängerung der M2 zum Bahnhof Blankenburg  
Enthält Anlagen
VIII-1095  
Ö 2.60  
Friedvolle Walpurgisnacht am 30. April 2020 im Mauerpark ermöglichen  
Enthält Anlagen
VIII-1109  
Ö 2.61  
Anmeldung des Bezirks Pankow zum Investitionsprogramm 2020 bis 2024 für Schulbaumaßnahmen  
Enthält Anlagen
VIII-1110  
Ö 2.62  
Information über die dem Bezirk Pankow zusätzlich zur Verfügung gestellten Mittel (Auftragswirtschaft) im Haushaltsjahr 2019  
Enthält Anlagen
VIII-1112  
Ö 2.63  
Aufstellung des Bebauungsplans 3-60 „Pankower Tor“ für das Gelände des ehemaligen Rangierbahnhofs Pankow und angrenzender Flächen im Bezirk Pankow, Ortsteile Pankow und Heinersdorf  
Enthält Anlagen
VIII-1113  
Ö 2.64  
Rahmenvereinbarung für das Modellprojekt „Aufbau der Zusammenarbeit zwischen dem Jobcenter Berlin Pankow (JCP) und den Pankower Stadtteilzentren (STZ), der Kontakt- und Informationsstelle für Selbsthilfe im STZ Pankow, der Freiwilligenagentur Pankow(im Folgenden Einrichtungen benannt)“  
Enthält Anlagen
VIII-1115  
Ö 2.65  
Kommunales Nachbarschaftsforum Berlin und Brandenburg e.V. – Vereinsgründung  
Enthält Anlagen
VIII-1116  
Ö 2.66  
Verordnung über die Veränderungssperre 3-61/17 zum Bebauungsplan 3-61 im Bezirk Pankow, Ortsteil Prenzlauer Berg für das Grundstück Lilli-Henoch-Straße 10/12, Ringbahn zwischen Prenzlauer Allee und Greifswalder Straße, Eisenbahn von S-Bahnhof Prenzlauer Allee nach S-Bahnhof Greifswalder Straße...  
Enthält Anlagen
VIII-1125  
Ö 2.67  
Städtebaulicher Rahmenplan Buch-Süd  
Enthält Anlagen
VIII-1128  
Ö 2.68  
Information zum Jahresabschlussergebnis 2019 des Bezirks Pankow von Berlin  
Enthält Anlagen
VIII-1138  
               
 
 

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