Tagesordnung - 18. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 18. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Datum: Mi, 15.11.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 21:32 Anlass: ordentliche Tagung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
Anlagen:
18 BVV Tagesordnung Konsensliste 15 11 2023
Einwohneranfrage Nr. 1 18.BVV
Einwohneranfrage Nr. 2 18.BVV
Einwohneranfrage Nr. 3 18.BVV
offen Beschlüsse BzStR SchuSpFMG
offen Beschlüsse BzStR StadtBü
offene Beschlüsse BzBm
offene Beschlüsse BzStRin JugFam
offene Beschlüsse BzStRin OrdUmNatSGA
offene Beschlüsse BzStRin SoSeGes

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Komplex 1      
Ö 1.1     Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 1.2     Einwohnerfragestunde      
Ö 1.3     Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 1.4     Dringlichkeitsanträge      
Ö 1.5     Mündliche Anfrage      
Ö 1.5.1     Pankower Kiezkneipen sterben – Was hat das Bezirksamt seit Juli gemacht?  
Enthält Anlagen
IX-0799  
Ö 1.6     Bericht des Bezirksamtes      
Ö 1.7     Konsensliste      
Ö 1.8     Wiederwahl und Nachwahl von 126 Mitgliedern des Ehrenamtlichen Dienstes im sozialen Bereich - Sozialkommissionen - rückwirkend ab 01.05.2023 bis 30.04.2027  
Enthält Anlagen
IX-0771  
Ö 1.9     Bötzowviertel verkehrsberuhigt und lebenswert  
Enthält Anlagen
IX-0769  
Ö 1.10     Vinetakiez für Menschen statt Kfz-Durchgangsverkehr!  
Enthält Anlagen
IX-0772  
Ö 1.11     Winskiez für alle!  
Enthält Anlagen
IX-0718  
Ö 1.12     Grüne Stadt für Menschen statt Durchgangsverkehr
Enthält Anlagen
IX-0720  
Ö 1.13     Besetzung von Ausschüssen durch Bürgerdeputierte auf Vorschlag der AfD-Fraktion  
Enthält Anlagen
IX-0779  
Ö 1.14     Wahl von Bürgerdeputierten und stellvertretenden Bürgerdeputierten Bündnis90/ Die Grünen  
Enthält Anlagen
IX-0782  
Ö 1.15     Nachwahl stellvertretender Bürgerdeputierter Fraktion der CDU  
Enthält Anlagen
IX-0796  
Ö 1.16     Bestäuberfreundlicher Bezirk Pankow – Wildbienen machen Schule!  
Enthält Anlagen
IX-0027  
Ö 1.17     Gefahrenstellen für Sehbehinderte beseitigen
Enthält Anlagen
IX-0180  
Ö 1.18     Verkehrssicherheit in Buch erhöhen
Enthält Anlagen
IX-0569  
Ö 1.19     Die Straße Am Steinberg sicherer machen  
Enthält Anlagen
IX-0578  
Ö 1.20     Schulwegsicherheit für die Grundschule im Panketal erhöhen
Enthält Anlagen
IX-0579  
Ö 1.21     Fußweg an der Malchower Straße
Enthält Anlagen
IX-0581  
Ö 1.22     Sichere Querung über den Karower Damm in Blankenburg
Enthält Anlagen
IX-0609  
Ö 1.23     Feuerwehraufstellfläche der Kita "Bucher Wichtel" auch als solche nutzen  
Enthält Anlagen
IX-0657  
Ö 1.24     Erhöhung der Verkehrssicherheit am Fußgängerüberweg Berliner Straße / Dr.-Markus-Straße  
Enthält Anlagen
IX-0658  
Ö 1.25     Verkehrssicherheitskonzept für den Wischbergeweg
Enthält Anlagen
IX-0659  
Ö 1.26     Sperrflächen für eine sichere Ein-/Ausfahrt zum/vom Parkplatz im Alten Schlachthof  
Enthält Anlagen
IX-0662  
Ö 1.27     Die Schulwegsicherheit auf der Piesporter Straße verbessern
Enthält Anlagen
IX-0667  
Ö 1.28     Anpassung der Geschwindigkeitsbegrenzung in beiden Richtungen des Pölnitzweges  
Enthält Anlagen
IX-0676  
Ö 1.29     Sehen und gesehen werden - sicher über die Richard-Ermisch-Straße  
Enthält Anlagen
IX-0691  
Ö 1.30     Gegen das Vergessen: Die Stolperstein-App mit Pankows Möglichkeiten verbreiten
Enthält Anlagen
IX-0698  
Ö 1.31     Cybergrooming und Cybermobbing - Schutz von Kindern und Jugendlichen vor Gewalt im Internet  
Enthält Anlagen
IX-0711  
Ö 1.32     Das Umfeld des S-U-Bahnhofs Pankow braucht dringend ein öffentliches WC  
Enthält Anlagen
IX-0780  
Ö 1.33     Benennung einer öffentlichen Grünanlage im Ortsteil Prenzlauer Berg zur Ehrung der Partnerstadt Ashkelon  
Enthält Anlagen
IX-0786  
Ö 1.34     Durchgangsverkehr in Buchholz reduzieren – Verkehrssicherheit erhöhen  
Enthält Anlagen
IX-0793  
Ö 1.35     Fest an der Panke 2023  
Enthält Anlagen
IX-0785  
Ö 1.36     Sicher zur Schuldrehscheibe Werneuchener Wiese  
Enthält Anlagen
IX-0774  
Ö 1.37     Heidekrautbahn darf nicht in Wilhelmsruh enden - Strecke bis Gesundbrunnen planen  
Enthält Anlagen
IX-0798  
Ö 1.38     Radschnellweg „Panketrail“ nicht gegen Anwohner planen!  
Enthält Anlagen
IX-0795  
Ö 1.39     Netzwerk der Wärme fortführen!  
Enthält Anlagen
IX-0783  
Ö 1.40     Den beliebten Berliner Skatepark in Französisch Buchholz wieder im alten Glanz erstrahlen lassen  
Enthält Anlagen
IX-0776  
Ö 1.41     Eine Europaschule endlich auch für Pankow  
Enthält Anlagen
IX-0797  
Ö 1.42     Verkehrsberuhigung im Blumenviertel: Planskizze auf der Kniprodestraße  
Enthält Anlagen
IX-0789  
Ö 1.43     Freiwilligen Agentur unterstützen – Engagement stärken!  
Enthält Anlagen
IX-0784  
Ö 1.44     Verkehrssicherheit im Humannkiez  
Enthält Anlagen
IX-0768  
Ö 1.45     Kinder schützen: Zwischen dem Kinderbauernhof Pinke Panke und Bürgerpark einen verkehrsberuhigten Bereich einrichten  
Enthält Anlagen
IX-0781  
Ö 1.46     Hinweisschilder für die öffentliche Toilette Schneeglöckchenstraße im Blumenviertel  
Enthält Anlagen
IX-0788  
Ö 1.47     Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Bezirksamtes nicht allein lassen: Anleitung zum Kampf gegen Antisemitismus in Deutschland  
Enthält Anlagen
IX-0773  
Ö 1.48     Hinsetzen, Plaudern und Zuhören- Plauderbänke für Pankow als Begegnungsorte  
Enthält Anlagen
IX-0778  
Ö 1.49     NSG Bogenseekette und Lietzengrabenniederung  
Enthält Anlagen
IX-0775  
Ö 1.50     Tempo 30-Markierung auf der Maiglöckchenstraße und auf dem Syringenweg im Blumenviertel  
Enthält Anlagen
IX-0790  
Ö 1.51     Sicherheit erhöhen und mehr Parkraum schaffen: Parkmöglichkeiten in der Straße „Am Schloßpark"  
Enthält Anlagen
IX-0777  
Ö 1.52     Verkehrssicherheit am Hubertusdamm in Karow erhöhen  
Enthält Anlagen
IX-0791  
Ö 2     Komplex 2      
Ö 2.1     vertagte Drucksachen der 17. ordentlichen Tagung der BVV      
Ö 2.1.1     Konzept und Maßnahmen zur Neugestaltung und Pflege des Andreas-Hofer-Platzes („Brennerberg“)  
Enthält Anlagen
VIII-0699  
Ö 2.1.2     Aufhebung des Bezirksamtsbeschlusses VIII-0879-2019 vom 30. April 2019 zur BVV-Drucksache VIII-0656: Regeln für Straßenmusik transparent machen  
Enthält Anlagen
VIII-0873  
Ö 2.1.3     Transparenz bei Baumgutachten  
Enthält Anlagen
VIII-1030  
Ö 2.1.4     VIII-1212 VzK13/ZB - Berufung einer/s Beauftragten für „Gute Arbeit“      
Ö 2.1.5     Klima-Miniwälder für Pankow – Pilotprojekt Pankow Nord
Enthält Anlagen
IX-0304  
Ö 2.1.6     Trinkbrunnen in Pankower Grünanlagen aufstellen
Enthält Anlagen
IX-0358  
Ö 2.1.7     Netzwerk der Wärme auch in Pankow!  
Enthält Anlagen
IX-0522  
Ö 2.1.8     Aktionsplan Kinderfreundliche Kommune  
Enthält Anlagen
IX-0764  
Ö 2.2     Mobilitätsstudie des Bezirksamtes
Enthält Anlagen
VII-0825  
Ö 2.3     Prioritäten für die Entwicklung von Wohnungsbaustandorten im Bezirk Pankow
Enthält Anlagen
VII-1203  
Ö 2.4     Rahmen und Verfahren für den Blankenburger Süden vom Kopf auf die Füße stellen!
Enthält Anlagen
VIII-0437  
Ö 2.5     Robert Rössle  
Enthält Anlagen
VIII-0502  
Ö 2.6     Keine überörtliche Straßenverbindung durch die Erholungsanlage Blankenburg und Reduzierung der Flächeninanspruchnahme für eine Straßenbahnstrecke zum Bahnhof Blankenburg  
Enthält Anlagen
VIII-0666  
Ö 2.7     Tourismuskonzept Pankow 18+  
Enthält Anlagen
VIII-0826  
Ö 2.8     Entwicklung von Formaten der Kinder- und Jugendbeteiligung
Enthält Anlagen
VIII-0844  
Ö 2.9     Pankow erklärt den Klimanotstand  
Enthält Anlagen
VIII-0916  
Ö 2.10     Künstlerische Kommentierung des Thälmann-Denkmals
Enthält Anlagen
VIII-1050  
Ö 2.11     Verdichtung in Pankow sozial- und klimaverträglich gestalten!  
Enthält Anlagen
VIII-1177  
Ö 2.12     Straßenbäume in Französisch Buchholz  
Enthält Anlagen
VIII-1180  
Ö 2.13     Planungen für das »Maxim« fortsetzen!  
Enthält Anlagen
VIII-1204  
Ö 2.14     Berufung einer/s Beauftragten für „Gute Arbeit“
Enthält Anlagen
VIII-1212  
Ö 2.15     Pankow wird Mitglied im Netzwerk C2C Regionen  
Enthält Anlagen
VIII-1420  
Ö 2.16     Zufluchtswohnungen in Pankow – Mehr Schutzplätze für Frauen schaffen
Enthält Anlagen
VIII-1520  
Ö 2.17     Karow ist schön und soll es auch bleiben II  
Enthält Anlagen
VIII-1575  
Ö 2.18     Sportplatz- und Hallenzeiten online einsehen und buchen
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IX-0065  
Ö 2.19     Erfolgreiches Berichtswesen zu Schulbauoffensive, Schulentwicklungsplanung und Sportentwicklungsplanung fortsetzen  
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IX-0068  
Ö 2.20     Schmiedebankplatz in Karow: Verletzungsgefahr beseitigen – naturnahe Gestaltung ermöglichen
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IX-0128  
Ö 2.21     Angebote des Familienservicebüros ausweiten und mobile Sprechstunden ermöglichen
Enthält Anlagen
IX-0151  
Ö 2.22     Schulaußenflächen – Freie Flächen bewahren und Konkurrenzen kompensieren
Enthält Anlagen
IX-0157  
Ö 2.23     AG Schulwegsicherheit wiederbeleben – Schulgemeinschaften einbinden
Enthält Anlagen
IX-0164  
Ö 2.24     Pilotprojekt „Pankower Tausendfüßler“ – Laufbusse für Pankow  
Enthält Anlagen
IX-0165  
Ö 2.25     Orientierung für Menschen mit Sehbehinderungen im Bezirksamt verbessern
Enthält Anlagen
IX-0188  
Ö 2.26     Datenprojekt zur Schulwegsicherheit  
Enthält Anlagen
IX-0223  
Ö 2.27     E-Sport in Pankow  
Enthält Anlagen
IX-0260  
Ö 2.28     Denkmalschutz für die Hobrechtsfelder Wirtschaftsbahn  
Enthält Anlagen
IX-0265  
Ö 2.29     Biotop Moorlinse Buch – Artenschutz und Klimaanpassung durch flächensparendes Bauen  
Enthält Anlagen
IX-0286  
Ö 2.30     Stellenübergang vermeiden – Die Bezirksverwaltung Pankow braucht jede Stelle  
Enthält Anlagen
IX-0386  
Ö 2.31     "Finde ich gut" - Künstliche Intelligenz (KI) als Chance in der Pankower Bürger:innenbeteiligung  
Enthält Anlagen
IX-0393  
Ö 2.32     Sicher über die Streckfußstraße in Karow
Enthält Anlagen
IX-0406  
Ö 2.33     Öffentlichkeitskampagne für das internationale Hilfezeichen bei häuslicher Gewalt auf der Homepage des Bezirksamtes  
Enthält Anlagen
IX-0438  
Ö 2.34     Jugendorte in Pankow stärken und ausbauen
Enthält Anlagen
IX-0452  
Ö 2.35     Kulturkataster für Pankow zur Identifikation schützenswerter Kultureinrichtungen
Enthält Anlagen
IX-0459  
Ö 2.36     Häusliche Gewalt aus der Grauzone holen - Information und Sensibilisierung!  
Enthält Anlagen
IX-0481  
Ö 2.37     Lesbische Sichtbarkeit und Angebote für queere Frauen* in Pankow fördern
Enthält Anlagen
IX-0518  
Ö 2.38     Sonne für Alle - Solaranlagen in städtebaulichen Erhaltungsgebieten
Enthält Anlagen
IX-0552  
Ö 2.39     Ein neues Bürgeramt für Pankow  
Enthält Anlagen
IX-0559  
Ö 2.40     Verkehrsentwicklung im Umfeld der Fahrradstraße Stargarder Straße evaluieren
Enthält Anlagen
IX-0560  
Ö 2.41     Fahrgäste an der Friesickestraße nicht im Regen stehen lassen  
Enthält Anlagen
IX-0645  
Ö 2.42     Gedenkort auf der Schönhauser Allee Brücke dauerhaft sichern  
Enthält Anlagen
IX-0648  
Ö 2.43     Ausstellung „Was hattest du an?“ in Pankow zeigen  
Enthält Anlagen
IX-0669  
Ö 2.44     Benennung einer öffentlichen Grünanlage im Ortsteil Prenzlauer Berg  
Enthält Anlagen
IX-0766  
Ö 2.45     Gewährleistung der Sicherheit des IKT Einsatzes im Bezirksamt Pankow von Berlin  
Enthält Anlagen
IX-0767  
Ö 2.46     Abberufung von 2 Mitgliedern des Bezirksbeirates für Menschen mit Behinderung (MmB) für die IX. Wahlperiode  
Enthält Anlagen
IX-0770  
Ö 2.47     Verteilung der Erträge der Sammelstiftung Kreuzberg 2024  
Enthält Anlagen
IX-0787  
Ö 2.48     Aufhebung des BA-Beschlusses IX-0583/2023 „Antrag auf Freigabe der Gutachtenmittel aus Kapitel 4300 Titel 52610, hier 26.000 Euro für die Erstellung des Pflege- und Entwicklungsplans Landschaftsschutzgebiet Buch“  
Enthält Anlagen
IX-0792  
Ö 2.49     Aufhebung des BA-Beschlusses IX-0582/2023 „Antrag auf Freigabe der Gutachtenmittel aus Kapitel 4300 Titel 52610, hier 36.000 Euro für die Erstellung eines Gutachtens zur Klimaanpassung/Entsiegelung“  
Enthält Anlagen
IX-0794  
N 3     (vertraulich)      
N 4     (vertraulich)      
               
 
 

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