Tagesordnung - 34. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 34. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Datum: Mi, 02.09.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 22:00 Anlass: ordentliche Tagung
Raum: Max-Taut-Aula
Ort: Fischerstraße 36, 10317 Berlin
Anlagen:
Einwohneranfrage Nr. 1 34.BVV
Einwohneranfrage Nr. 2 34.BVV
Einwohneranfrage Nr. 3 34.BVV
Einwohneranfrage Nr. 4 34.BVV
34. Sitzung BVV Pankow Tagesordnung Konsensliste 02 09 20
offene Beschlüsse BzBm
offene Beschlüsse JugWiSo
offene Beschlüsse SchuSpFMG
offene Beschlüsse StadtBü
offene Beschlüsse UmOrd

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Komplex 1      
Ö 1.1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 1.2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 1.3  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 1.4  
Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der SPD zum Thema "Colosseum"      
Ö 1.5  
Dringlichkeitsanträge      
Ö 1.6     Mündliche Anfrage      
Ö 1.6.1  
Zunehmende politisch motivierte Brandschatzungen  
Enthält Anlagen
VIII-1236  
Ö 1.7  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 1.8  
Konsensliste      
Ö 1.9  
Nachweis der im Haushaltsjahr 2019 zugelassenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen  
Enthält Anlagen
VIII-1182  
Ö 1.10  
Bezirkshaushaltsrechnung des Bezirks Pankow von Berlin für das Haushaltsjahr 2019  
Enthält Anlagen
VIII-1201  
Ö 1.11  
Nachwahl von drei stellvertretenden Bürgerdeputierten für den Kinder- und Jugendhilfeausschuss der Bezirksverordnetenversammlung für die VIII. Wahlperiode.  
Enthält Anlagen
VIII-1187  
Ö 1.12  
Wahl einer stellvertretenden Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
VIII-1209  
Ö 1.13  
Beendigung der Mitgliedschaft im Verein „Kommunalgemeinschaft Europaregion Pomerania e.V.“  
Enthält Anlagen
VIII-1184  
Ö 1.14  
Ballot Bins in Pankow einführen  
Enthält Anlagen
VIII-1003  
Ö 1.15  
Fröbelstraße 15 – Verwaltung, Kultur und Wohnen
Enthält Anlagen
VIII-1063  
Ö 1.16  
Kampagne „Luisa ist hier!“ anschließen
Enthält Anlagen
VIII-1085  
Ö 1.17  
Straßenbeleuchtung
Enthält Anlagen
VIII-1104  
Ö 1.18  
WLAN in Zimmern von Wohnungslosenheimen  
Enthält Anlagen
VIII-1117  
Ö 1.19  
Ampelschaltung an der Kreuzung Krugstege und Bahnhofstraße in Blankenburg
Enthält Anlagen
VIII-1139  
Ö 1.20  
Digital-Pakt und Home-Schooling jetzt: externen Sachverstand hinzuziehen
Enthält Anlagen
VIII-1143  
Ö 1.21  
Ausbildungsplätze fördern – der Krise entgegenwirken
Enthält Anlagen
VIII-1151  
Ö 1.22  
Badespaß in unseren Strandbädern sichern!  
Enthält Anlagen
VIII-1166  
Ö 1.23  
Liefer- und Ladezonen in der Groscurthstraße im Ortsteil Buch  
Enthält Anlagen
VIII-1176  
Ö 1.24  
Pilotprojekt: Mobilitätsmessung in Echtzeit mittels LoRaWAN  
Enthält Anlagen
VIII-1179  
Ö 1.25  
Rettet das »Colosseum«!  
Enthält Anlagen
VIII-1206  
Ö 1.26  
Colosseum bleibt Kulturstandort!  
Enthält Anlagen
VIII-1221  
Ö 1.27  
Kino Colosseum  
Enthält Anlagen
VIII-1231  
Ö 1.28  
Jakobsweg in Pankow erlebbar machen  
Enthält Anlagen
VIII-1195  
Ö 1.29  
Einrichtung einer Mädchen*beratungsstelle in Pankow  
Enthält Anlagen
VIII-1224  
Ö 1.30  
Skateranlage im Bürgerpark auch für Jugendliche!  
Enthält Anlagen
VIII-1198  
Ö 1.31  
BVV Pankow spricht sich für den Inklusionssportpark aus  
Enthält Anlagen
VIII-1215  
Ö 1.32  
Missbilligung des stellvertretenden Bürgermeisters und Bezirksstadtrates Vollrad Kuhn  
Enthält Anlagen
VIII-1232  
Ö 1.33  
Aufenthaltsqualität an den Karpfenteichen verbessern  
Enthält Anlagen
VIII-1196  
Ö 1.34  
Planungen für das »Maxim« fortsetzen!  
Enthält Anlagen
VIII-1204  
Ö 1.35  
Gedenken an Dieter Eich  
Enthält Anlagen
VIII-1207  
Ö 1.36  
Bahnübergang am km 1,7 (CVJM) auf der Stammstrecke der „Heidekrautbahn" ermöglichen  
Enthält Anlagen
VIII-1219  
Ö 1.37  
Durchgangsverkehre in der Siedlung vor Schönholz (Stegesiedlung) reduzieren  
Enthält Anlagen
VIII-1234  
Ö 1.38  
Auswirkungen des Landesantidiskriminierungsgesetzes auf das Bezirksamt  
Enthält Anlagen
VIII-1194  
Ö 1.39  
Transparenz des Verwaltungshandelns weiter erhöhen – Bearbeitungsstände ausweisen  
Enthält Anlagen
VIII-1202  
Ö 1.40  
Photovoltaik und Gründach auf Sporthallen  
Enthält Anlagen
VIII-1205  
Ö 1.41  
Berufung einer/s Beauftragten für „Gute Arbeit“  
Enthält Anlagen
VIII-1212  
Ö 1.42  
Radwegeverbindungen im Norden Pankows  
Enthält Anlagen
VIII-1229  
Ö 1.43  
Bürgertelefon 115  
Enthält Anlagen
VIII-1193  
Ö 1.44  
Kindgerechte Informationstafeln an Volieren und Tiergehege im Bürgerpark Pankow  
Enthält Anlagen
VIII-1192  
Ö 1.45  
Zugänge zu den Straßenbahnhaltestellen an der Danziger Straße/Greifswalder Straße verkehrssicher gestalten  
Enthält Anlagen
VIII-1210  
Ö 1.46  
Querungssicherheit Ecke Bucher Chaussee/ Hofzeichendamm erhöhen II  
Enthält Anlagen
VIII-1223  
Ö 1.47  
Parken auf Rad- und Gehweg am Rathaus-Center (Breite Straße) wirksam unterbinden  
Enthält Anlagen
VIII-1203  
Ö 1.48  
Verkehrssicherheit an der Straßenbahnhaltestelle Albertinenstraße jetzt!  
Enthält Anlagen
VIII-1227  
Ö 1.49  
Investitionen in Schule bleiben!  
Enthält Anlagen
VIII-1213  
Ö 1.50  
Aussichtsplattform am Weißen See erneut wiederherstellen  
Enthält Anlagen
VIII-1230  
Ö 1.51  
Leistungsfähigkeit von Kreuzungen während laufender Baumaßnahmen gewährleisten  
Enthält Anlagen
VIII-1220  
Ö 1.52  
Entsieglungskonzept für Pankow  
Enthält Anlagen
VIII-1214  
Ö 1.53  
Parkbesucher auf bestehende Regeln hinweisen  
Enthält Anlagen
VIII-1218  
Ö 1.54  
Transparenz über die planungsrechtlichen Grundlagen gemäß BauGB im Bezirk Pankow  
Enthält Anlagen
VIII-1217  
Ö 1.55  
Straßenbahnschienen fahrradsicher gestalten  
Enthält Anlagen
VIII-1216  
Ö 1.56  
Otto-Ostrowski-Straße für den Durchgangsverkehr schließen  
Enthält Anlagen
VIII-1208  
Ö 1.57  
Sehbehinderte unterstützen: Handläufe an Bahnhöfen und Haltestellen anpassen  
Enthält Anlagen
VIII-1225  
Ö 1.58  
Verkehrssicherheit für Grundschüler*innen in der Piesporter Straße erhöhen  
Enthält Anlagen
VIII-1235  
Ö 1.59  
Schmiedebankplatz in Karow  
Enthält Anlagen
VIII-1222  
Ö 1.60  
Fußgänger-Leitsystem auf Bahnhöfen und an Haltestellen installieren – Sicherheit steigern  
Enthält Anlagen
VIII-1226  
Ö 1.61  
Regengärten für Pankow  
Enthält Anlagen
VIII-1228  
Ö 1.62  
Fahrradständer und Hinweisschilder am Park am Weißen See  
Enthält Anlagen
VIII-1211  
Ö 1.63  
Pankower Gastronomie durch den Corona-Winter helfen: Sondergenehmigung für Heizpilze  
Enthält Anlagen
VIII-1233  
Ö 1.64  
Informationsreihe über die Klimapolitik im Kontext weiterer beeinflussender Faktoren des Klimawandels  
Enthält Anlagen
VIII-1197  
Ö 2     Komplex 2      
Ö 2.1     vertagte Drucksachen 33. BVV - bereits ausgeteilt      
Ö 2.1.1  
10-Minuten-Takt der S2 bis Bernau
Enthält Anlagen
VII-1073  
Ö 2.1.2  
Weitere Fahrradabstellanlangen am S-Bahnhof Karow errichten  
Enthält Anlagen
VIII-0114  
Ö 2.1.3  
Arbeitsfähigkeit der BVV Pankow sichern, Sanierungsmaßnahmen sinnvoll durchführen!  
Enthält Anlagen
VIII-0231  
Ö 2.1.4  
Treuhänder bestellen - Wohnraum in der Prenzlauer Allee 174 und der Raumer Straße 33 zurückgewinnen  
Enthält Anlagen
VIII-0662  
Ö 2.1.5  
VIII-0669 Vorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /ZB Bezirksamt, Klarstellung zum sogenannten „Wohnbaukonzept“ und zur Erholungsanlage Blankenburg siehe auch TOP 2.16      
Ö 2.1.6  
Stedingerweg für den Durchgangsverkehr schließen
Enthält Anlagen
VIII-0906  
Ö 2.1.7  
Rahmenplan Heinersdorf  
Enthält Anlagen
VIII-1163  
Ö 2.2  
Erhebung der Ausgleichsbeträge in den Sanierungsgebieten und deren Verwendung
Enthält Anlagen
VI-0629  
Ö 2.3  
Städtebauförderprogramm „Zukunft Stadtgrün“
Enthält Anlagen
VIII-0151  
Ö 2.4  
Werneuchener Wiese: Gemeinsam als Bürgerwiese gestalten
Enthält Anlagen
VIII-0272  
Ö 2.5  
Konzept für die Einrichtung eines Gedenk - und Informationsortes auf dem Bezirksamtsgelände (Kellerräume Haus 3)
Enthält Anlagen
VIII-0373  
Ö 2.6  
Nachhaltige Verkehrsplanung für die Michelangelostraße
Enthält Anlagen
VIII-0432  
Ö 2.7  
Rahmen und Verfahren für den Blankenburger Süden vom Kopf auf die Füße stellen!
Enthält Anlagen
VIII-0437  
Ö 2.8  
Langfristige Sicherung der Kleingartenanlagen im Bezirk Pankow
Enthält Anlagen
VIII-0465  
Ö 2.9  
Robert Rössle  
Enthält Anlagen
VIII-0502  
Ö 2.10  
Gründung von Schulbauausschüssen fördern  
Enthält Anlagen
VIII-0535  
Ö 2.11  
„Klothilde“ muss bleiben!  
Enthält Anlagen
VIII-0563  
Ö 2.12  
Entwicklung eines Verkehrskonzepts für das Gewerbegebiet Niederschönhausen
Enthält Anlagen
VIII-0582  
Ö 2.13  
Entwicklung des Gewerbegebietes Pankow-Nord
Enthält Anlagen
VIII-0658  
Ö 2.14  
Gestaltung des Gewerbegebietes Pankow-Nord
Enthält Anlagen
VIII-0660  
Ö 2.15  
Keine überörtliche Straßenverbindung durch die Erholungsanlage Blankenburg und Reduzierung der Flächeninanspruchnahme für eine Straßenbahnstrecke zum Bahnhof Blankenburg  
Enthält Anlagen
VIII-0666  
Ö 2.16  
Klarstellung zum sogenannten „Wohnbaukonzept“ und zur Erholungsanlage Blankenburg  
Enthält Anlagen
VIII-0669  
Ö 2.17  
Veranstaltungsreihe von Frauen für Frauen entwickeln und durchführen  
Enthält Anlagen
VIII-0676  
Ö 2.18  
Informationsveranstaltung zum Bebauungsplan 3-59  
Enthält Anlagen
VIII-0717  
Ö 2.19  
Gewerbe trifft Ämter – Ämterübergreifende Runde und Handreichung initiieren  
Enthält Anlagen
VIII-0741  
Ö 2.20  
Temporäre Spielstraße Gudvanger Straße  
Enthält Anlagen
VIII-0775  
Ö 2.21  
Für ein klimaneutrales Pankow!  
Enthält Anlagen
VIII-0806  
Ö 2.22  
Geordnete städtebauliche Entwicklung nordöstlich des Bahnhofs Wilhelmsruh einleiten  
Enthält Anlagen
VIII-0845  
Ö 2.23  
Planungsziele für die Reaktivierung der Stammstrecke der Heidekrautbahn  
Enthält Anlagen
VIII-0847  
Ö 2.24  
Schüler*innenhaushalte an Pankower Schulen
Enthält Anlagen
VIII-0866  
Ö 2.25  
Kulturstandort Freilichtbühne Weißensee sichern und weiterentwickeln
Enthält Anlagen
VIII-0896  
Ö 2.26  
Beteiligung des Bezirks an den Planungen für das Cantianstadion  
Enthält Anlagen
VIII-0897  
Ö 2.27  
Temporäre Unterrichtsräume bei Schulsanierungen als „Fliegende Klassenzimmer” in Holzbauweise errichten  
Enthält Anlagen
VIII-0926  
Ö 2.28  
Transparenz der KLR Zwischenergebnisse
Enthält Anlagen
VIII-0942  
Ö 2.29  
Sicher auf den Spielplatz - Querungs- und Verkehrssicherheit am Arnswalder Platz gewährleisten  
Enthält Anlagen
VIII-0943  
Ö 2.30  
Mehr Raum zur Entfaltung - attraktive Wohnviertel durch Entschleunigung
Enthält Anlagen
VIII-0944  
Ö 2.31  
Zusätzliches Angebot der bezirklichen Wohnraumberatung schaffen – Modellprojekt in Pankow starten!
Enthält Anlagen
VIII-0945  
Ö 2.32  
Zentrale Antrags- und Beratungsstelle für Familien- und Sozialleistungen in Pankow schaffen
Enthält Anlagen
VIII-0946  
Ö 2.33  
Infrastruktur für Rad fahrende Bezirksamtsmitarbeiter*innen
Enthält Anlagen
VIII-0949  
Ö 2.34  
Bezirkliche Beratung für soziale Gewerbemietverträge schaffen  
Enthält Anlagen
VIII-0979  
Ö 2.35  
VIII-0982 Vorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /ZB Bezirksamt, Wiederherstellung des Katastrophenschutzes bei der Notwasserversorgung in Pankow      
Ö 2.35.1  
Wiederherstellung des Katastrophenschutzes bei der Notwasserversorgung in Pankow  
Enthält Anlagen
VIII-0982  
Ö 2.36  
Entlassungsmanagement der Krankenhäuser optimieren  
Enthält Anlagen
VIII-0988  
Ö 2.37  
Gegen Lichtverschmutzung – Beleuchtungskonzept für Pankow
Enthält Anlagen
VIII-0990  
Ö 2.38  
Vorschrift zum Einsatz erneuerbarer Energien in Bebauungsplänen in Pankow
Enthält Anlagen
VIII-0998  
Ö 2.39  
Gemeinschaftsschulstandort auf dem Ostgelände des „Pankower Tors“  
Enthält Anlagen
VIII-1011  
Ö 2.40  
Mehr Sichtbarkeit der Bezirksverordneten  
Enthält Anlagen
VIII-1013  
Ö 2.41  
Mitmachen beim European-Energy-Award  
Enthält Anlagen
VIII-1020  
Ö 2.42  
Unzulässige Hartz-IV-Sanktionen stoppen! BVerfG-Urteil vom 05.11.2019 sofort umsetzen!
Enthält Anlagen
VIII-1022  
Ö 2.43  
Machbarkeit einer Begegnungszone im Bereich Garbatyplatz prüfen  
Enthält Anlagen
VIII-1028  
Ö 2.44  
Open data leicht gemacht: vorhandene Verwaltungssoftware ausreizen
Enthält Anlagen
VIII-1036  
Ö 2.45  
Klimaschutz und Klimaneutralität in Pankow aktiv fördern – Bau einer »Grünen Turnhalle« für die Bornholmer Grundschule  
Enthält Anlagen
VIII-1053  
Ö 2.46  
Umsetzung des Landschaftsplanerischen Rahmenkonzeptes für das westliche Pankow
Enthält Anlagen
VIII-1054  
Ö 2.47  
Glas-Recycling für alle ermöglichen!
Enthält Anlagen
VIII-1055  
Ö 2.48  
Aufhebung des Bezirksamtsbeschlusses zur Drucksache VIII-0400: Ausgleichsflächen für die Realisierung der größeren Wohnungsbaustandorte  
Enthält Anlagen
VIII-1058  
Ö 2.49  
Einrichtung eines Familienservicebüros  
Enthält Anlagen
VIII-1061  
Ö 2.50  
Saubere Schulen in Pankow
Enthält Anlagen
VIII-1072  
Ö 2.51  
Umsetzung des BVV-Beschlusses VII-0517 Kommentierung des Thälmann-Denkmals  
Enthält Anlagen
VIII-1081  
Ö 2.52  
Gleichbehandlungscheck des ADS anwenden  
Enthält Anlagen
VIII-1083  
Ö 2.53  
Bezirklich geförderte Projekte in S-Tabelle überleiten  
Enthält Anlagen
VIII-1099  
Ö 2.54  
Hauptstadtzulage auch bei Trägern  
Enthält Anlagen
VIII-1101  
Ö 2.55  
Arbeitsfähigkeit des Gesundheitsamtes personell sichern  
Enthält Anlagen
VIII-1127  
Ö 2.56  
Unterstützung für freie Träger und gemeinnützige Vereine  
Enthält Anlagen
VIII-1129  
Ö 2.57  
Konzepte zur Wiedereröffnung der Frei- und Strandbäder sowie für die Hallenbäder entwickeln  
Enthält Anlagen
VIII-1131  
Ö 2.58  
Schulen Corona-fit machen
Enthält Anlagen
VIII-1134  
Ö 2.59  
Beteiligung der Träger ermöglichen!  
Enthält Anlagen
VIII-1145  
Ö 2.60  
Benennung von Schulen  
Enthält Anlagen
VIII-1183  
Ö 2.61  
Aufstellung des Bebauungsplans 3-84 „Georgen-Parochial-Friedhof III, Weißensee“ für eine Teilfläche des Friedhofs Georgen-Parochial III südlich der Gustav-Adolf-Straße, westlich der Kleingartenanlage „Frieden“ und nördlich der Roelckestraße im Bezirk Pankow, Ortsteil Weißensee  
Enthält Anlagen
VIII-1185  
Ö 2.62  
Benennungsabsicht für eine Privatstraße im Ortsteil Rosenthal in „Steinkleeweg“  
Enthält Anlagen
VIII-1186  
Ö 2.63  
Förderprogramm „Nachhaltige Erneuerung“ (Stadtumbau) - Ortsteil Buch - Ortsteil Prenzlauer Berg, Förderschwerpunkt Thälmannpark/Grüne Stadt - Ortsteil Prenzlauer Berg, Greifswalder Straße Vorschlagslisten für die Programmplanung 2021  
Enthält Anlagen
VIII-1188  
Ö 2.64  
Festlegung allgemeiner Parkregeln für den Mauerpark im Jahr 2020  
Enthält Anlagen
VIII-1189  
Ö 2.65  
Information über die dem Bezirk Pankow zusätzlich zur Verfügung gestellten Mittel (Auftragswirtschaft) im 1. Halbjahr 2020  
Enthält Anlagen
VIII-1190  
Ö 2.66  
Zweite Fortschreibung der Globalsumme 2020 und Fortschreibung der Globalsumme 2021 - Umsetzung in der Haushaltswirtschaft -  
Enthält Anlagen
VIII-1191  
Ö 2.67  
Benennungsabsicht für eine Privatstraße im Ortsteil Französisch Buchholz  
Enthält Anlagen
VIII-1199  
Ö 2.68  
Örtliche Abgrenzung der 9 Wahlkreise für die Wahl zum Abgeordnetenhaus im Wahlkreisverband Pankow  
Enthält Anlagen
VIII-1200  
               
 
 

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