Tagesordnung - 36. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 36. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 14.08.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:20 - 22:49 Anlass: außerordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Geschäftliches      
Ö 1.1  
BVV Neukölln verurteilt islamistische Provokation auf dem Tempelhofer Feld  
Enthält Anlagen
1417/XX  
Ö 1.2  
Konsensliste - Überweisungsliste      
Ö 2     Entschließungen      
Ö 2.1  
Kein Gedenken an NS-Kriegsverbrecher Rudolf Heß in Neukölln und anderswo  
Enthält Anlagen
1409/XX  
Ö 3     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 3.1  
Bezirkshaushaltsplan für die Jahre 2020/2021 (Doppelhaushalt)  
Enthält Anlagen
1416/XX  
Ö 4     Vorlagen zur Wahl      
Ö 4.1  
Wahl eines Beisitzers in den Vorstand der BVV Neukölln von Berlin  
Enthält Anlagen
1412/XX  
Ö 5     Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen      
Ö 5.1  
Umsetzung der Kostenfreiheit für Schulessen und Hortbetreuung  
Enthält Anlagen
1284/XX  
Ö 5.2  
Werbematerial aus dem linken politischen Bereich im öffentlichen Raum  
Enthält Anlagen
1286/XX  
Ö 5.3  
Fairer Bezirk – Faires Equipment  
Enthält Anlagen
0345/XX  
Ö 5.4  
Ursachen für Säuglingssterblichkeit wissenschaftlich erforschen lassen
Enthält Anlagen
0823/XX  
Ö 5.5  
Veränderungssperre XIV-185db/32 für das Grundstück Rungiusstraße 9 im Bezirk Neukölln im Geltungsbereich des Bebauungsplanentwurfes XIV-185db  
Enthält Anlagen
1088/XX  
Ö 5.6  
Gefahrensituation in der Glasower Straße entschärfen  
Enthält Anlagen
1182/XX  
Ö 5.7  
Ampelanlage Werbellinstraße / Morusstraße  
Enthält Anlagen
1216/XX  
Ö 5.8  
Sanktionen im Jobcenter Neukölln aussetzen  
Enthält Anlagen
1185/XX  
Ö 5.9  
Bezirksamt Neukölln muss seiner Pflicht zum EU-Freizügigkeitsrecht nachkommen  
Enthält Anlagen
1188/XX  
Ö 5.10  
Ausweitung der Öffnungszeiten des Drogenkonsumraumes  
Enthält Anlagen
1224/XX  
Ö 5.11  
Weitere(r) Spritzen-Automat(en) in Neukölln  
Enthält Anlagen
1226/XX  
Ö 5.12  
Energieeffiziente Verwaltung im Rathaus  
Enthält Anlagen
1221/XX  
Ö 5.13  
Schilder da, aber niemand kann sie sehen II  
Enthält Anlagen
1098/XX  
Ö 5.14  
Schilder da, aber niemand kann sie sehen III  
Enthält Anlagen
1099/XX  
Ö 5.15  
Schilder da, aber niemand kann sie sehen IV  
Enthält Anlagen
1100/XX  
Ö 5.16  
Schilder da, aber niemand kann sie sehen IX  
Enthält Anlagen
1101/XX  
Ö 5.17  
Schilder da, aber niemand kann sie sehen V  
Enthält Anlagen
1102/XX  
Ö 5.18  
Schilder da, aber niemand kann sie sehen VI  
Enthält Anlagen
1103/XX  
Ö 5.19  
Schilder da, aber niemand kann sie sehen VII  
Enthält Anlagen
1104/XX  
Ö 5.20  
Schilder da, aber niemand kann sie sehen VIII  
Enthält Anlagen
1105/XX  
Ö 5.21  
Schilder da, aber niemand kann sie sehen X  
Enthält Anlagen
1106/XX  
    VORLAGE
   

Der Ausschuss für Grünflächen empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Ablehnung des Antrages in folgender Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt möge sich bei den zuständigen Stellen dafür einsetzten, die „Tulpenschilder“, am Rudower Dorfteich, welche auf eine geschützte Grünanlage hinweisen, und die darunter befindlichen Hinweisschilder, vom Graffiti u.ä. zu befreien. Sollte eine Reinigung nicht möglich sein, sollten diese durch neue ersetzt werden.

 

Begründung:

Die Schilder sind durch Graffiti, Aufkleber und Algen unkenntlich. Die Hinweise auf Leinenzwang für Hunde, Rad fahren Verboten, reiten Verboten und der Hinweis der Glätte bei Schnee und Eis ist nur noch schemenhaft bis gar nicht mehr zu erkennen.

   
    23.01.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 13.37 - überwiesen
   

Der Antrag wird mit den Stimmen der SPD, der CDU, der Grünen, der AfD, der Gr. FDP und der Fraktionslosen Babilon, Kapitän und Zielisch gegen die Stimmen der LINKEN in den Grünflächenausschuss überwiesen.

   
    02.05.2019 - Grünflächenausschuss
    Ö 11 - im Ausschuss abgelehnt
   

sieht TOP 3

   
    22.05.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.17 - vertagt
   

vertagt

   
    19.06.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.32 - vertagt
   

vertagt

   
    14.08.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 5.21 - in der BVV abgelehnt
   

Der Ausschuss für Grünflächen empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Ablehnung des Antrages in folgender Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt möge sich bei den zuständigen Stellen dafür einsetzten, die „Tulpenschilder“, am Rudower Dorfteich, welche auf eine geschützte Grünanlage hinweisen, und die darunter befindlichen Hinweisschilder, vom Graffiti u.ä. zu befreien. Sollte eine Reinigung nicht möglich sein, sollten diese durch neue ersetzt werden.

 

Herr BV Scharmberg begründet als Ausschussvorsitzender des Ausschusses für Grünflächen die Beschlussempfehlung.

 

Redebeiträge: Herr BV Piehl, Herr BV Scharmberg, Herr BV Schröter Herr BV Piehl

 

Die Beschlussempfehlung wird mit den Stimmen der SPD, der CDU, der Grünen, der LINKEN und der Gr. FDP gegen die Stimmen der AfD und der Fraktionslosen Kapitän und Zielisch beschlossen. Damit ist der Antrag abgelehnt.

Ö 5.22  
Schilder da, aber niemand kann sie sehen XI  
Enthält Anlagen
1107/XX  
Ö 5.23  
Schilder da, aber niemand kann sie sehen XII  
Enthält Anlagen
1108/XX  
Ö 5.24  
Schilder da, aber niemand kann sie sehen XIII  
Enthält Anlagen
1109/XX  
Ö 5.25  
Schilder da, aber niemand kann sie sehen XIV  
Enthält Anlagen
1110/XX  
Ö 5.26  
Schilder da, aber niemand kann sie sehen XV  
Enthält Anlagen
1111/XX  
Ö 5.27  
Schilder da, aber niemand kann sie sehen XVI  
Enthält Anlagen
1112/XX  
Ö 5.28  
Schilder da, aber niemand kann sie sehen XVII  
Enthält Anlagen
1113/XX  
Ö 5.29  
Schilder da, aber niemand kann sie sehen XVIII  
Enthält Anlagen
1114/XX  
Ö 5.30  
Schilder da, aber niemand kann sie sehen XXII  
Enthält Anlagen
1228/XX  
Ö 5.31  
Schilder da, aber niemand kann sie sehen XXIII  
Enthält Anlagen
1229/XX  
Ö 5.32  
Schilder da, aber niemand kann sie sehen XXIV  
Enthält Anlagen
1230/XX  
Ö 5.33  
Schilder da, aber niemand kann sie sehen XXV  
Enthält Anlagen
1231/XX  
Ö 5.34  
Schilder da, aber niemand kann sie sehen XXVI  
Enthält Anlagen
1232/XX  
Ö 5.35  
Schilder da, aber niemand kann sie sehen XXVII  
Enthält Anlagen
1233/XX  
Ö 5.36  
Kippenboxen  
Enthält Anlagen
1172/XX  
Ö 5.37  
Radfahrerfreundliches Neukölln- E-Bikes  
Enthält Anlagen
1218/XX  
Ö 5.38  
Gehweg vor der Neuköllner Straße 213 endlich Pflastern  
Enthält Anlagen
1227/XX  
Ö 5.39  
Tempo 30  
Enthält Anlagen
1217/XX  
Ö 5.40  
Umbau Fahrradstellplatz
Enthält Anlagen
1236/XX  
Ö 5.41  
Rotphase an der Ampel an der Einmündung Lipschitzallee/ Rudower Str. verlängern  
Enthält Anlagen
1235/XX  
Ö 5.42  
Planungsrecht Werderlake  
Enthält Anlagen
1095/XX  
Ö 5.43  
27. Januar - Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus begehen  
Enthält Anlagen
1220/XX  
Ö 5.44  
Keine Zuwendungskürzungen für To Spiti und Al Muntada  
Enthält Anlagen
1178/XX  
Ö 5.45  
Neuland statt Neukölln 2.0?  
Enthält Anlagen
1335/XX  
Ö 5.46  
Werbeflächen für Sozial- und Kultureinrichtungen in Neukölln  
Enthält Anlagen
1336/XX  
Ö 5.47  
Monatelanges Warten auf das Wohngeld  
Enthält Anlagen
1338/XX  
Ö 5.48  
Osteuropäische Obdachlose – im Wartemodus auf Sozialhilfe  
Enthält Anlagen
1340/XX  
Ö 5.49  
Gedenkort Zwangsarbeiterlager Fulhamer Allee  
Enthält Anlagen
0721/XX  
Ö 5.50  
Unterkunft mit Beratung und Unterstützung für wohnungslose Minderjährige  
Enthält Anlagen
0367/XX  
Ö 5.51  
Lehr- und Lernmitteletat der Schulen  
Enthält Anlagen
0720/XX  
Ö 5.52  
Bebauungsplan 8-52ba („Dörferblick - Gärtnereien“)  
Enthält Anlagen
1281/XX  
Ö 5.53  
Städtepartnerschaften!
Enthält Anlagen
1175/XX  
Ö 5.54  
Städtepartnerschaften leben – Zivilgesellschaftliches Engagement stärken
Enthält Anlagen
1179/XX  
Ö 5.55  
Elektrische Fahrzeuge und Ladesäulen für Neukölln  
Enthält Anlagen
1181/XX  
Ö 5.56  
100 Jahre August Heyn Gartenarbeitsschule (AHGAS)  
Enthält Anlagen
1331/XX  
Ö 5.57  
Zustand Post-Briefkästen verbessern  
Enthält Anlagen
1076/XX  
Ö 5.58  
Mehr Sicherheit im Verkehr für Seniorinnen und Senioren sowie Menschen mit einer Behinderung – Fußgängerampeln mit Restlaufanzeige erproben!
Enthält Anlagen
1293/XX  
Ö 5.59  
Dreck im Gleisbett  
Enthält Anlagen
1288/XX  
Ö 5.60  
Familien-Service-Büro für Neukölln
Enthält Anlagen
1219/XX  
Ö 5.61  
Tätigkeitsmöglichkeiten für Langzeitarbeitslose ausweiten!  
Enthält Anlagen
1294/XX  
Ö 5.62  
Schulhof für die Konrad-Agadh-Schule  
Enthält Anlagen
1377/XX  
Ö 5.63  
Jahrzehnte ansässige Philipp Moris Fabrik droht die Schließung. Wie kann der Bezirk die 1050 Angestellten unterstützen?  
Enthält Anlagen
1381/XX  
Ö 5.64  
Gilt in Neuköllner Schulkantinen die Scharia? - Teil VI  
Enthält Anlagen
1390/XX  
Ö 5.65  
Rodungen und Fällungen während der Brut- und Setzzeit  
Enthält Anlagen
1378/XX  
Ö 5.66  
Klimagerechte BVV-Unterlagen  
Enthält Anlagen
1368/XX  
Ö 5.67  
Einbahnstraße für den Rad-Gegenverkehr öffnen  
Enthält Anlagen
0144/XX  
Ö 5.68  
Temporäre Fahrbahnmarkierung für Radfahrende  
Enthält Anlagen
0171/XX  
Ö 5.69  
Fahrradstraße Neukölln
Enthält Anlagen
0371/XX  
Ö 5.70  
Geschwindigkeitsüberwachung im Ortolanweg  
Enthält Anlagen
0466/XX  
Ö 5.71  
Eine neue Küche für den Jugendclub Manege
Enthält Anlagen
0577/XX  
Ö 5.72  
Aufstellung einer mobilen Geschwindigkeitsmessanlage Fritz-Reuter-Allee  
Enthält Anlagen
0646/XX  
Ö 5.73  
Ausschilderung Baustelle Karl-Marx-Straße  
Enthält Anlagen
0715/XX  
Ö 5.74  
Einsatz von Kunststoffgeschirr und Besteck in der Kantine des Rathauses durch Mehrwegprodukte ersetzen
Enthält Anlagen
0719/XX  
Ö 5.75  
Nutzerfreundliche Papierkörbe in der Karl-Marx-Straße  
Enthält Anlagen
0909/XX  
Ö 5.76  
Höhere Taktzeiten auf der Buslinie 171 während des SEV auf der U7  
Enthält Anlagen
1065/XX  
Ö 5.77  
Bebauungsplan XIV-60 („Mohriner Allee / Buckower Damm“)  
Enthält Anlagen
1280/XX  
               
 
 

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geschlossen