Auszug - Schilder da, aber niemand kann sie sehen X  

 
 
36. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
TOP: Ö 5.21
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Beschlussart: in der BVV abgelehnt
Datum: Mi, 14.08.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:20 - 22:49 Anlass: außerordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage
1106/XX Schilder da, aber niemand kann sie sehen X
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:AfDGrünflächen
Verfasser:1. Piehl, Stephan
2. Beitritt: Fraktionslose, Zielisch, Anne
Scharmberg, Peter
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung - 2. Lesung
 
Beschluss


Der Ausschuss für Grünflächen empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Ablehnung des Antrages in folgender Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt möge sich bei den zuständigen Stellen dafür einsetzten, die „Tulpenschilder“, am Rudower Dorfteich, welche auf eine geschützte Grünanlage hinweisen, und die darunter befindlichen Hinweisschilder, vom Graffiti u.ä. zu befreien. Sollte eine Reinigung nicht möglich sein, sollten diese durch neue ersetzt werden.

 

Herr BV Scharmberg begründet als Ausschussvorsitzender des Ausschusses für Grünflächen die Beschlussempfehlung.

 

Redebeiträge: Herr BV Piehl, Herr BV Scharmberg, Herr BV Schröter Herr BV Piehl

 

Die Beschlussempfehlung wird mit den Stimmen der SPD, der CDU, der Grünen, der LINKEN und der Gr. FDP gegen die Stimmen der AfD und der Fraktionslosen Kapitän und Zielisch beschlossen. Damit ist der Antrag abgelehnt.


 
 

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