Auszug - Weitere(r) Spritzen-Automat(en) in Neukölln  

 
 
36. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
TOP: Ö 5.11
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Mi, 14.08.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:20 - 22:49 Anlass: außerordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage
1226/XX Weitere(r) Spritzen-Automat(en) in Neukölln
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:LINKEBA/JugGes
Verfasser:1. Posselt, Christian
2. Beitritt: Grüne
Liecke, Falko
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme - SB
 
Beschluss


Der Ausschuss für Gesundheitsausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass mindestens ein weiterer Spritzenautomat für Drogen-Konsument*innen im Norden Neuköllns aufgestellt wird. Als Standort sollte dabei das Gebiet rund um den S- und U-Bahnhof Neukölln in Betracht gezogen werden.

 

Herr BV Koglin begründet als stellvertretender Ausschussvorsitzende des Ausschusses für Gesundheit die Beschlussempfehlung.

 

Redebeiträge: Herr BV Schröter, Herr BV Leppek, Herr BV Posselt, Herr BzStR Liecke, Herr BV Leppek, Herr BV Schröter

 

 

Die Beschlussempfehlung wird mit den Stimmen der SPD, der CDU, der Grünen, der LINKEN, der AfD(1) und der Gr. FDP gegen die Stimmen der AfD(1) bei Enthaltung der AfD(2) und der Fraktionslosen Kapitän und Zielisch beschlossen.


  Beschluss: 14.08.2019 Bezirksverordnetenversammlung ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Mit Terminverzug am 26.10.2020 realisiert Verantwortlich:
BA/JugGes  
Sachbearbeiter/-in: (alle)  
Termin: 14.02.2020  
Vermerk:

Realisierung:

 

 
 

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