Auszug - 27. Januar - Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus begehen  

 
 
36. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
TOP: Ö 5.43
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Mi, 14.08.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:20 - 22:49 Anlass: außerordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage
1220/XX 27. Januar - Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus begehen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD/Grüne/LINKEBA/BiSchulKuSport
  Korte, Karin
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme - SB
 
Beschluss


Der Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, jährlich am Tag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz am 27. Januar bzw. in der auf dieses Datum folgenden Sitzung der BVV, gemeinsam mit der Bezirksverordnetenversammlung der Opfer des Nationalsozialismus in würdiger Form zu gedenken.

 

Herr BV Schulze begründet als Ausschussvorsitzender des Ausschusses für Bildung, Schule und Kultur die Beschlussempfehlung.

 

Redebeiträge: Herr BV Schröter, Frau BV Draeger, Herr BV Lüdecke, Frau BV Zielisch, Frau BV Blumenthal, Frau BV Stromeier, Herr BV Licher, Herr BV Abed, Herr BV Kapitän

 

Die Beschlussempfehlung wird mit den Stimmen der SPD, der CDU, der Grünen, der LINKEN, der AfD(1) und der Gr. FDP gegen die Stimmen der AfD(1) bei Enthaltung der AfD(1) und der Fraktionslosen Kapitän und Zielisch beschlossen.


  Beschluss: 14.08.2019 Bezirksverordnetenversammlung ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Termingerecht am 19.11.2019 realisiert Verantwortlich:
BA/BiSchulKuSport  
Sachbearbeiter/-in: (alle)  
Termin: 14.02.2020  
Vermerk:

Realisierung:

 

 
 

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