Tagesordnung - 36. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 36. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 14.08.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:20 - 22:49 Anlass: außerordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Geschäftliches      
Ö 1.1  
BVV Neukölln verurteilt islamistische Provokation auf dem Tempelhofer Feld  
Enthält Anlagen
1417/XX  
Ö 1.2  
Konsensliste - Überweisungsliste      
Ö 2     Entschließungen      
Ö 2.1  
Kein Gedenken an NS-Kriegsverbrecher Rudolf Heß in Neukölln und anderswo  
Enthält Anlagen
1409/XX  
Ö 3     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 3.1  
Bezirkshaushaltsplan für die Jahre 2020/2021 (Doppelhaushalt)  
Enthält Anlagen
1416/XX  
Ö 4     Vorlagen zur Wahl      
Ö 4.1  
Wahl eines Beisitzers in den Vorstand der BVV Neukölln von Berlin  
Enthält Anlagen
1412/XX  
Ö 5     Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen      
Ö 5.1  
Umsetzung der Kostenfreiheit für Schulessen und Hortbetreuung  
Enthält Anlagen
1284/XX  
Ö 5.2  
Werbematerial aus dem linken politischen Bereich im öffentlichen Raum  
Enthält Anlagen
1286/XX  
Ö 5.3  
Fairer Bezirk – Faires Equipment  
Enthält Anlagen
0345/XX  
Ö 5.4  
Ursachen für Säuglingssterblichkeit wissenschaftlich erforschen lassen
Enthält Anlagen
0823/XX  
Ö 5.5  
Veränderungssperre XIV-185db/32 für das Grundstück Rungiusstraße 9 im Bezirk Neukölln im Geltungsbereich des Bebauungsplanentwurfes XIV-185db  
Enthält Anlagen
1088/XX  
Ö 5.6  
Gefahrensituation in der Glasower Straße entschärfen  
Enthält Anlagen
1182/XX  
Ö 5.7  
Ampelanlage Werbellinstraße / Morusstraße  
Enthält Anlagen
1216/XX  
Ö 5.8  
Sanktionen im Jobcenter Neukölln aussetzen  
Enthält Anlagen
1185/XX  
Ö 5.9  
Bezirksamt Neukölln muss seiner Pflicht zum EU-Freizügigkeitsrecht nachkommen  
Enthält Anlagen
1188/XX  
Ö 5.10  
Ausweitung der Öffnungszeiten des Drogenkonsumraumes  
Enthält Anlagen
1224/XX  
Ö 5.11  
Weitere(r) Spritzen-Automat(en) in Neukölln  
Enthält Anlagen
1226/XX  
Ö 5.12  
Energieeffiziente Verwaltung im Rathaus  
Enthält Anlagen
1221/XX  
Ö 5.13  
Schilder da, aber niemand kann sie sehen II  
Enthält Anlagen
1098/XX  
Ö 5.14  
Schilder da, aber niemand kann sie sehen III  
Enthält Anlagen
1099/XX  
Ö 5.15  
Schilder da, aber niemand kann sie sehen IV  
Enthält Anlagen
1100/XX  
Ö 5.16  
Schilder da, aber niemand kann sie sehen IX  
Enthält Anlagen
1101/XX  
Ö 5.17  
Schilder da, aber niemand kann sie sehen V  
Enthält Anlagen
1102/XX  
Ö 5.18  
Schilder da, aber niemand kann sie sehen VI  
Enthält Anlagen
1103/XX  
Ö 5.19  
Schilder da, aber niemand kann sie sehen VII  
Enthält Anlagen
1104/XX  
Ö 5.20  
Schilder da, aber niemand kann sie sehen VIII  
Enthält Anlagen
1105/XX  
Ö 5.21  
Schilder da, aber niemand kann sie sehen X  
Enthält Anlagen
1106/XX  
Ö 5.22  
Schilder da, aber niemand kann sie sehen XI  
Enthält Anlagen
1107/XX  
Ö 5.23  
Schilder da, aber niemand kann sie sehen XII  
Enthält Anlagen
1108/XX  
Ö 5.24  
Schilder da, aber niemand kann sie sehen XIII  
Enthält Anlagen
1109/XX  
Ö 5.25  
Schilder da, aber niemand kann sie sehen XIV  
Enthält Anlagen
1110/XX  
Ö 5.26  
Schilder da, aber niemand kann sie sehen XV  
Enthält Anlagen
1111/XX  
Ö 5.27  
Schilder da, aber niemand kann sie sehen XVI  
Enthält Anlagen
1112/XX  
Ö 5.28  
Schilder da, aber niemand kann sie sehen XVII  
Enthält Anlagen
1113/XX  
Ö 5.29  
Schilder da, aber niemand kann sie sehen XVIII  
Enthält Anlagen
1114/XX  
Ö 5.30  
Schilder da, aber niemand kann sie sehen XXII  
Enthält Anlagen
1228/XX  
Ö 5.31  
Schilder da, aber niemand kann sie sehen XXIII  
Enthält Anlagen
1229/XX  
Ö 5.32  
Schilder da, aber niemand kann sie sehen XXIV  
Enthält Anlagen
1230/XX  
Ö 5.33  
Schilder da, aber niemand kann sie sehen XXV  
Enthält Anlagen
1231/XX  
Ö 5.34  
Schilder da, aber niemand kann sie sehen XXVI  
Enthält Anlagen
1232/XX  
Ö 5.35  
Schilder da, aber niemand kann sie sehen XXVII  
Enthält Anlagen
1233/XX  
Ö 5.36  
Kippenboxen  
Enthält Anlagen
1172/XX  
Ö 5.37  
Radfahrerfreundliches Neukölln- E-Bikes  
Enthält Anlagen
1218/XX  
Ö 5.38  
Gehweg vor der Neuköllner Straße 213 endlich Pflastern  
Enthält Anlagen
1227/XX  
Ö 5.39  
Tempo 30  
Enthält Anlagen
1217/XX  
Ö 5.40  
Umbau Fahrradstellplatz
Enthält Anlagen
1236/XX  
Ö 5.41  
Rotphase an der Ampel an der Einmündung Lipschitzallee/ Rudower Str. verlängern  
Enthält Anlagen
1235/XX  
Ö 5.42  
Planungsrecht Werderlake  
Enthält Anlagen
1095/XX  
Ö 5.43  
27. Januar - Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus begehen  
Enthält Anlagen
1220/XX  
Ö 5.44  
Keine Zuwendungskürzungen für To Spiti und Al Muntada  
Enthält Anlagen
1178/XX  
Ö 5.45  
Neuland statt Neukölln 2.0?  
Enthält Anlagen
1335/XX  
Ö 5.46  
Werbeflächen für Sozial- und Kultureinrichtungen in Neukölln  
Enthält Anlagen
1336/XX  
Ö 5.47  
Monatelanges Warten auf das Wohngeld  
Enthält Anlagen
1338/XX  
Ö 5.48  
Osteuropäische Obdachlose – im Wartemodus auf Sozialhilfe  
Enthält Anlagen
1340/XX  
Ö 5.49  
Gedenkort Zwangsarbeiterlager Fulhamer Allee  
Enthält Anlagen
0721/XX  
Ö 5.50  
Unterkunft mit Beratung und Unterstützung für wohnungslose Minderjährige  
Enthält Anlagen
0367/XX  
Ö 5.51  
Lehr- und Lernmitteletat der Schulen  
Enthält Anlagen
0720/XX  
Ö 5.52  
Bebauungsplan 8-52ba („Dörferblick - Gärtnereien“)  
Enthält Anlagen
1281/XX  
Ö 5.53  
Städtepartnerschaften!
Enthält Anlagen
1175/XX  
Ö 5.54  
Städtepartnerschaften leben – Zivilgesellschaftliches Engagement stärken
Enthält Anlagen
1179/XX  
Ö 5.55  
Elektrische Fahrzeuge und Ladesäulen für Neukölln  
Enthält Anlagen
1181/XX  
Ö 5.56  
100 Jahre August Heyn Gartenarbeitsschule (AHGAS)  
Enthält Anlagen
1331/XX  
Ö 5.57  
Zustand Post-Briefkästen verbessern  
Enthält Anlagen
1076/XX  
Ö 5.58  
Mehr Sicherheit im Verkehr für Seniorinnen und Senioren sowie Menschen mit einer Behinderung – Fußgängerampeln mit Restlaufanzeige erproben!
Enthält Anlagen
1293/XX  
Ö 5.59  
Dreck im Gleisbett  
Enthält Anlagen
1288/XX  
Ö 5.60  
Familien-Service-Büro für Neukölln
Enthält Anlagen
1219/XX  
Ö 5.61  
Tätigkeitsmöglichkeiten für Langzeitarbeitslose ausweiten!  
Enthält Anlagen
1294/XX  
Ö 5.62  
Schulhof für die Konrad-Agadh-Schule  
Enthält Anlagen
1377/XX  
Ö 5.63  
Jahrzehnte ansässige Philipp Moris Fabrik droht die Schließung. Wie kann der Bezirk die 1050 Angestellten unterstützen?  
Enthält Anlagen
1381/XX  
Ö 5.64  
Gilt in Neuköllner Schulkantinen die Scharia? - Teil VI  
Enthält Anlagen
1390/XX  
Ö 5.65  
Rodungen und Fällungen während der Brut- und Setzzeit  
Enthält Anlagen
1378/XX  
Ö 5.66  
Klimagerechte BVV-Unterlagen  
Enthält Anlagen
1368/XX  
Ö 5.67  
Einbahnstraße für den Rad-Gegenverkehr öffnen  
Enthält Anlagen
0144/XX  
Ö 5.68  
Temporäre Fahrbahnmarkierung für Radfahrende  
Enthält Anlagen
0171/XX  
Ö 5.69  
Fahrradstraße Neukölln
Enthält Anlagen
0371/XX  
Ö 5.70  
Geschwindigkeitsüberwachung im Ortolanweg  
Enthält Anlagen
0466/XX  
Ö 5.71  
Eine neue Küche für den Jugendclub Manege
Enthält Anlagen
0577/XX  
Ö 5.72  
Aufstellung einer mobilen Geschwindigkeitsmessanlage Fritz-Reuter-Allee  
Enthält Anlagen
0646/XX  
Ö 5.73  
Ausschilderung Baustelle Karl-Marx-Straße  
Enthält Anlagen
0715/XX  
Ö 5.74  
Einsatz von Kunststoffgeschirr und Besteck in der Kantine des Rathauses durch Mehrwegprodukte ersetzen
Enthält Anlagen
0719/XX  
Ö 5.75  
Nutzerfreundliche Papierkörbe in der Karl-Marx-Straße  
Enthält Anlagen
0909/XX  
Ö 5.76  
Höhere Taktzeiten auf der Buslinie 171 während des SEV auf der U7  
Enthält Anlagen
1065/XX  
Ö 5.77  
Bebauungsplan XIV-60 („Mohriner Allee / Buckower Damm“)  
Enthält Anlagen
1280/XX  
               
 
 

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