Tagesordnung - 31. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 31. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mo, 18.03.2019 Status: öffentlich
Zeit: 19:10 - 22:30 Anlass: außerordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Dringlichkeiten      
Ö 2     Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen      
Ö 2.1  
Sanitäre Anlagen Sonnengrundschule  
Enthält Anlagen
0861/XX  
Ö 2.2  
Keine Räumung ohne Schlafplatz  
Enthält Anlagen
0380/XX  
Ö 2.3  
Gehweg Primelweg wieder herstellen  
Enthält Anlagen
0862/XX  
Ö 2.4  
Buslinie M 41 verlängern  
Enthält Anlagen
0732/XX  
Ö 2.5  
Verkehrslenkende Maßnahmen in der Groß-Ziethener Chaussee  
Enthält Anlagen
0987/XX  
Ö 2.6  
Schulbau soll beim Bezirksamt bleiben  
Enthält Anlagen
0859/XX  
Ö 2.7  
Zivilgesellschaftliches Engagement für bezahlbaren Wohnraum darf nicht kriminalisiert werden  
Enthält Anlagen
1022/XX  
Ö 2.8  
Soko BTM
Enthält Anlagen
0427/XX  
Ö 2.9  
„Solidarisches Grundeinkommen“, aber richtig und solidarisch  
Enthält Anlagen
0927/XX  
Ö 2.10  
Öffentliches Erinnern an die Novemberrevolution in Neukölln  
Enthält Anlagen
0917/XX  
Ö 2.11  
Bestandsschutz der Kleingartenanlagen verlängern  
Enthält Anlagen
0928/XX  
Ö 2.12  
Ampel Hermannstraße/ Thomasstraße  
Enthält Anlagen
0920/XX  
Ö 2.13  
Bebauung Hochspannungsweg / Birkhuhnweg  
Enthält Anlagen
1093/XX  
Ö 2.14  
Gilt in Neuköllner Schulkantinen die Scharia? - Teil IV  
Enthält Anlagen
1094/XX  
Ö 2.15  
Handeln statt populistischem Spiel  
Enthält Anlagen
0908/XX  
Ö 2.16  
App „Gesundes Neukölln“ evaluieren
Enthält Anlagen
0969/XX  
Ö 2.17  
Über Gefahren von Konsanguinität aufklären, Folgerisiken bekämpfen  
Enthält Anlagen
0658/XX  
Ö 2.18  
Bauen unter fairen Bedingungen – Sozial-nachhaltige Beschaffung von Natursteinen  
Enthält Anlagen
0981/XX  
Ö 2.19  
Mehr Photovoltaikanlagen für Neuköllner Gebäude in öffentlicher Hand
Enthält Anlagen
0984/XX  
Ö 2.20  
fLotte Kommunal Neukölln - nachhaltig mobil mit Lastenrädern  
Enthält Anlagen
1016/XX  
Ö 2.21  
Einrichtung eines Tourismus-Beirates
Enthält Anlagen
1023/XX  
Ö 2.22  
Städtepartnerschaft Neukölln – Bat Yam wiederbeleben  
Enthält Anlagen
1064/XX  
Ö 2.23  
Dienststellen unter einem Dach  
Enthält Anlagen
1062/XX  
Ö 2.24  
Wirksame Tempobegrenzung in der Hufeisensiedlung
Enthält Anlagen
0743/XX  
Ö 2.25  
Tempo 30 in der Fulhamer Allee ausweiten  
Enthält Anlagen
0647/XX  
Ö 2.26  
Tag des guten Lebens in Neukölln unterstützen  
Enthält Anlagen
1014/XX  
Ö 2.27  
Radverkehr in Hermannstraße und Sonnenallee sicherer machen
Enthält Anlagen
0918/XX  
Ö 2.28  
Kiehlufer - Verkehrssicherungsmaßnahmen
Enthält Anlagen
1017/XX  
Ö 2.29  
Kommunales Vorkaufsrecht erweitern, Spekulation verhindern, Leerstand beseitigen
Enthält Anlagen
0983/XX  
Ö 2.30  
Wohnungsbaupotentiale nutzen  
Enthält Anlagen
1059/XX  
Ö 2.31  
Bauende informieren – Umweltsituation verbessern
Enthält Anlagen
0982/XX  
Ö 2.32  
Gute Arbeit für Neukölln – Arbeitsmarktpolitische Instrumente für Langzeitarbeitslose  
Enthält Anlagen
1162/XX  
Ö 2.33  
Umgang mit freitäglichem Schulschwänzen  
Enthält Anlagen
1163/XX  
Ö 2.34  
Neuköllner Queerbeauftragte*  
Enthält Anlagen
1165/XX  
Ö 2.35  
Rekommunalisierung von Wohnungsbeständen in Milieuschutzgebieten  
Enthält Anlagen
1166/XX  
Ö 2.36  
Flohmarkt Obi, Ort der illegalen verkäufe von Neu, –und Hehlerware  
Enthält Anlagen
1167/XX  
Ö 2.37  
Vergabe von Bau- und Sanierungsaufträgen  
Enthält Anlagen
1164/XX  
Ö 2.38  
Flächendeckende Video-Überwachung der Außenanlage im Rollbergviertel  
Enthält Anlagen
1168/XX  
Ö 2.39  
Gilt in Neuköllner Schulkantinen die Scharia? - Teil V  
Enthält Anlagen
1169/XX  
Ö 2.40  
Schuldistanz oder Schulschwänzer  
Enthält Anlagen
0968/XX  
Ö 2.41  
Flächendeckende Video-Überwachung der Außenanlage im Rollbergviertel  
Enthält Anlagen
1028/XX  
Ö 2.42  
Rund um das Fahrrad  
Enthält Anlagen
1029/XX  
Ö 2.43  
Anwendung des Berliner Schulgesetzes zur Durchsetzung eines normalen Unterrichtes  
Enthält Anlagen
0726/XX  
Ö 2.44  
Einführung eines elektronischen Klassenbuches - Reduzierung der Schulschwänzer  
Enthält Anlagen
0728/XX  
Ö 2.45  
Bezirksamt Neukölln muss in Hinsicht auf die EU-Freizügigkeitsregelung geschult werden  
Enthält Anlagen
1026/XX  
Ö 2.46  
Videoüberwachung an Drogenschwerpunkten, insbesondere um Schulen und Jugendfreizeiteinrichtungen  
Enthält Anlagen
1027/XX  
Ö 2.47  
Ausweichstandort für das Blueberry Inn  
Enthält Anlagen
0854/XX  
Ö 2.48  
Parklets als wirksame und kostengünstige Alternative pro Verkehrsberuhigung?  
Enthält Anlagen
1018/XX  
Ö 2.49  
Kleidercontainer Bushaltestelle Vivantes Klinikum  
Enthält Anlagen
0974/XX  
    VORLAGE
   

Der Antrag wird von der antragsstellenden Fraktion zurückgezogen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, den Kleidercontainer an der Bushaltestelle Klinikum Neukölln zu entfernen bzw. den Eigentümer zur Entfernung zu verpflichten.

   
    14.11.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 14.8 - vertagt
   

vertagt

   
    03.12.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.20 - vertagt
   

vertagt

   
    05.12.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.10 - überwiesen
   

Der Antrag wird in den Ausschuss für Straßen, Grünflächen und Ordnung überwiesen.

   
    13.02.2019 - Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung
    Ö 9 - im Ausschuss zurückgezogen
   

Der allgemeine Hinweis „Kleidercontainer Bushaltestelle am Vivantes Klinikum Neukölln“ ist insofern etwas vage, als es dort insgesamt drei Bushaltestellen (Kormoranweg, Rudower Str., Rudower Str. / Zadekstr.) gibt.

 

Da der Antrag jedoch bereits am 14.11.2018 eingebracht wurde, geht das Bezirksamt davon aus, dass der Kleidercontainer auf dem Grünstreifen an der Rudower Straße (gegenüber vom Vivantes Klinikum) gemeint war. Dieser ist mittlerweile nach dem üblichen Verfahren durch die BSR entfernt worden.

 

Herr Hikel stellt anheim, zur Prozessbeschleunigung bei entsprechenden Feststellungen von illegalen Altkleidercontainern auf öffentlichem Straßenland nicht erst den Umweg über Antragstellungen in der BVV zu suchen, sondern diese direkt dem Ordnungsamt zu melden.

 

Der Antrag wird zurückgezogen.

   
    27.02.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 15.10 - vertagt
   

vertagt

   
    18.03.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.49 - vertagt
   

vertagt

   
    20.03.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.18 - vertagt
   

vertagt

   
    10.04.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.11 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   

Der Antrag wird von der antragsstellenden Fraktion zurückgezogen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, den Kleidercontainer an der Bushaltestelle Klinikum Neukölln zu entfernen bzw. den Eigentümer zur Entfernung zu verpflichten.

 

Kenntnis genommen

Ö 2.50  
Fußgänger*innenfreundlichkeit beim Aufstellen von E-Auto-Ladesäulen gewährleisten  
Enthält Anlagen
0971/XX  
Ö 2.51  
Straßenbeleuchtung an der Straße 645 sicherstellen  
Enthält Anlagen
0980/XX  
Ö 2.52  
Untersuchungsgebiet Milieuschutz Hufeisensiedlung ergänzen  
Enthält Anlagen
1079/XX  
Ö 2.53  
Versagung von weiteren Umnutzungen von Gewerberäumen im Reuterkiez  
Enthält Anlagen
0388/XX  
Ö 2.54  
Eingliederungsmittel vollständig für Neukölln verwenden
Enthält Anlagen
0839/XIX  
Ö 2.55  
Sicherstellung des Standortes der Tee- und Wärmestube  
Enthält Anlagen
0989/XIX  
Ö 2.56  
Asbestregister und -sanierung durchführen
Enthält Anlagen
0023/XX  
Ö 2.57  
Konzept zur Übernahme von Mietschulden
Enthält Anlagen
0134/XX  
Ö 2.58  
Neue Brunnengalerie – Pilotprojekt für ganz Berlin
Enthält Anlagen
0260/XX  
Ö 2.59  
Hauptamtliche Leitung der Seniorenfreizeitstätten  
Enthält Anlagen
0368/XX  
Ö 2.60  
Antragsstau bei Wohnungsberechtigungsschein-Anträgen abbauen  
Enthält Anlagen
0433/XX  
Ö 2.61  
Wassermenge und Wasserqualität im Rudower Fließ
Enthält Anlagen
0459/XX  
Ö 2.62  
Recht auf Beistand auch im Jobcenter Neukölln  
Enthält Anlagen
0521/XX  
Ö 2.63  
Bebauungsplan XIV-155b („Johannisthaler Chaussee / Wildmeisterdamm“)  
Enthält Anlagen
0846/XX  
Ö 2.64  
Öffnung der U-Bahnhöfe für Obdachlose in der kalten Jahreszeit  
Enthält Anlagen
0855/XX  
Ö 2.65  
Bebauungsplan 8- 14 - („südliche Späthstraße“)  
Enthält Anlagen
0925/XX  
Ö 2.66  
Bebauungsplan 8-30 - („Blub-Gelände“)  
Enthält Anlagen
0926/XX  
               
 
 

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