Drucksache - DS/0005-02/VI

Betreff:

Feststellung des Fortbestehens der außergewöhnlichen Notlage

Status:

öffentlich

Bezüglich:

DS/0005/VI

Ursprung

aktuell

Initiator:

Vorstand

Vorsteher Herr Heck, Werner

Heck, Werner

Drucksache-Art:

Beschlussempfehlung

Beschluss

Beratungsfolge:


Vorstand der BVV		Vorberatung
25.04.2022	Nichtöffentliche Sitzung des Vorstandes der BVV (Vorstand)	ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin		Entscheidung
27.04.2022	Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg	ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Ältestenrat		Vorberatung
26.04.2022	Öffentliche Sitzung des Ältestenrates (ÄR)	ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen

Beschlussvorschlag

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung stellt gemäß § 59 Abs. 3 der vorläufigen GO-BVV das Fortbestehen der außergewöhnlichen Notlage fest. Die Feststellung ist befristet bis einschließlich 06. Juli 2022.

BVV 27.04.2022

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:


Stammbaum:
DS/0005/VI	Feststellung der außergewöhnlichen Notlage	Vorstand	Beschluss
DS/0005-01/VI	Feststellung des Fortbestehens der außergewöhnlichen Notlage	Vorstand	Beschluss
DS/0005-02/VI	Feststellung des Fortbestehens der außergewöhnlichen Notlage	Vorstand	Beschluss

Legende

Ausschuss	Tagesordnung	Drucksache
Stadtbezirk	Aktenmappe	Drucksachenlebenslauf
Fraktion	Niederschrift	Beschlüsse
Kommunalpolitiker	Auszug	Realisierung
	Anwesenheit	Kleine Anfragen