Drucksache - DS/0077-30/VI

Legende

Betreff:

Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 hier: Werbeerlöse

Status:

öffentlich

Bezüglich:

DS/0077/VI

Ursprung

aktuell

Initiator:

DIE LINKE

Vorsteher Herr Heck, Werner

Heck, Werner

Drucksache-Art:

Antrag

Beschluss

Beratungsfolge:

Beschlussvorschlag

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

3701/11924

Ansatzsenkung 2022 - 11.000

Ansatzsenkung 2023 - 11.000

4011/11924

Ansatzsenkung 2022 - 7.300

Ansatzsenkung 2023 - 7.300

4021/11924

Ansatzsenkung 2022 - 7.600

Ansatzsenkung 2023 - 7.600

4500/97130

Ansatzsenkung 2022 -25.900

Ansatzsenkung 2023 -25.900

Begründung:

Der Bezirk sollte sich nicht an kommerzieller Werbung vor Einrichtungen, die vorwiegend von Kindern und Jugendlichen genutzt werden, verdienen. Die Standorte sollten entweder gestrichen werden oder genutzt werden, um z.B. Stellenanzeigen des Bezirks oder Veranstaltungen des Bezirks zu bewerben.

PHIRW 10.03.2022

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

BVV 14.03.2022

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

Der Antrag wird abgelehnt.


Stammbaum:
DS/0077/VI	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023	Abt. Finanzen, Personal, Wirtschaft, Kultur und Diversity	Beschluss
DS/0077-01/VI	Nachschiebeliste zum Entwurf des Haushaltsplans 2022/2023	Abt. Finanzen, Personal, Wirtschaft, Kultur und Diversity	Beschluss
DS/0077-02/VI	Mehr Mittel für Kinder- und Jugendhilfe zur Coronafolgen-Reduktion	Jugendhilfeausschuss (JHA)	Beschluss
DS/0077-03/VI	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 hier: Einfügen einer Zweckbindung für Rechtsmittel	FDP	Beschluss
DS/0077-04/VI	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 Hier: AKS-Stelle ins Ordnungsamt	FDP	Beschluss
DS/0077-05/VI	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 hier: Webpräsenz der BVV verbessern	FDP	Beschluss
DS/0077-06/VI	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 Hier: Finanzmittel für den AKS einsparen	FDP	Beschluss
DS/0077-07/VI	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 hier: Gutachten im Fachbereich Umwelt kürzen!	FDP	Beschluss
DS/0077-08/VI	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 hier: Verstärkungsmittel streichen	FDP	Beschluss
DS/0077-09/VI	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 hier: Verfügungsmittel streichen	FDP	Beschluss
DS/0077-10/VI	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 hier: Mehr Ausgaben für Straßenreinigung!	FDP	Beschluss
DS/0077-11/VI	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 Hier: Keine Dinge für die Bibliothek der Dinge	FDP	Beschluss
DS/0077-12/VI	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 hier: Auch bei den Pollern muss gespart werden	FDP	Drucksache zurückgezogen
DS/0077-13/VI	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 hier: Ehrlicher Haushalt statt künftige Haushaltssperre	FDP	Beschluss
DS/0077-14/VI	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 Hier: Kein Bibobike für Bibliotheken	FDP	Beschluss
DS/0077-15/VI	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 hier: Milieuschutzgebiete erfüllen nicht ihren Zweck – Gelder besser verwenden	FDP	Beschluss
DS/0077-16/VI	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 Hier: Brommybrücke endlich umsetzen. Ein Schritt weiter mit Verkehrsgutachten	FDP	Beschluss
DS/0077-17/VI	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 hier: Mieten für Stellplätze auf Dienstgrundstücken verdoppeln	FDP	Drucksache zurückgezogen
DS/0077-18/VI	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 hier: Auch die BVV muss sparen	FDP	Beschluss
DS/0077-19/VI	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 Hier: Auch die BVV trägt ihren Teil zur Sparanstrengung bei und geht mit gutem Beispiel voran	FDP	Beschluss
DS/0077-20/VI	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 hier: Städtepartnerschaft mit Kiew	CDU	Beschluss
DS/0077-21/VI	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 hier: Zweckbindungen	DIE LINKE	Beschluss
DS/0077-22/VI	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 Hier: Verstärkung Archive und Sammlungen FHXB-Museum	B'90 Die Grünen/SPD	Beschluss
DS/0077-23/VI	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 hier: Sanierung und Umbau Ohlauer Straße	DIE LINKE	Beschluss
DS/0077-24/VI	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 hier: Anwohnerparkausweise	DIE LINKE	Beschluss
DS/0077-25/VI	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 Hier: Ausstattung der VHS stärken	B'90 Die Grünen/SPD	Beschluss
DS/0077-26/VI	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 hier: Musikinstrumente	DIE LINKE	Beschluss
DS/0077-27/VI	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 Hier: Mehr Geld für Ersatzbeschaffung von Musikinstrumenten	B'90 Die Grünen/SPD	Beschluss
DS/0077-28/VI	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 hier: Café Sibylle	DIE LINKE	Beschluss
DS/0077-29/VI	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 hier: Medienetat	DIE LINKE	Beschluss
DS/0077-30/VI	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 hier: Werbeerlöse	DIE LINKE	Beschluss
DS/0077-31/VI	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 hier: Hortbetreuung	DIE LINKE	Beschluss
DS/0077-32/VI	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 hier: Schlüsselverträge	DIE LINKE	Beschluss
DS/0077-33/VI	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 hier: Sportler*innenehrungen	DIE LINKE	Beschluss
DS/0077-34/VI	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 hier: Aufsuchende Sozialarbeit	DIE LINKE	Beschluss
DS/0077-35/VI	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 Hier: Bürgerliches Engagement hinsichtlich der Reinigung von Spielplätzen unterstützen	B'90 Die Grünen/SPD	Beschluss
DS/0077-36/VI	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 hier: Rückkehrförderung	DIE LINKE	Drucksache zurückgezogen
DS/0077-37/VI	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 Hier: Zeitung Sanierungsgebiet Südliche Friedrichstadt	DIE LINKE	Beschluss
DS/0077-38/VI	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 hier: Sondermittel der BVV	DIE LINKE	Beschluss
DS/0077-39/VI	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 Hier: Verstärkung der Schlüsselverträge	B'90 Die Grünen/SPD	Beschluss
DS/0077-40/VI	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 hier: Verkehrserziehung für Erwachsene	DIE LINKE	Beschluss
DS/0077-41/VI	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 Hier: Wiedereinrichtung des Titels "Schulische Gremienarbeit"	B'90 Die Grünen/SPD	Beschluss
DS/0077-42/VI	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 hier: Hygieneartikel	DIE LINKE	Beschluss
DS/0077-43/VI	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 Hier: Sportler*innenehrung	B'90 Die Grünen/SPD	Drucksache zurückgezogen
DS/0077-44/VI	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 hier: Kurzzeitparkausweise	DIE LINKE	Beschluss
DS/0077-45/VI	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 hier: Aufwendungen für ehrenamtlich tätige Person im Tiergehege Viktoriapark Kreuzberg	CDU	Beschluss
DS/0077-46/VI	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 Hier: Umsetzung der Behindertenrechtskonvention	B'90 Die Grünen/SPD	Beschluss
DS/0077-47/VI	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 hier: Gedenkarbeit und Stolpersteine	CDU	Beschluss
DS/0077-48/VI	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 Hier: Erhalt und Weiterbetrieb des Hörwegs Frauengefängnis Barnimstraße	B'90 Die Grünen/SPD	Beschluss
DS/0077-49/VI	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 Hier: Pflanzung eines klimaresilienten Baums im Bezirk	B'90 Die Grünen/SPD	Beschluss
DS/0077-50/VI	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 Hier: Ersatzangebot für die Else Ury Bibliothek schaffen	B'90 Die Grünen/SPD	Beschluss
DS/0077-51/VI	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 Hier: Stärkung der Anlauf- und Fachstelle für Diskriminierungsschutz an Schulen in Friedrichshain-Kreuzberg	B'90 Die Grünen/SPD	Beschluss
DS/0077-52/VI	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 Hier: Ausstattung für Spielstraßen	B'90 Die Grünen/SPD	Beschluss
DS/0077-53/VI	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 hier: Weiterbetrieb von Jugendkunstschule und Gartenarbeitsschule sowie Jugendverkehrsschule sichern	B'90 Die Grünen/SPD	Beschluss
DS/0077-54/VI	Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 hier: hier: Mieteinnahmen erhöhen	B'90 Die Grünen/SPD	Drucksache zurückgezogen
DS/0077-55/VI	Austauschseite zur Nachschiebeliste zum Entwurf des Haushaltsplans 2022/2023	Abt. Finanzen, Personal, Wirtschaft, Kultur und Diversity	Beschluss
DS/0077-56/VI	Appell an Landesebene	B'90 Die Grünen/SPD	Beschluss
DS/0077-57/VI	Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 hier Kapitel 3300 Titel 54053 Änderung der Erläuterung	Ausschuss PHIRW	Beschluss

Ausschuss für Personal, Haushalt, Investitionen, Rechnungsprüfung und Wirtschaftsförderung

Beratung ff

Öffentliche Sitzung Ausschusses für Personal, Haushalt, Investitionen, Rechnungsprüfung und Wirtschaftsförderung (PHIRW)

im Ausschuss abgelehnt

BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin

Entscheidung

außerordentliche öffentliche Sondersitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg (BVV)

ohne Änderungen in der BVV beschlossen

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