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Auszug - Entsperrung von Mitteln im Haushaltsjahr 2019 zur Umsetzung von DS/0436/V und DS/0678/V
Der Ausschuss empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Personal, Haushalt, Investitionen und Rechnungsprüfung bei Enthaltung DIE LINKE, CDU und 1 BD, die Beschlussempfehlung anzunehmen.
Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:
Die BVV entsperrt Mittel in Höhe von 8.000 Euro in 4500/97130 (Sondermittel der BVV) für das Haushaltsjahr 2019. Die entsperrten Mittel in Höhe von 8.000 Euro werden zur Verstärkung von 3630/54053 (Veranstaltungen bei Kultur) verwendet. Die Verstärkung erfolgt zweckgebunden für Beteilungsveranstaltungen im Rahmen der Umsetzung der BVV-Beschlüsse DS/0436/V und DS/0678/V.
Begründung: Die BVV beschlossenen Beteiligungsverfahren bzw. Beteiligungsveranstaltungen zu DS/0436/V Rio Reiser angemessen ehren und DS/0678/V Benennung einer Straße nach Audre Lorde sollen noch im Herbst 2019 umgesetzt werden. Die Vorbereitungen für diese von der BVV beschlossenen Beteiligungsverfahren bzw. Beteiligungsveranstaltungen sind in vollem Gange, die Durchführung soll noch im Herbst 2019 erfolgen. Im Etat des Fachbereichs Kultur und Geschichte sind hierfür keine ausreichenden finanziellen Mittel vorhanden, um diese von der BVV beschlossenen Beteiligungsverfahren bzw. Beteiligungsveranstaltungen dem Auftrag der BVV entsprechend umzusetzen.
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