Auszug - Inklusion in Xhain – Dokumente und Bescheide barrierefrei verschicken  

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung,Verwaltungsmodernisierung und IT (PHI)
TOP: Ö 9
Gremium: Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung, Verwaltungsmodernisierung und IT Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Di, 04.06.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 19:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal 1053
Ort: Yorckstr. 4-11
DS/1265/V Inklusion in Xhain – Dokumente und Bescheide barrierefrei verschicken
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:FDPstellv. Vorsteherin
Verfasser:Heihsel, MarleneSommer-Wetter, Regine
Drucksache-Art:AntragBeschluss
   Beteiligt:SPD
 
Wortprotokoll

Der Ausschuss empfiehlt der BVV mehrheitlich, den Antrag in der folgenden geänderten Fassung anzunehmen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass den Mitarbeiter*innen des Bezirksamtes Möglichkeiten gegeben werden, Bescheide und andere Schreiben bzw. Dokumente barrierefrei auszufertigen. Zu diesem Zweck sollten nicht zuletzt auch Schulungen zur Sensibilisierung der Mitarbeiter*innen auf die Bedarfe von Menschen mit Beeinträchtigungen angeboten werden.

 

Der Bezirksverordnetenversammlung ist bis zur Sitzung im Januar 2020 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis

Ja

Nein

Enth

Einstimmig

 

 

 

B‘90/Die Grünen

4

 

 

DIE LINKE

 

 

2

SPD

2

 

 

CDU

 

 

1

Die PARTEI

 

 

 

AfD

 

 

 

Bürgerdeputierte

3

 

 

 

 
 

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