Auszug - Radwege an der East Side Gallery sind kein Busparkplatz!  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Ordnungsamt, Eingaben und Beschwerden
TOP: Ö 3
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsamt, Eingaben und Beschwerden Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Di, 04.12.2018 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal 1053
Ort: Yorckstr. 4-11
DS/0951/V Radwege an der East Side Gallery sind kein Busparkplatz!
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPDVorsteherin
Verfasser:Ott, StephanJaath, Kristine
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll

Der Ausschuss empfiehlt der BVV einstimmig, den Antra in geänderter Fassung anzunehmen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit der Verkehrslenkung Berlin (VLB) die Radwege entlang der Mühlenstraße sowie in den angrenzenden Seitenstraßen rund um die Mercedes-Benz-Areana in geeigneter Weise vor darauf haltenden oder parkenden Fahrzeugen, insbesondere Reisebussen, zu schützen. Neben einer entsprechend geeigneten und klaren Kennzeichnung der Radwege soll auf die bereits existierenden Parkbuchten für Busse erkennbarer hingewiesen und im Bedarfsfall zusätzliche Busparkplätze in den Seitenstraßen geschaffen werden.

 

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin

Postanschrift

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Postfach 35 07 01
10216 Berlin

Barrierefreiheit

Rollstuhlgerecht Behindertenparkplatz Fahrstuhl WC nach DIN 18024

Barrierefreiheit Erläuterung der Symbole

Mehr Hinweise zur Barrierefreiheit bekommen Sie über folgende Datenbanken: