Auszug - Zukunft des Baerwaldbades

�ffentliche Sitzung des Ausschusses f�r Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungspr�fung,Verwaltungsmodernisierung und IT (PHI)

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Gremium:

Ausschuss f�r Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungspr�fung, Verwaltungsmodernisierung und IT

Beschlussart:

mit �nderungen im Ausschuss beschlossen

Datum:

Mi, 22.11.2017

Status:

�ffentlich

Zeit:

18:00 - 19:25

Anlass:

ordentliche Sitzung

Raum:

Sitzungssaal 1053

Ort:

Yorckstr. 4-11

DS/0434/V Zukunft des Baerwaldbades

Status:

�ffentlich

Ursprung

aktuell

Initiator:

SPD

stellv. Vorsteherin

Verfasser:

Vollmert, Frank

Sommer-Wetter, Regine

Drucksache-Art:

Antrag

Beschluss

Wortprotokoll

Der Ausschuss empfiehlt der BVV mehrheitlich, den Antrag in der folgenden ge�nderten Fassung anzunehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung m�ge beschlie�en:

Das Bezirksamt wird beauftragt zu pr�fen, ob und welche rechtlichen Voraussetzungen

und Bedingungen erf�llt sein m�ssten, um einen Heimfall des Baerwaldbades auszul�sen

und welche Kosten f�r einen Minimalbetrieb des Geb�udes (vor allem Frostschutz, Strom und W�rmeversorgung f�r die benachbarte Grundschule und Hort) dem Bezirkshaushalt

entstehen.

Der BVV ist bis zur Novembersitzung zu berichten.

Abstimmungsergebnis	Ja	Nein	Enth
Einstimmig
B‘90/Die Gr�nen		1	3
DIE LINKE	x
SPD	x
CDU
Die PARTEI
AfD		x
B�rgerdeputierte	1		2

Legende

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