Auszug - Kontrollschwerpunkte vor Schulen

�ffentliche Sitzung des Ausschusses f�r Schule und Sport (SchulSport)

TOP:

� 6

Gremium:

Ausschuss f�r Schule und Sport

Beschlussart:

mit �nderungen im Ausschuss beschlossen

Datum:

Do, 07.09.2017

Status:

�ffentlich

Zeit:

17:00 - 18:55

Anlass:

ordentliche Sitzung

Raum:

Sitzungssaal 1053

Ort:

Yorckstr. 4-11

DS/0385/V Kontrollschwerpunkte vor Grundschulen

Status:

�ffentlich

Ursprung

aktuell

Initiator:

SPD

Vorsteherin

Verfasser:

Mollenhauer-Koch, Tessa

Jaath, Kristine

Drucksache-Art:

Antrag

Beschluss

Wortprotokoll

Der Ausschuss empfiehlt dem federf�hrenden Ausschuss f�r Wirtschaft und Ordnungsamt, Eingaben und Beschwerden bei Enthaltung Die PARTEI, den Antrag in folgender ge�nderter Fassung anzunehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung m�ge beschlie�en:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, Kontrollschwerpunkte des Ordnungsamtes und der Polizei vor allen Schulen im Bezirk zu erh�hen. Es gibt in der Ritterstra�e 77 ein eingeschr�nktes Halteverbot vor der Schule in der Zeit von 7.30 Uhr bis 8.30 Uhr und dann zwischen 12.00 Uhr und 13.30 Uhr, diese 10 Stellpl�tze sind in dieser Zeit freizuhalten.

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