Auszug - Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2018 und 2019  

 
 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen (StadtBW)
TOP: Ö 4
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen Beschlussart: vertagt
Datum: Mi, 06.09.2017 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 22:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11
DS/0417/V Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2018 und 2019
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Abt. Finanzen, Umwelt, Kultur und WeiterbildungVorsteherin
  Jaath, Kristine
Drucksache-Art:Vorlage zur BeschlussfassungBeschluss
 
Wortprotokoll

1. Lesung  Beschlussfassung in 37. KW

 

BezStR Herr Schmidt erläutert auf Nachfrage:

Kapitel 3350

  • Erläuterungen zu Veränderungen bei den Ansätzen Titel 42801 und 42201 werden nachgereicht.

 

Kapitel 4200

  • Titel 53125: Es soll eine Studie „Projektstudie zum Aufbau einer Koordinierungsstelle für die Zusammenarbeit von Zivilgesellschaft und Bezirksamt“ ausgeschrieben werden.
  • Detaillierte Erläuterungen zur Entwicklung der Bürgerbeteiligungsmittel werden nachgereicht.
  • Titel 11105: Erläuterung des Rückgangs wird nachgereicht.
  • Titel 52610: zusätzliche Mittel für die Untersuchung weiterer Milieuschutzgebiete sind bei den Sanierungsmitteln und im Titel 89339 städtebauliche Einzelmaßnahmen veranschlagt.
  • Der Ausschuss bittet um detaillierte Darstellung der Einzelpositionen Titel 89331 und 89339.
  • Der Ausschuss bittet um Darstellung der Gesamtbetrachtung hinsichtlich des Rückgangs von 2017 bis 2019 iHv. 10%.


 

Kapitel 4201

  • Titel 11148: Der Ansatz wird prognostiziert auf dem Durchschnittswert der vergangenen Jahre. Ist per 01.09.2017 = 2,36 Mio €; Prognose per Jahresende knapp 3 Mio €.
  • Titel 42201/42801: Nichtbesetzung von frei werdenden Stellen infolge der Haushaltssperre.

 

Der Ausschuss bittet zum Thema Stellenplan / Stellenbesetzung um eine detaillierte Aufstellung und Darstellung der Problematik (Haushaltssperre; Nichtbesetzung; fehlende Mittel).

 

 
 

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