Auszug - Ergänzungsplan 2013 - "SOJA" wieder in die Finanzierung aufnehmen  

Herr Hehmke erklärt sich für befangen und verlässt den Sitzungsraum.

StD L Frau Noetzel weist darauf hin, dass diese Produkte im Bereich Sport zu budgetieren sind. Allerdings liegen die Kosten dort bereits jetzt über dem Median. Das bedeutet, dass bei einer Mittelerhöhung und dem Prinzip der Refinanzierung künftig im Fachbereich verstärkt darauf zu achten ist, wie viel Mittel für wie viele Veranstaltungen mit wie vielen TeilnehmerInnen an Sportvereine ausgegeben werden.

BzBm Herr Dr. Schulz berichtet, dass die erforderlichen Daten zeitgerecht vorgelegt werden.

Der Ausschuss empfiehlt der BVV mehrheitlich (E-CDU, DIE LINKE), den Änderungsantrag anzunehmen.