Drucksache - DS/0461-03/IV  

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Das Projekt „SOJA“ (Sportorientierte Jugendarbeit) wird in 2013 in Höhe des Mittelansatzes aus dem Haushaltsplan 2010/11 (29.000 €) wieder aus dem Bezirkshaushalt finanziert. Die Gegenfinanzierung erfolgt durch die Erhöhung der Pauschalen Minderausgabe in gleicher Höhe.

Das Bezirksamt wird beauftragt, die Wiederaufnahme in den Haushalt so umzusetzen, dass ein Produkt bestimmt wird, auf welches die erbrachten Mengen gebucht werden, so dass eine Refinanzierung erreicht wird. Für eine etwaige Weiterfinanzierung über das Haushaltsjahr 2013 hinaus wird das Bezirksamt beauftragt zu prüfen, welche Zuordnung zu einem bestimmten Kapitel/Titel erfolgen und welche Vertragsgrundlage gewählt werden kann, die eine verlässliche Refinanzierung sichert, ohne andere Einrichtungen/Projekte in ihrem Bestand zu gefährden. Dies ist die Voraussetzung für die Aufnahme des Projektes in den Haushaltsplanentwurf 2014/15. Dem Ausschuss für Personal, Haushalt, Investitionen ist zeitnah nach der Klärung der offenen Fragen zu berichten.

Begründung:

Das Projekt „SOJA“ ist das einzige langjährig aus dem Bezirkshaushalt Friedrichshain-Kreuzberg finanzierte Projekt, welches im Rahmen der Beschlussfassung zum Doppelhaushalt 2012/13 nicht mehr finanziell untersetzt wurde. Trotz Beschlussfassung der BVV zur Prüfung der Regelfinanzierung des Projektes im Rahmen der Verabschiedung des Doppelhaushaltes 2012/13 (DS 0085-03/IV) konnte bislang kein positives Ergebnis erzielt werden, insbesondere wegen der Haushaltssperre, die fast im gesamten Haushaltsjahr 2012 galt und bis zum Jahresende anhält. Eine mögliche Freigabe des Haushaltes ab Anfang 2013 aufgrund der Beschlussfassung zum Ergänzungsplan eröffnet die Möglichkeit, die Finanzierung wieder aufzunehmen und nach einer finanziell tragfähigen Lösung anhand einer Refinanzierung der erbrachten und gebuchten Mengen zu suchen.

PHI 27.11.2012

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Das Projekt „SOJA“ (Sportorientierte Jugendarbeit) wird in 2013 in Höhe des Mittelansatzes aus dem Haushaltsplan 2010/11 (29.000 €) wieder aus dem Bezirkshaushalt finanziert. Die Gegenfinanzierung erfolgt durch die Erhöhung der Pauschalen Minderausgabe in gleicher Höhe.

Das Bezirksamt wird beauftragt, die Wiederaufnahme in den Haushalt so umzusetzen, dass ein Produkt bestimmt wird, auf welches die erbrachten Mengen gebucht werden, so dass eine Refinanzierung erreicht wird. Für eine etwaige Weiterfinanzierung über das Haushaltsjahr 2013 hinaus wird das Bezirksamt beauftragt zu prüfen, welche Zuordnung zu einem bestimmten Kapitel/Titel erfolgen und welche Vertragsgrundlage gewählt werden kann, die eine verlässliche Refinanzierung sichert, ohne andere Einrichtungen/Projekte in ihrem Bestand zu gefährden. Dies ist die Voraussetzung für die Aufnahme des Projektes in den Haushaltsplanentwurf 2014/15. Dem Ausschuss für Personal, Haushalt, Investitionen ist zeitnah nach der Klärung der offenen Fragen zu berichten.

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

Das Projekt „SOJA“ (Sportorientierte Jugendarbeit) wird in 2013 in Höhe des Mittelansatzes aus dem Haushaltsplan 2010/11 (29.000 €) wieder aus dem Bezirkshaushalt finanziert. Die Gegenfinanzierung erfolgt durch die Erhöhung der Pauschalen Minderausgabe in gleicher Höhe.

Das Bezirksamt wird beauftragt, die Wiederaufnahme in den Haushalt so umzusetzen, dass ein Produkt bestimmt wird, auf welches die erbrachten Mengen gebucht werden, so dass eine Refinanzierung erreicht wird. Für eine etwaige Weiterfinanzierung über das Haushaltsjahr 2013 hinaus wird das Bezirksamt beauftragt zu prüfen, welche Zuordnung zu einem bestimmten Kapitel/Titel erfolgen und welche Vertragsgrundlage gewählt werden kann, die eine verlässliche Refinanzierung sichert, ohne andere Einrichtungen/Projekte in ihrem Bestand zu gefährden. Dies ist die Voraussetzung für die Aufnahme des Projektes in den Haushaltsplanentwurf 2014/15. Dem Ausschuss für Personal, Haushalt, Investitionen ist zeitnah nach der Klärung der offenen Fragen zu berichten.