Auszug - Planungsleitlinien für das Kreuzberger Spreeufer  

Herr Dr. Schulz macht den Hinweis, dass es keine Aussage zur künftigen Stellplatzsituation gibt. Das BA geht davon aus, dass es keine Stellplätze auf der Ebene 0 geben wird, sondern nur eine Tiefgarage.

Die SPD schlägt vor, zu dieser Drucksache gemeinsam mit dem Spreeraumausschuss zu tagen.

Herr Pempel empfiehlt, die DS zu vertagen bis die vom Ausschuss empfohlene öffentliche Veranstaltung stattgefunden hat und die Ergebnisse vorliegen.

Die Mitglieder schlagen vor, dass der Stadtteilausschuss Kreuzberg eine entsprechende Bürgerveranstaltung organisieren und moderieren soll. Bis zum 27.10.09 soll der Antrag zur Bewilligung von Mitteln für die Bürgerbeteiligung vorliegen und auf der ersten Novembersitzung im Ausschuss besprochen werden.

Herr Bayam nimmt diesen Auftrag an.

Damit ist die Drucksache vertagt.