Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Ordnungsamt, Eingaben und Beschwerden (WiOEB)

Bezeichnung:	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Ordnungsamt, Eingaben und Beschwerden (WiOEB)
Gremium:	Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsamt, Eingaben und Beschwerden
Datum:	Di, 09.06.2020	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:30 - 18:35	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	BVV-Saal
Ort:	Yorckstr. 4-11

TOP	Betreff

Ö 1	Bestätigung der Tagesordnung
Ö 2	Bestätigung der Protokolle vom 18.02. und 10.03.2020
Ö 3	Anliegen der Bürger*innen ernst nehmen I – Weiterleitung von Anzeigen beim Ordnungsamt sicherstellen	DS/1409/V
Ö 4	Anliegen der Bürger*innen ernst nehmen II – Anzeigen an das Ordnungsamt unabhängig vom Übermittlungsweg bearbeiten!	DS/1410/V
Ö 5	Lokale Wirtschaft stärken II – Temporäres Aussetzen der Sondernutzungsgebühren bei Außengastronomie	DS/1649/V
Ö 6	Bericht aus dem Bezirksamt
Ö 7	Verschiedenes
Ö 8	(nichtöffentlich) Wahl einer Schiedsamtsperson für den Schiedsamtsbezirk FK 1
N 8.1	(nichtöffentlich)
Ö 9	(nichtöffentlich) Eingaben und Beschwerden EB124 EB131