Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen (StadtBW)

Bezeichnung:	Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen (StadtBW)
Gremium:	Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Datum:	Mi, 20.02.2019	Status:	öffentlich
Zeit:	18:00 - 22:20	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	BVV-Saal
Ort:	Yorckstr. 4-11

TOP		Betreff

Ö 1		Bestätigung der Tagesordnung
Ö 2		Stand Zweckentfremdung Gast BezStR Herr Mildner-Spindler
Ö 2.1		Transparenz bei der Umsetzung des Zweckentfremdungsverbots stärken – BVV regelmäßig über Leerstand informieren	DS/0836/V
Ö 3		Hotelneubau Skalitzer Str. 122-126
Ö 4		Ratibor Strasse 14 Vorstellung Machbarkeitsstudie und weiteres Vorgehen
Ö 5		Milieuschutz - Standorte Verkaufsobjekte \| Abgeschlossenheit
Ö 6		Bauanträge - Vorstellung 1110-2018-2411-BWA-30 Lange Str. 84 1100-2019-22-BWA-37 und 1100-2019-24-BWA-37 Wriezener Karree 15
Ö 7		Bauanträge - offen
Ö 8		Bauanträge - Listen vom 28.01., 04.02., 11.02. und 18.02.2019 -
Ö 9		LokalBau Unterstützung kooperativer Neubauprojekte, Bericht zum Stand der Umsetzung
Ö 10		Arbeits- und Koordinierungsstruktur für gemeinwohlorientierte Stadtentwicklung Bericht zum Stand der Umsetzung
Ö 11		Zukunftsinitiative Stadtteil II – Teilprogramm Soziale Stadt – Netzwerkfonds Programmplanung Programmjahre 2019/2020	DS/1097/V
Ö 12		Entwurf der Investitionsplanung für die Haushaltsjahre 2019 bis 2023	DS/1112/V
Ö 13		Umgang mit Hochhausplanungen im Bezirk	DS/1098/V
Ö 14		optional - kurzfristige Vorlagen aus dem Bezirksamt
Ö 15		Abwendungsvereinbarungen transparent machen	DS/1103/V
	VORLAGE
	Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, Der BVV die standardmäßigen Kriterien darzulegen, welche vom Bezirksamt als Inhalt von Abwendungsvereinbarungen festgelegt werden. Die Mieterinnen und Mietern, über die konkreten Inhalte der Abwendungsvereinbarungen mit den EigentümerInnen in Kenntnis zu setzen. Begründung: Mieterinnen und Mieter sollen so früh wie möglich über Verkäufe und ihre Möglichkeiten informiert werden. Die Kontrolle der Einhaltung der Abwendungsvereinbarung ist am Besten durch die Mieterschaft möglich, denn sie bekommen unmittelbar mit, was im Hause vor sich geht. Damit die Kontrolle durchgeführt werden kann, ist es notwendig, den Inhalt der Abwendungsvereinbarung zu kennen. BVV 30.01.2019 Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt: Überweisung: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen StadtBW 03.04.2019 Die Drucksache wird zurückgezogen.

	30.01.2019 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
	Ö 13.21 - überwiesen


	20.02.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
	Ö 15 - vertagt


	06.03.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
	Ö 10.1 - vertagt


	03.04.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
	Ö 15.1 - zurückgezogen

Ö 16		Schutz der Mieter*innenstruktur der Karl-Marx-Allee	DS/1106/V
Ö 17		Bericht aus dem Bezirksamt
Ö 18		Verschiedenes

Legende

Ausschuss	Tagesordnung	Drucksache
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Kommunalpolitiker	Auszug	Realisierung
	Anwesenheit	Kleine Anfragen