Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Kultur und Bildung (KuBi)

Bezeichnung:	Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Kultur und Bildung (KuBi)
Gremium:	Ausschuss für Kultur und Bildung
Datum:	Di, 05.09.2017	Status:	öffentlich
Zeit:	17:00 - 19:00	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Sitzungssaal 1053
Ort:	Yorckstr. 4-11

TOP		Betreff

Ö 1		Bestätigung der Tagesordnung
Ö 2		Bestätigung der Protokolle vom 03.05. und 31.05.2017
Ö 3		Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2018 und 2019	DS/0417/V
Ö 3.1		Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2018 und 2019 hier: Ausstellung im Rathaus Kreuzberg über die Zerstörung der historischen Altstadt von Diyarbakir/Türkei	DS/0417-01/V
Ö 3.2		Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2018 und 2019 hier: Städtepartnerschaft zwischen Friedrichshain-Kreuzberg und Dêrîk/Nordsyrien	DS/0417-02/V
Ö 3.3		Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2018 und 2019 hier: Für die Berliner Musikschulen: 20 Prozent sind 20 Prozent- anvisierte Festanstellungen müssen in den kommunalen Musikschulen der Berliner Bezirke ankommen; Bezirke und Land müssen Verantwortung übernehmen	DS/0417-03/V
Ö 4		Colloquium zum staatlich organisierten Massenmord in Dersim 1937/38	DS/0209/V
Ö 5		Gedenktafel für Günter König	DS/0387/V
	VORLAGE
	Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, inwieweit eine zeitnahe Anbringung der Gedenktafel für den ehemaligen Kreuzberger Bürgermeister Günther König am Sportplatz Blücherstraße aus den Sondermitteln der BVV finanziert werden kann. Begründung: Nach der Benennung der Sportanlage Blücherstraße nach Günter König wird seit einem Jahr auf einer provisorischen Plakette am gleichen Ort an den Namensgeber erinnert. Diese Übergangslösung ist aber keine Dauerlösung. BVV 12.07.2017 Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt: Überweisung: Ausschuss für Kultur und Bildung, Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung, Verwaltungsmodernisierung und IT (federführend) PHI 07.11.2017 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt darzustellen, wann eine zeitnahe Anbringung der Plakette für den ehemaligen Kreuzberger Bürgermeister Günther König am Sportplatz Blücherstraße aus welchen Mitteln der BVV finanziert werden kann. BVV 08.11.2017 Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt: Das Bezirksamt wird beauftragt darzustellen, wann eine zeitnahe Anbringung der Plakette für den ehemaligen Kreuzberger Bürgermeister Günther König am Sportplatz Blücherstraße aus welchen Mitteln der BVV finanziert werden kann. Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen. BVV 27.02.2019 Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

	12.07.2017 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
	Ö 10.43 - überwiesen


	05.09.2017 - Ausschuss für Kultur und Bildung
	Ö 5 - vertagt


	04.10.2017 - Ausschuss für Kultur und Bildung
	Ö 3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen


	07.11.2017 - Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung, Verwaltungsmodernisierung und IT
	Ö 4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen


	08.11.2017 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
	Ö 9.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen


	27.02.2019 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
	Ö 14.3 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)

Ö 6		Erinnerung an den Anhalter Bahnhof - auch am Anhalter Bahnhof	DS/0390/V
Ö 7		Bericht aus der Gedenktafelkommission
Ö 8		Bericht aus dem Bezirksamt
Ö 9		Themenvorschläge und Schwerpunkte für die kommenden Sitzungen des Ausschusses für Kultur und Bildung
Ö 10		Verschiedenes

Legende

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