Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung,Verwaltungsmodernisierung und IT (PHI)  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung,Verwaltungsmodernisierung und IT (PHI)
Gremium: Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung, Verwaltungsmodernisierung und IT
Datum: Mi, 22.02.2017 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal 1053
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Wahl stellv. Ausschussvorsitz (vorgeschlagen: Herr Oliver Nöll - DIE LINKE)      
Ö 4  
Entwurf der Investitionsplanung für die Haushaltsjahre 2017 bis 2021  
Enthält Anlagen
DS/0085/V  
Ö 5  
Übersicht über die im ersten Halbjahr 2016 zugelassenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen  
Enthält Anlagen
DS/0020/V  
Ö 6  
Fortschreibung der Zuweisungen für das Haushaltsjahr 2017  
Enthält Anlagen
DS/0024/V  
Ö 7  
Nachträgliche Genehmigung der 2015 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen  
Enthält Anlagen
DS/0030/V  
Ö 8  
Feuerwehrbrunnen am Mariannenplatz mit dem Künstlernamen beschildern
Enthält Anlagen
DS/0038/V  
    VORLAGE
   

BVV 11.01.2017

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, den Feuerwehrbrunnen am Mariannenplatz mit dem Namen des Künstlers Kurt Mühlenhaupt wieder zu beschildern, um seine Verdienste zu würdigen.

 

Begründung:

 

Der erste Feuerwehrbrunnen am Mariannenplatz wurde 1902 errichtet, um an den gefahrvollen Dienst der Feuerwehrleute zu erinnern. Der Entwurf ging auf den damaligen Baustadtrad Ludwig Hoffmann (1832-1932) zurück. Der Brunnen wurde im Zweiten Weltkrieg sehr stark beschädigt. Deshalb wurde er 1958 abgerissen. Zwei Jahre später entstand stattdessen in der Nähe an der Waldemarstraße ein Relief mit stilisierten Flammen zum Gedenken an die Toten der Berliner Feuerwehr.

 

1978 schrieb das Tiefbauamt Berlin-Kreuzberg im Rahmen von umfangreichen Umbau- und Verschönerungsmaßnahmen am Mariannenplatz einen Entwurfswettbewerb für einen Brunnen im südlichen Bereich des Platzes aus. Den Wettbewerb gewann der Vorschlag des Künstlers Kurt Mühlenhaupt.  Der Entwurf wurde umgesetzt und der Feuerwehrbrunnen 1981 fertiggestellt und in Betrieb genommen. Zwischenzeitig ist das Namensschild von dem Künstler Kurt Mühlenhaupt abhandengekommen. Um die Verdienste des Künstlers zu würdigen, ist es angebracht, den Feuerwehrbrunnen mit seinem Namen wieder zu beschildern.

 

 

BVV 11.01.2017

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung in die zu bildenden Ausschüsse:

 

Ausschuss für Kultur und Bildung,

Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung,

Verwaltungsmodernisierung und IT (federführend)

 

 

KuBi 15.02.2017

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, den Feuerwehrbrunnen am Mariannenplatz mit dem Namen des Künstlers Kurt Mühlenhaupt wieder zu beschildern, um seine Verdienste zu würdigen. Der BVV ist bis Mai 2017 zu berichten.

 

 

PHI 22.02.2017

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, den Feuerwehrbrunnen am Mariannenplatz mit dem Namen des Künstlers Kurt Mühlenhaupt wieder zu beschildern, um seine Verdienste zu würdigen. Der BVV ist bis Mai 2017 zu berichten.

 

 

BVV 01.03.2017

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, den Feuerwehrbrunnen am Mariannenplatz mit dem Namen des Künstlers Kurt Mühlenhaupt wieder zu beschildern, um seine Verdienste zu würdigen. Der BVV ist bis Mai 2017 zu berichten.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 26.08.2020

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

   
    11.01.2017 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 8.5 - überwiesen
   
   
    15.02.2017 - Ausschuss für Kultur und Bildung
    Ö 7 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    22.02.2017 - Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung, Verwaltungsmodernisierung und IT
    Ö 8 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    01.03.2017 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 11.10 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   
Ö 9  
Unverzügliche Instandsetzung der Spielgeräte auf dem Hof der Thalia Grundschule  
Enthält Anlagen
DS/0040/V  
Ö 10  
Unverzügliche Verbesserung der Toiletten Thalia Grundschule
Enthält Anlagen
DS/0041/V  
Ö 11  
Hygienische Situation am Warschauer Platz verbessern - U-Bahnhof Warschauer Straße in den Aktionsplan einbeziehen  
Enthält Anlagen
DS/0068/V  
Ö 12  
Eine neue Tonanlage für den BVV-Saal  
Enthält Anlagen
DS/0069/V  
Ö 13  
Aktuelle Statistik über den Bezirk  
Enthält Anlagen
DS/0075/V  
Ö 14  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 15  
Verschiedenes      
               
 
 

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