Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Kultur und Bildung (KuBi)  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Kultur und Bildung (KuBi)
Gremium: Ausschuss für Kultur und Bildung
Datum: Mi, 15.02.2017 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal 1053
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Wahl stellv. Ausschussvorsitz (vorschlagsberechtigt: SPD)      
Ö 3  
regelmäßiger Sitzungsbeginn      
Ö 4  
Vorstellung der Juryempfehlungen Bezirkskulturfonds Projektförderung und Fonds Kulturelle Bildung - NICHT ÖFFENTLICH - (bis ca. 19:00 Uhr)      
Ö 5  
"Frixberg Fonds - Kunst und Beteiligung im öffentlichen Raum" Gäste: Aktivitätsnetzwerk für den öffentlichen Raum      
Ö 6  
Fontanepromenade 15  
Enthält Anlagen
DS/0037/V  
Ö 7  
Feuerwehrbrunnen am Mariannenplatz mit dem Künstlernamen beschildern  
Enthält Anlagen
DS/0038/V  
Ö 8  
Benennung des Vorplatzes des Rathauses Kreuzberg nach Anne Klein  
Enthält Anlagen
DS/0066/V  
    VORLAGE
   

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, den Platz vor dem (ehem.) Rathaus Kreuzberg nach Anne Klein zu benennen. Dabei soll der Rathaus-Block (bisher: Yorckstraße 4-11) die neue Anschrift Anne-Klein-Platz 1 - 8 tragen, die restliche Nummerierung der Yorckstraße bleibt unberührt. Bei der Gestaltung des Straßenschildes soll die Gedenktafelkommission zu Rate gezogen werden.

 

Begründung:

 

Anne Klein (* 2. März 1950, † 23. April 2011) war Anwältin, Notarin und Berliner Senatorin. Geboren im Saarland, lebte sie seit ihrem Studium 1972 in Berlin. Anne Klein engagierte sich in der Frauen*- und Lesben-Bewegung. Sie gründete das erste Frauen­haus und das erste femi­­nistische Rechtsberatungszentrum mit natürlich in Kreuzberg. Anne Klein lebte viele Jahre lang in der Obentrautstraße. Dort gründete sie auch 1978 gegen den Wider­stand der An­walts­­­kammer die erste Anwältin­nen-Kanzlei, die ausschließlich Frauen vertrat und sich um die Wahr­nehmung ihrer Rechte kümmerte.

1989 wurde die parteilose Anne Klein für die Alternative Liste Senatorin für Frauen, Jugend und Familie im „Frauensenat“ unter Walter Momper. Dort schuf sie die erste deutsche Politiker­in, die offen homosexuell lebte das erste Referat für gleich­geschlecht­­liche Lebens­weisen einer Landesregierung. Sie schrieb das erste Landes-Anti­diskrimi­­nier­ungs­gesetz, bau­te ein Mädchenhaus auf sowie einen Zufluchtsort für Frauen, die zur Prostitution ge­zwungen wer­den. Sie sicherte die Finan­zierung der Berliner Frauen­user und von Wildwasser, der bundesweit ersten Facheinrichtung gegen sexuelle Gewalt an Mädchen und Frauen.

Auch nach dem Ende ihrer Karriere als Berufspolitkerin blieb Anne Klein in ihrem Beruf als Rechtsanwältin der Gleich­­­­berechti­gung von Frauen und Männern verpflichtet. So wurde sie Mitbegründerin und Präsi­­dentin des Versorgungswerks der Rechtsanwälte und sorgte dort für einen Versorgungs­anspruch auch für gleichgeschlechtliche Hinterbliebene. Bis zu ihrem Tod war Anne Klein als Fach­anwältin für Familienrecht und Notarin in Berlin tätig.

 

Mit der Benennung des Rathaus-Vorplatzes soll eine verdiente Vorkämpferin für die Gleich­berechtigung der Geschlechter in Kreuzberg und weit darüber hinaus geehrt werden. Die Benennung des Rathausvorplatzes ist im öffentlichen Interesse, insbesondere dient die Be­nen­nung nach einer (lesbischen) Frau der Verwirklichung der BVV-Beschlüsse DS 1497/II (Her­­stellung eines angemesseneren Proporzes männlicher und weiblicher Straßen­namen) so­wie DS/1843/IV (Benennung einer Straße oder eines Platzes nach einer LSBTI*-Person). Ein historischer, biographischer und örtlicher Bezug zum Bezirk liegt vor. 

 

Es soll aus­­schließlich der Rathaus-Vorplatz beziehungsweise die Hausnummern Yorckstraße 4-11 (um-)benannt werden. Die übrige Nummerierung der Yorckstraße soll erhalten bleiben. Da das Bezirksamt einziger Anlieger sein wird, sind Aufwand und Kosten einer Benennung gering. Auf Briefköpfen, dem Inter­net-Angebot des BA usw. könnte zur leichteren Gewöhnung ein Hinweis („vormals Yorck­straße 4-11“ o.ä.) auf­genommen werden.

 

Karte:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

BVV 08.02.2017

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung:

Ausschuss für Kultur und Bildung,

Ausschuss für Frauen, Inklusion und Queer,

Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung, Verwaltungsmodernisierung und IT (federführend)

 

 

KuBi 31.05.2017

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, das (ehem.) Rathaus Kreuzberg im Rahmen der Entwicklung des Dragoner-Areals zum neuen Quartier hin zu öffnen und dort einen repräsentativen Stadtplatz anzulegen. Dieser Platz ist nach Anne Klein zu benennen.

 

 

PHI 13.06.2017

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, das (ehem.) Rathaus Kreuzberg im Rahmen der Entwicklung des Dragoner-Areals zum neuen Quartier hin zu öffnen und dort einen repräsentativen Stadtplatz anzulegen. Dieser Platz ist nach Anne Klein zu benennen.

 

 

BVV 14.06.2017

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, das (ehem.) Rathaus Kreuzberg im Rahmen der Entwicklung des Dragoner-Areals zum neuen Quartier hin zu öffnen und dort einen repräsentativen Stadtplatz anzulegen. Dieser Platz ist nach Anne Klein zu benennen.

 

 

BVV 27.01.2021

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Kultur und Bildung

 

 

KuBi 17.02.2021

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 24.02.2021

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

   
    08.02.2017 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.3 - überwiesen
   
   
    15.02.2017 - Ausschuss für Kultur und Bildung
    Ö 8 - überwiesen
   
   
    16.02.2017 - Ausschuss für Frauen, Gleichstellung, Inklusion und Queer
    Ö 5 - überwiesen
   
   
    03.05.2017 - Ausschuss für Kultur und Bildung
    Ö 4.2 - vertagt
   
   
    31.05.2017 - Ausschuss für Kultur und Bildung
    Ö 3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    01.06.2017 - Ausschuss für Frauen, Gleichstellung, Inklusion und Queer
    Ö 2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    13.06.2017 - Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung, Verwaltungsmodernisierung und IT
    Ö 5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    27.01.2021 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 13.1 - überwiesen
   
   
    17.02.2021 - Ausschuss für Kultur und Bildung
    Ö 5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    17.02.2021 - Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung, Verwaltungsmodernisierung und IT
    Ö 5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    24.02.2021 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 13.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
Ö 9  
Teilnahme der Schulen des Bezirks an Gedenkveranstaltungen über die Barbarei des deutschen Faschismus  
Enthält Anlagen
DS/0070/V  
Ö 10  
Erinnerungsplaketten für ehemalige BürgermeisterInnen des Bezirks  
Enthält Anlagen
DS/0083/V  
Ö 11  
DS/0085/V - Entwurf der Investitionsplanung für die Haushaltsjahre 2017 bis 2021      
Ö 12  
Themenvorschläge und Schwerpunkte für künftige Sitzungen des Ausschusses für Kultur und Bildung      
Ö 13  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 14  
Verschiedenes      
               
 
 

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