Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Ordnungsamt  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Ordnungsamt
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsamt
Datum: Di, 16.02.2016 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum 1051
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung der Protokolle vom 07.07., 08.09. und 20.10.2015      
Ö 3  
Entwurf des Aktionsplans des BBWA      
Ö 4  
Änderung der Prüfkriterien der sozialen Erhaltungsverordnung für alle Erhaltungsgebiete im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1698/IV  
Ö 5  
B-Plan Verfahren VI -149 aufleben lassen (Reichenberger Str., Landwehrkanal, Ratiborstr.)  
Enthält Anlagen
DS/2030/IV  
Ö 6  
Aktionsplan Warschauer Brücke/Revaler Straße  
Enthält Anlagen
DS/1448/IV  
Ö 6.1  
Aktionsplan Warschauer Brücke/Revaler Straße - Arbeit fortführen und berichten  
DS/1448-01/IV  
Ö 7  
Einrichtung einer Spielstraße in der Niemannstraße bei gleichzeitiger Einführung einer Sackgassenregelung
Enthält Anlagen
DS/2027/IV  
Ö 8  
Zebrastreifen Simplonstraße Höhe Modersohn Grundschule  
Enthält Anlagen
DS/2028/IV  
    VORLAGE
   

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, auf der Simplonstraße in Höhe der Modersohn Grundschule am Hauptausgang einen Zebrastreifen einzurichten. Gleichzeitig wäre eine Fahrbahnmarkierung ‚Achtung Grundschule (oder Vergleichbares) sinnvoll und auch eine Beschneidung der Bäume, damit die jetzige Beschilderung wieder sichtbar wird, erforderlich.

 

Begründung:

 

Aus Gründen der Schulwegsicherheit ist die Errichtung eines Zebrastreifens hier geboten. Die Markierung verdeutlicht den Autofahrer*innen zudem, dass sehr junge Schülerinnen und Schüler die Fahrbahn kreuzen wollen und eine erhöhte Aufmerksamkeit von Nöten ist.

 

 

 

BVV 27.01.2016

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung:

Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien,

Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsamt (federführend)

 

 

WiO 16.02.2016

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, auf der Simplonstraße in Höhe der Modersohn Grundschule am Hauptausgang einen Zebrastreifen einzurichten. Gleichzeitig wäre eine Fahrbahnmarkierung ‚Achtung Grundschule (oder Vergleichbares) sinnvoll und auch eine Beschneidung der Bäume, damit die jetzige Beschilderung wieder sichtbar wird, erforderlich.

 

 

BVV 24.02.2016

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, auf der Simplonstraße in Höhe der Modersohn Grundschule am Hauptausgang einen Zebrastreifen einzurichten. Gleichzeitig wäre eine Fahrbahnmarkierung ‚Achtung Grundschule (oder Vergleichbares) sinnvoll und auch eine Beschneidung der Bäume, damit die jetzige Beschilderung wieder sichtbar wird, erforderlich.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

 

UVKI 06.07.2016

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 20.07.2016

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

   
    27.01.2016 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 12.35 - überwiesen
   
   
    10.02.2016 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
    Ö 2.13 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    16.02.2016 - Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsamt
    Ö 8 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    24.02.2016 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.56 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
   
    06.07.2016 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
    Ö 6.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    20.07.2016 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 12.20 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
Ö 9  
Veranstaltungsliste des Ordnungsamtes      
Ö 10  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 11  
Verschiedenes      
               
 
 

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