Auszug - Änderung der Prüfkriterien der sozialen Erhaltungsverordnung für alle Erhaltungsgebiete im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg

Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Ordnungsamt

TOP:

Ö 4

Gremium:

Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsamt

Beschlussart:

im Ausschuss abgelehnt

Datum:

Di, 16.02.2016

Status:

öffentlich

Zeit:

18:00 - 20:45

Anlass:

ordentliche Sitzung

Raum:

Sitzungsraum 1051

Ort:

Yorckstr. 4-11

DS/1698/IV Änderung der Prüfkriterien der sozialen Erhaltungsverordnung für alle Erhaltungsgebiete im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg

Status:

öffentlich

Ursprung

aktuell

Initiator:

DIE LINKE

Vorsteherin

Verfasser:

Jösting-Schüßler, Lothar

Jaath, Kristine

Drucksache-Art:

Antrag

Beschluss

Beteiligt:

B'90 Die Grünen/SPD/PIRATEN

Wortprotokoll

Der Ausschuss empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten mehrheitlich, die Vorlage nicht zur Kenntnis zu nehmen.

Abstimmungsergebnis	Ja	Nein	Enth
Einstimmig
B’90/Die Grünen			4
SPD		2
DIE LINKE			1
PIRATEN			1
CDU			1
BÜRGERDEPUTIERTE		1	2

Legende

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