Auszug - Entwurf des Aktionsplans des BBWA  

Dem Ausschuss liegt der Entwurf des „Aktionsplan des Bezirklichen Bündnis für Wirtschaft und Arbeit (BBWA)“ vor. Es wird seitens des BBWA angestrebt, die fehlenden Passagen zu ergänzen und den Plan in der Sitzung der Steuerungsrunde am 11.03. zu beschließen.

Aus dem Ausschuss wird kritisiert, dass zwar im ersten Handlungsfeld ansatzweise ein bezirklicher Bezug hergestellt ist, jedoch in den Handlungsfeldern zwei und drei dieser fehlt.

BezStR Herr Dr. Beckers berichtet dazu, dass es bei verschiedenen Förderprogrammen noch Probleme gebe und aus der Steuerungsrunde wird berichtet, dass es aufgrund der verschiedenen Akteure schwierig sei, Zielgruppen zu definieren, ohne andere zu verprellen. Von daher sei die Steuerungsrunde übereingekommen, auf die Definition von Zielgruppen zu verzichten.

Auf den Einwand aus dem Ausschuss, dass Schlussfolgerungen aus der Handlungsbeschreibung fehlen, wird erläutert, dass es noch Konkretisierungen geben werde. Jedoch lägen noch nicht alle Programmbeschreibungen vor.

Als Ergebnis der weiteren Debatte wird vereinbart, in der nächsten Sitzung einen TOP „Entwurf des Aktionsplans des BBWA und Schlussfolgerungen des Bezirksamts aus dem Handlungskonzept für den Wirtschaftsstandort Friedrichshain-Kreuzberg“ (Bezug Protokollnotiz vom 20.10.2015) aufzunehmen. Hierzu wird vom Bezirksamt eine entsprechende Unterlage und Präsentation angekündigt.