Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung
Gremium: Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung
Datum: Di, 19.07.2016 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 19:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal 1053
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2     Ankauf Sportanlage Züllichauer Straße Gast: BezStR Herr Dr. Beckers  
DS/2206/IV  
    VORLAGE
   

Sport 11.05.2016

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, die finanziellen Mittel für den Ankauf der Sportanlage Züllichauer Straße von der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BIMA) aus dem allgemeinen Bezirkshaushalt zu Verfügung zu stellen.

 

 

BVV 25.05.2016

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung:

Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung

 

 

PHI 19.07.2016

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt sofern dies für eine Sanierung erforderlich ist und die Voraussetzungen gemäß LHO gegeben sind - die finanziellen Mittel für den Ankauf der Sportanlage Züllichauer Straße von der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BIMA) aus dem Bezirkshaushalt zu Verfügung zu stellen.

 

Sollte die dringend notwendige Sanierung des Sportplatzes bereits vor Abschluss des Kaufvertrages möglich sein, soll diese umgehend erfolgen.

 

Der BVV ist jeweils bei Vorliegen neuer Erkenntnisse Bericht zu erstatten.

 

 

BVV 20.07.2016

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt sofern dies für eine Sanierung erforderlich ist und die Voraussetzungen gemäß LHO gegeben sind - die finanziellen Mittel für den Ankauf der Sportanlage Züllichauer Straße von der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BIMA) aus dem Bezirkshaushalt zu Verfügung zu stellen.

 

Sollte die dringend notwendige Sanierung des Sportplatzes bereits vor Abschluss des Kaufvertrages möglich sein, soll diese umgehend erfolgen.

 

Der BVV ist jeweils bei Vorliegen neuer Erkenntnisse Bericht zu erstatten.

 

   
    11.05.2016 - Ausschuss für Sport
    Ö 3.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    25.05.2016 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.3 - überwiesen
   
   
    20.07.2016 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
Ö 3     Runder Tisch Rigaer Straße - Mittel für neutrale Moderation bereitstellen  
DS/2330/IV  
Ö 4     Daten aus sozialen Netzwerken
Enthält Anlagen
DS/0944/IV  
Ö 5     Konzept für den Görlitzer Park mit dem Bericht "hier ist jeder Busch politisch"  
Enthält Anlagen
DS/2258/IV  
Ö 6     Bericht Wrangelstr. 66 / Stand Ausübung Vorkaufsrecht      
Ö 7     Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 8     Verschiedenes      
               
 
 

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