Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten
Datum: Mi, 18.11.2015 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2     Zweckentfremdungsverbotsverordnung; Umgang mit Anfragen und Beschwerden aus der Bevölkerung Gast: BezStR Herr Mildner-Spindler      
Ö 2.1     A) 1759-BAA-36 Frankfurter Allee 84 B) 1911-BAA-22 Grimmstr. 23 C) 1995-BAA-24 Skalitzer Str. 43 D) 2245-BAA-26 Dudenstr. 6 E) 2328-BAA-31 Neue Bahnhofstr. 30      
Ö 3     Wohnprojekt Blücherstr. 26 - Zurück zu den Anfängen  
Enthält Anlagen
DS/1842/IV  
Ö 4     2389-BAA-37 Revaler Str. 99      
Ö 5     Bebauungsplan 2-47 qualifizieren  
Enthält Anlagen
DS/1959/IV  
    VORLAGE
   

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt dafür zu sorgen, dass der Bebauungsplan

2-47 für das Gebiet zwischen Simplonstraße, Hassestraße, Revaler Straße und Niemannstraße die Mindestfestsetzungen eines qualifizierten Bebauungsplanes enthält. Darin sollen die beschlossenen Ziele des DS/1153/IV "Bauleitplanung angehen - Revaler Straße bleibt Ort für Soziokultur!" vom 04.06.2014 [1] umgesetzt werden. Die Öffentlichkeit ist zu beteiligen. Bis zum Abschluss des Verfahrens sollen Bauanträge und Bauvoranfragen, die das Planungsgebiet betreffen, zurückgestellt werden.

 

Begründung

Bisher vermittelt das Vorgehen des Bezirks mit der Planaufstellung des Bebauungsplans 2-47 als Mischgebiet nicht den Eindruck, dass es zu einer Umsetzung der Ziele des DS/1153/IV "Bauleitplanung angehen - Revaler Straße bleibt Ort für Soziokultur!" kommen wird. Dazu braucht es ein qualifiziertes Bebauungsplanverfahren.

 

 

StadtQM 18.11.2015

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt dafür zu sorgen, dass der Bebauungsplan

2-47 für das Gebiet zwischen Simplonstraße, Hassestraße, Revaler Straße und Niemannstraße die Mindestfestsetzungen eines qualifizierten Bebauungsplanes enthält. Darin sollen die beschlossenen Ziele des DS/1153/IV "Bauleitplanung angehen - Revaler Straße bleibt Ort für Soziokultur!" vom 04.06.2014 [1] umgesetzt werden. Die Öffentlichkeit ist zu beteiligen. Bis zum Abschluss des Verfahrens sollen Bauanträge und Bauvoranfragen, die das Planungsgebiet betreffen, zurückgestellt werden.

 

 

BVV 25.11.2015

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt dafür zu sorgen, dass der Bebauungsplan

2-47 für das Gebiet zwischen Simplonstraße, Hassestraße, Revaler Straße und Niemannstraße die Mindestfestsetzungen eines qualifizierten Bebauungsplanes enthält. Darin sollen die beschlossenen Ziele des DS/1153/IV "Bauleitplanung angehen - Revaler Straße bleibt Ort für Soziokultur!" vom 04.06.2014 [1] umgesetzt werden. Die Öffentlichkeit ist zu beteiligen. Bis zum Abschluss des Verfahrens sollen Bauanträge und Bauvoranfragen, die das Planungsgebiet betreffen, zurückgestellt werden.

 

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 24.02.2016

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten

 

 

StadtQM 09.03.2016

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 16.03.2016

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

   
    25.11.2015 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.42 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
   
    24.02.2016 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.45 - überwiesen
   
   
    09.03.2016 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten
    Ö 17 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    16.03.2016 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 12.17 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
Ö 6     Bauanträge - aus vorangegangen Sitzungen - A) 1543-BAA-35 Revaler Str. 19 B) 1981-BAA-30 Jessnerstr. 27 C) 2448-BAA-21 2459-BAA-21 Schleusenufer 4 D) 2593-BAA-26 Hallesches Ufer 60      
Ö 7     Untersuchung Schulversorgungssituation in den Quartieren Friedenstr. und Friedrichshain Höfe  
Enthält Anlagen
DS/1761/IV  
Ö 8     Zukunftsinitiative Stadtteil II - Teilprogramm Soziale Stadt - Baufonds Prioritätenliste Programmplanung Programmjahre 2016/2017  
Enthält Anlagen
DS/1886/IV  
Ö 9     Ausweitung der Milieuschutzgebiete im Bezirk  
Enthält Anlagen
DS/1906/IV  
Ö 10     Ausweisung eines Erhaltungssatzungsgebiets nördlich der Grünberger Str. und westlich der Kadiner Str.  
Enthält Anlagen
DS/1417/IV  
Ö 11     Behutsame Planung auf dem Ex-YAAM-Grundstück
Enthält Anlagen
DS/1734/IV  
Ö 12     Bauanträge - neu - A) 2625-BAA-25 Wrangelstr. 77 B) 2652-BAA-25 Schlesische Str. 27 B C) 2686-BAA-23 Reichenberger Straße 5 D) 2689-BAA-24 Forster Str. 4 E) 2693-BAA-27 Bergmannstr. 98 F) 2721-0 Dessauer Str. 28-29 G) 2723-0 Körtestr. 27-31      
Ö 13     Bauanträge - Listen vom 09.11. und 16.11.2015 -      
Ö 14     optional - kurzfristige Vorlagen aus dem Bezirksamt      
Ö 14.1     Aufstellung des Bebauungsplans Vl-46-1 für die Grundstücke Hallasches Ufer 60, Großbeerenstraße 24 sowie den westlich daran angrenzenden Spiel- und Bolzplatz (Flurstück 3250)  
Enthält Anlagen
DS/1942/IV  
Ö 15     Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 16     Verschiedenes      
Ö 17     nichtöffentlich      
Ö 17.1     2542-BAA-32 Landsberger Allee 77      
Ö 17.2     Ein neues Multifunktionsbad im (alten) SEZ!  
Enthält Anlagen
DS/1599/IV  
Ö 17.3     Veränderungssperre für das SEZ  
Enthält Anlagen
DS/1902/IV  
               
 
 

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