Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten
Datum: Mi, 18.11.2015 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2     Zweckentfremdungsverbotsverordnung; Umgang mit Anfragen und Beschwerden aus der Bevölkerung Gast: BezStR Herr Mildner-Spindler      
Ö 2.1     A) 1759-BAA-36 Frankfurter Allee 84 B) 1911-BAA-22 Grimmstr. 23 C) 1995-BAA-24 Skalitzer Str. 43 D) 2245-BAA-26 Dudenstr. 6 E) 2328-BAA-31 Neue Bahnhofstr. 30      
Ö 3     Wohnprojekt Blücherstr. 26 - Zurück zu den Anfängen  
Enthält Anlagen
DS/1842/IV  
Ö 4     2389-BAA-37 Revaler Str. 99      
Ö 5     Bebauungsplan 2-47 qualifizieren  
Enthält Anlagen
DS/1959/IV  
Ö 6     Bauanträge - aus vorangegangen Sitzungen - A) 1543-BAA-35 Revaler Str. 19 B) 1981-BAA-30 Jessnerstr. 27 C) 2448-BAA-21 2459-BAA-21 Schleusenufer 4 D) 2593-BAA-26 Hallesches Ufer 60      
Ö 7     Untersuchung Schulversorgungssituation in den Quartieren Friedenstr. und Friedrichshain Höfe  
Enthält Anlagen
DS/1761/IV  
Ö 8     Zukunftsinitiative Stadtteil II - Teilprogramm Soziale Stadt - Baufonds Prioritätenliste Programmplanung Programmjahre 2016/2017  
Enthält Anlagen
DS/1886/IV  
Ö 9     Ausweitung der Milieuschutzgebiete im Bezirk  
Enthält Anlagen
DS/1906/IV  
Ö 10     Ausweisung eines Erhaltungssatzungsgebiets nördlich der Grünberger Str. und westlich der Kadiner Str.  
Enthält Anlagen
DS/1417/IV  
Ö 11     Behutsame Planung auf dem Ex-YAAM-Grundstück
Enthält Anlagen
DS/1734/IV  
Ö 12     Bauanträge - neu - A) 2625-BAA-25 Wrangelstr. 77 B) 2652-BAA-25 Schlesische Str. 27 B C) 2686-BAA-23 Reichenberger Straße 5 D) 2689-BAA-24 Forster Str. 4 E) 2693-BAA-27 Bergmannstr. 98 F) 2721-0 Dessauer Str. 28-29 G) 2723-0 Körtestr. 27-31      
Ö 13     Bauanträge - Listen vom 09.11. und 16.11.2015 -      
Ö 14     optional - kurzfristige Vorlagen aus dem Bezirksamt      
Ö 14.1     Aufstellung des Bebauungsplans Vl-46-1 für die Grundstücke Hallasches Ufer 60, Großbeerenstraße 24 sowie den westlich daran angrenzenden Spiel- und Bolzplatz (Flurstück 3250)  
Enthält Anlagen
DS/1942/IV  
Ö 15     Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 16     Verschiedenes      
Ö 17     nichtöffentlich      
Ö 17.1     2542-BAA-32 Landsberger Allee 77      
Ö 17.2     Ein neues Multifunktionsbad im (alten) SEZ!  
Enthält Anlagen
DS/1599/IV  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei den zuständigen Senatsverwaltungen für Sport, Finanzen und Stadtentwicklung dafür einzusetzen, dass das SEZ-Grundstück Standort für ein (neues) Hallen-/Spaßbad der Berliner Bäderbetriebe (BBB) wird. In die dafür nötigen Gespräche sind die BBB miteinzubeziehen. Ziel soll es dabei nicht nur sein, die bezirkliche Planung einer Nutzung des Grundstücks zu Sport- und Erholungszwecken zu sichern. Darüber hinaus sind den genannten zuständigen Stellen die Beschlüsse der BVV zum Erhalt des SEZ als europaweit einzigartiges Denkmal der Baukultur der 1980er Jahre (DS/878/IV und 1410/IV) und zur Rückübertragung des Eigentums an dem Grundstück an das Land Berlin (DS1451/IV) erneut zur Kenntnis zu geben; eine Umsetzung dieser Beschlüsse soll erwirkt werden.
 

 

Begründung:

Laut aktuellem Bäder-Konzept der BBB besteht in Berlin ein großer Bedarf an neuen Multifunktionsbädern. Der Standort SEZ wäre hierfür aufgrund seiner zentralen Lage, der guten verkehrlichen Anbindung, seiner Größe und der Außenbereiche in Richtung des Volksparkes nahezu perfekt. Er böte laut einer bezirklichen Studie zur Entwicklung des Sport- und Erholungszentrums ein beträchtliches Besucherpotenzial. Zudem wurde der Standort bereits früher zu Fitness-, Sport- und Erholungszwecken genutzt; insofern könnte mit einem neuen Multifunktionsbad im Baudenkmal SEZ an eine lange Tradition angeknüpft werden.

 

 

BVV 25.03.2015

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Sport

 

 

Sport 06.05.2015

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei den zuständigen Senatsverwaltungen für Sport, Finanzen und Stadtentwicklung dafür einzusetzen, dass das SEZ-Grundstück Standort für ein (neues) Hallen-/Spaßbad der Berliner Bäderbetriebe (BBB) wird. In die dafür nötigen Gespräche sind die BBB miteinzubeziehen. Ziel soll es dabei nicht nur sein, die bezirkliche Planung einer Nutzung des Grundstücks zu Sport- und Erholungszwecken zu sichern. Darüber hinaus sind den genannten zuständigen Stellen die Beschlüsse der BVV zum Erhalt des SEZ als europaweit einzigartiges Denkmal der Baukultur der 1980er Jahre (DS/878/IV und 1410/IV) und zur Rückübertragung des Eigentums an dem Grundstück an das Land Berlin (DS1451/IV) erneut zur Kenntnis zu geben; eine Umsetzung dieser Beschlüsse soll erwirkt werden.

 

 

BVV 20.05.2015

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei den zuständigen Senatsverwaltungen für Sport, Finanzen und Stadtentwicklung dafür einzusetzen, dass das SEZ-Grundstück Standort für ein (neues) Hallen-/Spaßbad der Berliner Bäderbetriebe (BBB) wird. In die dafür nötigen Gespräche sind die BBB miteinzubeziehen. Ziel soll es dabei nicht nur sein, die bezirkliche Planung einer Nutzung des Grundstücks zu Sport- und Erholungszwecken zu sichern. Darüber hinaus sind den genannten zuständigen Stellen die Beschlüsse der BVV zum Erhalt des SEZ als europaweit einzigartiges Denkmal der Baukultur der 1980er Jahre (DS/878/IV und 1410/IV) und zur Rückübertragung des Eigentums an dem Grundstück an das Land Berlin (DS1451/IV) erneut zur Kenntnis zu geben; eine Umsetzung dieser Beschlüsse soll erwirkt werden.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 23.09.2015

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung:

Ausschuss für Sport,

Ausschuss für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten (federführend)

 

 

StadtQM 18.11.2015

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 25.11.2015

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

   
    25.03.2015 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 11.33 - überwiesen
   
   
    15.04.2015 - Ausschuss für Sport
    Ö 2 - vertagt
   
   
    06.05.2015 - Ausschuss für Sport
    Ö 3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    20.05.2015 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 9.18 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
   
    23.09.2015 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 12.24 - überwiesen
   
   
    11.11.2015 - Ausschuss für Sport
    Ö 6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    24.11.2015 - Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung
    Ö 11.1 - erledigt
   
   
    25.11.2015 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 9.8 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
Ö 17.3     Veränderungssperre für das SEZ  
Enthält Anlagen
DS/1902/IV  
               
 
 

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