Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Jobcenter und Bürgerdienste  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Jobcenter und Bürgerdienste
Gremium: Ausschuss für Soziales, Jobcenter und Bürgerdienste
Datum: Do, 15.10.2015 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal 1053
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2     Bestätigung des Protokolls vom 14.07.2015      
Ö 3     Verdrängung von sozialer Infrastruktur im Bezirk: Erhalt der Angebote vor Ort trotz Mietsteigerungen      
Ö 4     Chance zur menschenwürdigen Unterbringung von Flüchtlingen im ehemaligen Flughafengebäude Tempelhof ergreifen - Hangars sind für Unterbringung ungeeignet
Enthält Anlagen
DS/1841/IV  
    VORLAGE
   

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich gegenüber den zuständigen Stellen des Landes Berlin dahingehend einzusetzen, um eine Unterbringung im Hauptgebäude und im Bereich der angedachten „Creative City“ sowie weiterer Gebäudeteile, die für die Unterbringung der Soldaten der US-Air Force genutzt wurden, in die Wege zu leiten. Eine Unterbringung von Flüchtlingen in den vorgesehenen Hangars ist zu unterlassen, bzw. sofern dies akut nicht mehr aufzuhalten ist, so schnell wie möglich zu beenden.

 

Begründung:

 

Die humanitäre Situation für Flüchtlinge in Berlin spitzt sich katastrophal zu. Der Flughafen ist groß genug und auch als längerfristige Lösung geeignet, bis das Land Berlin möglichst in Abstimmung mit Brandenburg ausreichend Wohnraum für alle zur Verfügung stellen kann.

 

Die Unterbringung sollte auf keinen Fall eine Massenunterkunft in Hangars oder der Haupthalle sein. Stattdessen ist darauf zu achten, dass die Menschen im Hauptgebäude und im Bereich der angedachten „Creative City“ untergebracht werden. Diese Räume der Luftwaffe wurden von den US-Streitkräften zeitweise als Hotel genutzt. Hier und in anderen Bauteilen, die von der US-Army für ihre Soldaten genutzt wurden, wäre eine angemessene Einzelunterbringung mit abschließbaren Räumen und einer Privatsphäre möglich. Hier wäre auch die Schaffung der notwendigen Infrastruktur in Form von Kitas und medizinischer Versorgung möglich.

 

Eine Nutzung dieser Gebäude macht einen Shuttle zum Columbiabad überflüssig, da es hier mehr Duschgelegenheiten gab, als es sie im Columbiabad laut Presseberichten gibt.

 

Der Flughafen ist zugleich ein sensibler Ort, ein Ort von Tätern und Opfern des Nationalsozialismus.

 

Der Flughafen war geplant als Superministerium um die Schlüsseltechnologie und Waffe Flugzeug. Mit Beginn des Zweiten Weltkrieges wurde der Flughafen zu einer gigantischen Fabrik, die mehrere zehntausend Menschen beschäftigte. Zu Beginn etwa waren ein Drittel und bis zum Kriegsende sogar eine deutliche Mehrheit Zwangsarbeiter und Kriegsgefangene, darunter viele Kinder und Jugendliche.

 

In den Hangars und der Haupthalle befanden sich demnach zehntausende Zwangsver-schleppte, die unter bestialischen Bedingungen hier arbeiteten. Tausende starben an den Folgen von Hunger, Kälte, Krankheit, Misshandlung.

 

Das KZ Columbia stand zum Teil auf dem Gelände des Hangar 1. Hangar 1 und 2 waren nicht nur Produktionsstätten der Zwangsarbeiter, sondern auch nach einer Bombardierung der Zwangsarbeiterbaracken Unterkunft für diese.

 

 

BVV 23.09.2015

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Kultur und Bildung, Ausschuss für Soziales, Jobcenter und Bürgerdienste, Integrationsausschuss Ausschuss für Migration, Teilhabe und Chancengleichheit (federführend)

 

 

KuBi 06.10.2015

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich gegenüber den zuständigen Stellen des Landes Berlin dahingehend einzusetzen, um eine Unterbringung im Hauptgebäude und im Bereich der angedachten „Creative City“ sowie weiterer Gebäudeteile, die für die Unterbringung der Soldaten der US-Air Force genutzt wurden, in die Wege zu leiten. Eine Unterbringung von Flüchtlingen in den vorgesehenen Hangars ist zu unterlassen, bzw. sofern dies akut nicht mehr aufzuhalten ist, so schnell wie möglich zu beenden.

 

Der Flughafen ist zugleich ein sensibler Ort, ein Ort von Tätern und Opfern des Nationalsozialismus.

 

Der Flughafen war geplant als Superministerium um die Schlüsseltechnologie und Waffe Flugzeug. Mit Beginn des Zweiten Weltkrieges wurde der Flughafen zu einer gigantischen Fabrik, die mehrere zehntausend Menschen beschäftigte. Zu Beginn etwa waren ein Drittel und bis zum Kriegsende sogar eine deutliche Mehrheit Zwangsarbeiter und Kriegsgefangene, darunter viele Kinder und Jugendliche.

 

In den Hangars und der Haupthalle befanden sich demnach zehntausende Zwangsver-schleppte, die unter bestialischen Bedingungen hier arbeiteten. Tausende starben an den Folgen von Hunger, Kälte, Krankheit, Misshandlung.

 

Das KZ Columbia stand zum Teil auf dem Gelände des Hangar 1. Hangar 1 und 2 waren nicht nur Produktionsstätten der Zwangsarbeiter, sondern auch nach einer Bombardierung der Zwangsarbeiterbaracken Unterkunft für diese.

 

 

Int 21.10.2015

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich gegenüber den zuständigen Stellen des Landes Berlin dahingehend einzusetzen, um eine Unterbringung im Hauptgebäude und im Bereich der angedachten „Creative City“ sowie weiterer Gebäudeteile, die für die Unterbringung der Soldaten der US-Air Force genutzt wurden, in die Wege zu leiten. Eine Unterbringung von Flüchtlingen in den vorgesehenen Hangars ist zu unterlassen, bzw. sofern dies akut nicht mehr aufzuhalten ist, so schnell wie möglich zu beenden.

 

Die Unterbringung sollte auf keinen Fall eine Massenunterkunft in Hangars oder der Haupthalle sein. Stattdessen ist darauf zu achten, dass die Menschen im Hauptgebäude und im Bereich der angedachten „Creative City“ untergebracht werden. Diese Räume der Luftwaffe wurden von den US-Streitkräften zeitweise als Hotel genutzt. Hier und in anderen Bauteilen, die von der US-Army für ihre Soldaten genutzt wurden, wäre eine angemessene Einzelunterbringung mit abschließbaren Räumen und einer Privatsphäre möglich. Hier wäre auch die Schaffung der notwendigen Infrastruktur in Form von Kitas und medizinischer Versorgung möglich.

 

Der Flughafen ist zugleich ein sensibler Ort, ein Ort von Tätern und Opfern des Nationalsozialismus.

 

Der Flughafen war geplant als Superministerium um die Schlüsseltechnologie und Waffe Flugzeug. Mit Beginn des Zweiten Weltkrieges wurde der Flughafen zu einer gigantischen Fabrik, die mehrere zehntausend Menschen beschäftigte. Zu Beginn etwa waren ein Drittel und bis zum Kriegsende sogar eine deutliche Mehrheit Zwangsarbeiter und Kriegsgefangene, darunter viele Kinder und Jugendliche.

 

In den Hangars und der Haupthalle befanden sich demnach zehntausende Zwangsver-schleppte, die unter bestialischen Bedingungen hier arbeiteten. Tausende starben an den Folgen von Hunger, Kälte, Krankheit, Misshandlung.

 

Das KZ Columbia stand zum Teil auf dem Gelände des Hangar 1. Hangar 1 und 2 waren nicht nur Produktionsstätten der Zwangsarbeiter, sondern auch nach einer Bombardierung der Zwangsarbeiterbaracken Unterkunft für diese.

 

 

BVV 28.10.2015

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich gegenüber den zuständigen Stellen des Landes Berlin dahingehend einzusetzen, um eine Unterbringung im Hauptgebäude und im Bereich der angedachten „Creative City“ sowie weiterer Gebäudeteile, die für die Unterbringung der Soldaten der US-Air Force genutzt wurden, in die Wege zu leiten. Eine Unterbringung von Flüchtlingen in den vorgesehenen Hangars ist zu unterlassen, bzw. sofern dies akut nicht mehr aufzuhalten ist, so schnell wie möglich zu beenden.

 

Die Unterbringung sollte auf keinen Fall eine Massenunterkunft in Hangars oder der Haupthalle sein. Stattdessen ist darauf zu achten, dass die Menschen im Hauptgebäude und im Bereich der angedachten „Creative City“ untergebracht werden. Diese Räume der Luftwaffe wurden von den US-Streitkräften zeitweise als Hotel genutzt. Hier und in anderen Bauteilen, die von der US-Army für ihre Soldaten genutzt wurden, wäre eine angemessene Einzelunterbringung mit abschließbaren Räumen und einer Privatsphäre möglich. Hier wäre auch die Schaffung der notwendigen Infrastruktur in Form von Kitas und medizinischer Versorgung möglich.

 

Der Flughafen ist zugleich ein sensibler Ort, ein Ort von Tätern und Opfern des Nationalsozialismus.

 

Der Flughafen war geplant als Superministerium um die Schlüsseltechnologie und Waffe Flugzeug. Mit Beginn des Zweiten Weltkrieges wurde der Flughafen zu einer gigantischen Fabrik, die mehrere zehntausend Menschen beschäftigte. Zu Beginn etwa waren ein Drittel und bis zum Kriegsende sogar eine deutliche Mehrheit Zwangsarbeiter und Kriegsgefangene, darunter viele Kinder und Jugendliche.

 

In den Hangars und der Haupthalle befanden sich demnach zehntausende Zwangsver-schleppte, die unter bestialischen Bedingungen hier arbeiteten. Tausende starben an den Folgen von Hunger, Kälte, Krankheit, Misshandlung.

 

Das KZ Columbia stand zum Teil auf dem Gelände des Hangar 1. Hangar 1 und 2 waren nicht nur Produktionsstätten der Zwangsarbeiter, sondern auch nach einer Bombardierung der Zwangsarbeiterbaracken Unterkunft für diese.

 

   
    23.09.2015 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 12.55 - überwiesen
   
   
    06.10.2015 - Ausschuss für Kultur und Bildung
    Ö 6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    21.10.2015 - Integrationsausschuss - Ausschuss für Migration, Teilhabe und Chancengleichheit
    Ö 3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    28.10.2015 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 12.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
Ö 5     Wohnprojekt Blücherstr. 26 - Zurück zu den Anfängen  
Enthält Anlagen
DS/1842/IV  
Ö 6     Unterbringung von Flüchtlingen in Mietwohnungen mit Kautionszahlungen unterstützen  
Enthält Anlagen
DS/1846/IV  
Ö 7     Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 8     Verschiedenes      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin

Postanschrift

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Postfach 35 07 01
10216 Berlin

Barrierefreiheit

Rollstuhlgerecht Behindertenparkplatz Fahrstuhl WC nach DIN 18024

Barrierefreiheit Erläuterung der Symbole

Mehr Hinweise zur Barrierefreiheit bekommen Sie über folgende Datenbanken: