Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerbeteiligung und Transparenz, Verwaltungmodernisierung und IT, Geschäftsordnung  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerbeteiligung und Transparenz, Verwaltungmodernisierung und IT, Geschäftsordnung
Gremium: Ausschuss für Bürgerbeteiligung und Transparenz, Verwaltungmodernisierung und IT, Geschäftsordnung
Datum: Do, 16.10.2014 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum 1051
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls vom 11.09.2014      
Ö 3     Bürgerbeteiligung      
Ö 3.1  
Bürgerbeteiligung als eigenes Produkt dauerhaft im Bezirkshaushalt verankern  
Enthält Anlagen
DS/1321/IV  
Ö 4     Transparenz      
Ö 5     Verwaltungsmodernisierung      
Ö 6     InformationsTechnik      
Ö 6.1  
Open Data stärken  
Enthält Anlagen
DS/0266/IV  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, mit welchen  Maßnahmen es sich im rechtlich zulässigen Rahmen an der Open Data Strategie Berlin beteiligen kann. Dabei sollten insbesondere erste, für die Veröffentlichung auf dem Open Data Portal (daten.berlin.de) geeignete Datensätze der Bezirksverwaltung ausgewählt und für das Portal bereitgestellt werden. Von großem öffentlichen Interesse wäre beispielsweise die Baumfällliste.

 

Dem Ausschuss für Bürgerbeteiligung und Transparenz ist am 16. August Bericht zu erstatten.

 

Begründung:

 

Open Data ist die Bereitstellung von nicht-personenbezogenen Verwaltungsdaten in einem maschinenlesbaren, freien Dateiformat für die Öffentlichkeit. Typische Daten dieser Art sind Geodaten, Statistiken oder Protokolle.

 

Durch die Bereitstellung ausgewählter Verwaltungsdaten für eine breite Öffentlichkeit ergeben sich für die Bürger_innen und Unternehmen in Friedrichshain-Kreuzberg vielfältige Vorteile. Daher sollte der Bezirk prüfen, wie die zentrale Infrastruktur des Landes genutzt werden kann, um möglichst kostengünstig die Vorteile von Open Data bereitstellen zu können.

Neben dem Gewinn an Transparenz für interessierte Bürger_innen ist insbesondere die Förderung von Kreativen in unserem Bezirk zu nennen. Durch die frei weiterzuverarbeitenden Daten können mit deutlich geringeren Investitionen Innovationen entstehen. Diese wiederum kommen den Bürger_innen durch zusätzliche Dienstleistungen zugute. Überregionale Beispiele aus der Pilotphase des Portals sind eine Ozonwerte-App (http://ozon.sonar1.mobi/berlin/ ) oder die Fluglärm-APP der taz (http://www.taz.de/Fluglaerm-BBI/!t195/).

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsamt, Ausschuss für Bürgerbeteiligung und Transparenz, Verwaltungsmodernisierung und IT, Geschäftsordnung ff.

 

BüTra 13.09.2012

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, mit welchen  Maßnahmen es sich im rechtlich zulässigen Rahmen an der Open Data Strategie Berlin beteiligen kann. Dabei sollten insbesondere erste, für die Veröffentlichung auf dem Open Data Portal (daten.berlin.de) geeignete Datensätze der Bezirksverwaltung ausgewählt und für das Portal bereitgestellt werden. Von großem öffentlichen Interesse wäre beispielsweise die Baumfällliste.

 

Dem Ausschuss für Bürgerbeteiligung und Transparenz ist am 11. Oktober Bericht zu erstatten.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, mit welchen  Maßnahmen es sich im rechtlich zulässigen Rahmen an der Open Data Strategie Berlin beteiligen kann. Dabei sollten insbesondere erste, für die Veröffentlichung auf dem Open Data Portal (daten.berlin.de) geeignete Datensätze der Bezirksverwaltung ausgewählt und für das Portal bereitgestellt werden. Von großem öffentlichen Interesse wäre beispielsweise die Baumfällliste.

 

Dem Ausschuss für Bürgerbeteiligung und Transparenz ist am 11. Oktober Bericht zu erstatten.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 24.09.2014

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Bürgerbeteiligung und Transparenz, Verwaltungsmodernisierung und IT, Geschäftsordnung

 

 

BüTra 16.10.2014

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 29.10.2014

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

   
    20.06.2012 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 12.35 - überwiesen
   
   
    23.08.2012 - Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsamt
    Ö 9 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    26.09.2012 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 12.25 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
   
    24.09.2014 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.2 - überwiesen
   
   
    16.10.2014 - Ausschuss für Bürgerbeteiligung und Transparenz, Verwaltungmodernisierung und IT, Geschäftsordnung
    Ö 6.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    29.10.2014 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
Ö 6.2  
Pilotprojekt verschlüsselte Emailkommunikation mit der Verwaltung  
Enthält Anlagen
DS/0941/IV  
Ö 6.3  
Internet Explorer durch sichere Alternative ersetzen  
Enthält Anlagen
DS/1144/IV  
Ö 6.4  
Mehr Internet im Rathaus  
Enthält Anlagen
DS/1327/IV  
Ö 7     Geschäftsordnung der BVV      
Ö 8  
Keine Ferienwohnungen in Wohngebieten mehr  
Enthält Anlagen
DS/1103/IV  
Ö 9  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 10  
Verschiedenes      
               
 
 

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