Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
Datum: Mi, 15.01.2014 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 21:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal 1053
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung der Protokolle vom 13.11. und 04.12.2013      
Ö 3     Umwelt      
Ö 3.1  
Kurzfassung Klimaschutzbericht Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0724-01/IV  
Ö 3.2  
Energieberatung und Energieeinsparung an Schulen des Bezirkes  
DS/0885/IV  
Ö 4     Verkehr      
Ö 4.1  
Mit dem Fahrrad zum Straßenfest  
Enthält Anlagen
DS/0428/IV  
Ö 4.2  
Schaffung zusätzlicher Fahrradabstellplätze auf der Grünfläche am Moritzplatz
Enthält Anlagen
DS/0922/IV  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt zu überprüfen, inwieweit eine hinreichende Zahl von Fahrradabstellplätzen an der sog. "Vierten Ecke" des  Moritzplatzes geschaffen werden kann. Die Ergebnisse der Prüfung sollen vom Bezirksamt auch in den von der Belius Stiftung moderierten und von Anwohner*innen gestalteten Werkstattprozess zur zukünftigen Nutzung der dortigen Grünfläche eingebracht werden.

Der BVV ist zu ihrer Sitzung im Februar 2013 zu berichten.

 

Begründung:

Der Moritzplatz hat sich seit 2009, insbesondere nach Ansiedlung von Modulor und dem Aufbau Haus, von einer städtischen Brache zu einem Mittelpunkt der Kreativwirtschaft entwickelt. Rund um den Moritzplatz haben sich viele Projekte und Initiativen sowie Kultur, Gewerbe, Handwerk, Handel und Dienstleistungen angesiedelt. Das Verkehrsaufkommen ist seitdem enorm gestiegen. Hierzu zählt insbesondere auch der Fahrradverkehr. Allerdings gibt es rund um den Moritzplatz nicht ausreichende Möglichkeiten zum Abstellen von Fahrrädern. Die Fahrradnutzer*innen ergreifen jede Möglichkeit, um ihr Fahrrad diebstahlsicher anzuschließen. Dies führt häufig zur Beeinträchtigung des Fußngerverkehrs. Es ist dringend nötig, hier Abhilfe zu schaffen. Eine Aufstellung zusätzlicher "Kreuzberger Bügel" auf dem Moritzplatz entspricht darüber hinaus dem in der DS/0275/IV formulierten politischen Ziel einer Neueinrichtung von Fahrradabstellplätzen an ÖPNV-Knotenpunkten im Bezirk.

 

 

27.11.2013

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Bürgerbeteiligung und Transparenz, Verwaltungsmodernisierung und IT, Geschäftsordnung, Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien (federführend).

 

 

Tra 12.12.2013

 

...

Der BVV ist zu ihrer Sitzung im Februar 2014 zu berichten.

 

 

UVKI 15.01.2014

Änderung Bertreff: Schaffung zusätzlicher Fahrradabstellplätze am Moritzplatz

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt zu überprüfen, inwieweit eine hinreichende Zahl von Fahrradabstellplätzen an der sog. "Vierten Ecke" des  Moritzplatzes und vor dem Aufbauhaus geschaffen werden kann. Die Ergebnisse der Prüfung sollen vom Bezirksamt auch in den von der Belius Stiftung moderierten und von Anwohner*innen gestalteten Werkstattprozess zur zukünftigen Nutzung der dortigen Fche eingebracht werden.

 

Der BVV ist zu ihrer Sitzung im Februar 2014 zu berichten.

 

 

BVV 29.01.2014

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt zu überprüfen, inwieweit eine hinreichende Zahl von Fahrradabstellplätzen an der sog. "Vierten Ecke" des  Moritzplatzes und vor dem Aufbauhaus geschaffen werden kann. Die Ergebnisse der Prüfung sollen vom Bezirksamt auch in den von der Belius Stiftung moderierten und von Anwohner*innen gestalteten Werkstattprozess zur zukünftigen Nutzung der dortigen Fche eingebracht werden.

 

Der BVV ist zu ihrer Sitzung im Februar 2014 zu berichten.

 

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 27.01.2016

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

   
    27.11.2013 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 11.42 - überwiesen
   
   
    12.12.2013 - Ausschuss für Bürgerbeteiligung und Transparenz, Verwaltungmodernisierung und IT, Geschäftsordnung
    Ö 3.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    15.01.2014 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
    Ö 4.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    29.01.2014 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 11.40 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
   
    27.01.2016 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 12.6 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   
Ö 4.3  
Radstreifen vor Falsch-Parken schützen!  
Enthält Anlagen
DS/0988/IV  
Ö 4.4  
Park and Ride ist kein Modell für die Innenstadt - Langzeitparken in der Nähe des Ostbahnhofs verhindern  
Enthält Anlagen
DS/0876/IV  
Ö 4.5  
Beruhigte Kiezstraße - in der Manteuffelstraße entsteht Platz für Begegnung, Gärtnern, Spiel und Aufenthalt  
DS/0886/IV  
Ö 4.6  
Verzeichnis aller angeordneten Parkplätze für Menschen mit Behinderung im öffentlichen Straßenland in Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0952/IV  
Ö 5  
Parkraumbewirtschaftung      
Ö 6  
Immobilien im Bezirk      
Ö 6.1     Räumung der Gerhart-Hauptmann-Schule bis zum 31. März 2014  
Enthält Anlagen
DS/0991/IV  
Ö 6.2  
Endlich das Projektehaus in der ehemaligen Gerhart-Hauptmann-Schule realisieren!
Enthält Anlagen
DS/0991-01/IV  
Ö 7  
Baumaßnahmen im Bezirk      
Ö 7.1  
Holzmarktgelände  
Enthält Anlagen
DS/0802/IV  
Ö 8  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 9  
Verschiedenes      
               
 
 

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