Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung

Bezeichnung:	Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung
Gremium:	Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung
Datum:	Di, 18.12.2012	Status:	öffentlich
Zeit:	18:30 - 19:25	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Sitzungssaal 1053
Ort:	Yorckstr. 4-11

TOP		Betreff

Ö 1		Bestätigung der Tagesordnung
Ö 2		Bestätigung des Protokolls vom 27.11.2012
Ö 3		Überblick über die Liegenschaften des Bezirksamtes und des Liegenschaftsfonds	DS/0055/IV
Ö 4		Auswirkungen des Personalabbaus auf die Bezirksverwaltung	DS/0217/IV
Ö 5		Zielvereinbarung zum Stellenabbau	DS/0447/IV
Ö 6		Konzept zur Umsetzung des geforderten Abbaus von Vollzeitäquivalenten (VZÄ)	DS/0462/IV
Ö 7		Maschinenlesbare Haushaltsdaten	DS/0281/IV
Ö 8		Ausrichtung von Einbürgerungsfeiern 2013	DS/0467/IV
Ö 9		Infrastrukturkostenberichte	DS/0483/IV
Ö 10		Nachvollziehbarkeit des Entwurfes für den Haushaltsplan	DS/0486/IV
	VORLAGE
	Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, bei zukünftigen Haushaltsplanentwürfen im Kommentar aller Titel über 100.000 Euro die gesetzlich geregelte Bemessungsgrundlage (Gesetzbuch, Paragraph) und das daraus resultierende Berechnungsverfahren, sowie sonstige zugrunde liegende Annahmen für die Bemessung des Ansatzes mit auszuweisen. Begründung: Für die Kontrolle des Bezirksamtes durch die Bezirksverordneten ist die Nachvollziehbarkeit des Haushaltsplanes eine notwendige Grundlage. Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt: Überweisung: Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung. 18.12.2012 Die Fraktion der PIRATEN zieht den Antrag zurück und die Bezirksverordnete Zinn erhält den Antrag aufrecht. PHI 18.12.2012 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Der Antrag wird abgelehnt. Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt: Der Antrag wird abgelehnt.

	28.11.2012 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
	Ö 9.61 - überwiesen


	18.12.2012 - Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen, Rechnungsprüfung
	Ö 10 - im Ausschuss abgelehnt


	19.12.2012 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
	Ö 7.10 - in der BVV abgelehnt

Ö 11		Übersicht über die im ersten Halbjahr 2012 zugelassenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen	DS/0491/IV
Ö 12		Finanzstatus per 30.09.2012
Ö 13		Grundstückstreuhand- und Auflassungsvertrag zur Übertragung der Immobilie Ohlauerstr. 39/41	DS/0490/IV
Ö 14		Bericht aus dem Bezirksamt
Ö 15		Verschiedenes

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