Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht, die Position einer/eines Klimaschutzbeauftragten gehören u.a.:
- Koordinierung und fachliche Begleitung der jeweiligen Sachgebietsarbeiten zum Thema Klimaschutz
- Vorschläge zur Energieeinsparung
- Vorbereitung und Koordinierung der Schritte zur Erstellung einer CO2-Bilanz und eines Klimaschutzkonzeptes für den Bezirk im Hinblick auf Fördermittel und Umsetzung des Projektes
- Erstellen des Klimaschutzberichtes
- Öffentlichkeitsarbeit
- Entwicklung von Initiativen, Beratung, Umsetzung und Durchführung von bezirklichen Klimaschutzprojekten
Der BVV ist bis zur Dezembersitzung zu berichten.
Begründung:
Klimaschutz fängt auf unterster Ebene an. Um das globale Ziel eines maximalen Temperaturanstiegs von zwei Grad Celsius zu erreichen muss also auch unser Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg seine Klimaschutzaktivitäten verstärken. In vielen anderen Kommunen gibt es bereits Klimaschutzbeauftragte – dies wollen wir nun auch für Friedrichshain-Kreuzberg. Die/der Klimaschutzbeauftragte soll ressortübergreifend Maßnahmen in Sachen Klimaschutz koordinieren, öffentlich auf Missstände und Vorschläge, im Bereich Klimaschutz aufmerksam machen.
Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:
Die Drucksache wird überwiesen in die Ausschüsse für UMV und PHI (ff).
12.10.2010 UMV
Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht, die Position einer/eines Klimaschutzbeauftragten zu schaffen. Zu den Aufgaben gehören u.a.:
- Koordinierung und fachliche Begleitung der jeweiligen Sachgebietsarbeiten zum Thema Klimaschutz
- Vorschläge zur Energieeinsparung
- Vorbereitung und Koordinierung der Schritte zur Erstellung einer CO2-Bilanz und eines Klimaschutzkonzeptes für den Bezirk im Hinblick auf Fördermittel und Umsetzung des Projektes
- Erstellen des Klimaschutzberichtes
- Öffentlichkeitsarbeit
- Entwicklung von Initiativen, Beratung, Umsetzung und Durchführung von bezirklichen Klimaschutzprojekten
Der BVV ist bis zur Dezembersitzung zu berichten.
09.11.2010 PHI
Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht, die Position einer/eines Klimaschutzbeauftragten zu schaffen. Zu den Aufgaben gehören u.a.:
- Koordinierung und fachliche Begleitung der jeweiligen Sachgebietsarbeiten zum Thema Klimaschutz
- Vorschläge zur Energieeinsparung
- Vorbereitung und Koordinierung der Schritte zur Erstellung einer CO2-Bilanz und eines Klimaschutzkonzeptes für den Bezirk im Hinblick auf Fördermittel und Umsetzung des Projektes
- Erstellen des Klimaschutzberichtes
- Öffentlichkeitsarbeit
- Entwicklung von Initiativen, Beratung, Umsetzung und Durchführung von bezirklichen Klimaschutzprojekten
Der BVV ist bis zur Dezembersitzung zu berichten.
Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:
Rücküberweisung in den Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen.
DIE LINKE
Änderungerungsantrag
Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht, die Position einer/eines Klimaschutzbeauftragten zu schaffen. Zu den Aufgaben gehören u.a.:
- Koordinierung und fachliche Begleitung der jeweiligen Sachgebietsarbeiten zum Thema Klimaschutz
- Vorschläge zur Energieeinsparung
- Vorbereitung und Koordinierung der Schritte zur Erstellung einer CO2-Bilanz und eines Klimaschutzkonzeptes für den Bezirk im Hinblick auf Fördermittel und Umsetzung des Projektes
- Erstellen des Klimaschutzberichtes
- Öffentlichkeitsarbeit
- Entwicklung von Initiativen, Beratung, Umsetzung und Durchführung von bezirklichen Klimaschutzprojekten
Finanzierungsvorbehalt:
Die Stelle der/des Klimaschutzbeauftragten ist ausschließlich aus den zusätzlichen Personalmitteln 2011 zu finanzieren.
Der BVV ist bis zur Januarsitzung 2011 zu berichten.
14.12.2010 PHI
Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht, die Position einer/eines Klimaschutzbeauftragten zu schaffen. Zu den Aufgaben gehören u.a.:
- Koordinierung und fachliche Begleitung der jeweiligen Sachgebietsarbeiten zum Thema Klimaschutz
- Vorschläge zur Energieeinsparung
- Vorbereitung und Koordinierung der Schritte zur Erstellung einer CO2-Bilanz und eines Klimaschutzkonzeptes für den Bezirk im Hinblick auf Fördermittel und Umsetzung des Projektes
- Erstellen des Klimaschutzberichtes
- Öffentlichkeitsarbeit
- Entwicklung von Initiativen, Beratung, Umsetzung und Durchführung von bezirklichen Klimaschutzprojekten
Finanzierungsvorbehalt:
Die Stelle der/des Klimaschutzbeauftragten ist ausschließlich aus den zusätzlichen Personalmitteln 2011 zu finanzieren.
Der BVV ist bis zur Januarsitzung 2011 zu berichten.
Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:
Das Bezirksamt wird ersucht, die Position einer/eines Klimaschutzbeauftragten zu schaffen. Zu den Aufgaben gehören u.a.:
- Koordinierung und fachliche Begleitung der jeweiligen Sachgebietsarbeiten zum Thema Klimaschutz
- Vorschläge zur Energieeinsparung
- Vorbereitung und Koordinierung der Schritte zur Erstellung einer CO2-Bilanz und eines Klimaschutzkonzeptes für den Bezirk im Hinblick auf Fördermittel und Umsetzung des Projektes
- Erstellen des Klimaschutzberichtes
- Öffentlichkeitsarbeit
- Entwicklung von Initiativen, Beratung, Umsetzung und Durchführung von bezirklichen Klimaschutzprojekten
Finanzierungsvorbehalt:
Die Stelle der/des Klimaschutzbeauftragten ist ausschließlich aus den zusätzlichen Personalmitteln 2011 zu finanzieren.
Der BVV ist bis zur Januarsitzung 2011 zu berichten.
17.02.11
Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:
Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.
Text, siehe Anlage.
23.02.11
Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:
Die Drucksache wird überwiesen in den Ausschuss für Immobilienservice und Verwaltung und PHI ff.
PHI 12.04.2011
Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:
Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.
Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:
Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.