Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen
Gremium: Personal, Haushalt und Investitionen
Datum: Di, 09.11.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal 1053
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls der Sitzung vom 26.10.2010      
Ö 3  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 4  
Verschiedenes      
Ö 5  
KlimaschutzbeauftragteR Gast BzBm Herr Dr. Schulz
Enthält Anlagen
DS/1878/III  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Position einer/eines Klimaschutzbeauftragten gehören u.a.:

-           Koordinierung und fachliche Begleitung der jeweiligen Sachgebietsarbeiten zum Thema Klimaschutz

-           Vorschläge zur Energieeinsparung

-           Vorbereitung und Koordinierung der Schritte zur Erstellung einer CO2-Bilanz und eines Klimaschutzkonzeptes für den Bezirk im Hinblick auf Fördermittel und Umsetzung des Projektes

-           Erstellen des Klimaschutzberichtes

-           Öffentlichkeitsarbeit

-           Entwicklung von Initiativen, Beratung, Umsetzung und Durchführung von bezirklichen Klimaschutzprojekten

Der BVV ist bis zur Dezembersitzung zu berichten.

 

Begründung:
 

Klimaschutz fängt auf unterster Ebene an. Um das globale Ziel eines maximalen Temperaturanstiegs von zwei Grad Celsius zu erreichen muss also auch unser Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg seine Klimaschutzaktivitäten verstärken. In vielen anderen Kommunen gibt es bereits Klimaschutzbeauftragte – dies wollen wir nun auch für Friedrichshain-Kreuzberg. Die/der Klimaschutzbeauftragte soll ressortübergreifend Maßnahmen in Sachen Klimaschutz koordinieren, öffentlich auf Missstände und Vorschläge, im Bereich Klimaschutz aufmerksam machen.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Drucksache wird überwiesen in die Ausschüsse für UMV und PHI (ff).
 

 

12.10.2010 UMV

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Position einer/eines Klimaschutzbeauftragten zu schaffen. Zu den Aufgaben gehören u.a.:

-           Koordinierung und fachliche Begleitung der jeweiligen Sachgebietsarbeiten zum Thema Klimaschutz

-           Vorschläge zur Energieeinsparung

-           Vorbereitung und Koordinierung der Schritte zur Erstellung einer CO2-Bilanz und eines Klimaschutzkonzeptes für den Bezirk im Hinblick auf Fördermittel und Umsetzung des Projektes

-           Erstellen des Klimaschutzberichtes

-           Öffentlichkeitsarbeit

-           Entwicklung von Initiativen, Beratung, Umsetzung und Durchführung von bezirklichen Klimaschutzprojekten

Der BVV ist bis zur Dezembersitzung zu berichten.

 

09.11.2010 PHI

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Position einer/eines Klimaschutzbeauftragten zu schaffen. Zu den Aufgaben gehören u.a.:

-           Koordinierung und fachliche Begleitung der jeweiligen Sachgebietsarbeiten zum Thema Klimaschutz

-           Vorschläge zur Energieeinsparung

-           Vorbereitung und Koordinierung der Schritte zur Erstellung einer CO2-Bilanz und eines Klimaschutzkonzeptes für den Bezirk im Hinblick auf Fördermittel und Umsetzung des Projektes

-           Erstellen des Klimaschutzberichtes

-           Öffentlichkeitsarbeit

-           Entwicklung von Initiativen, Beratung, Umsetzung und Durchführung von bezirklichen Klimaschutzprojekten

Der BVV ist bis zur Dezembersitzung zu berichten.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Rücküberweisung in den Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen.

 

DIE LINKE

Änderungerungsantrag

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, die Position einer/eines Klimaschutzbeauftragten zu schaffen. Zu den Aufgaben gehören u.a.:

-          Koordinierung und fachliche Begleitung der jeweiligen Sachgebietsarbeiten zum Thema Klimaschutz

-          Vorschläge zur Energieeinsparung

-          Vorbereitung und Koordinierung der Schritte zur Erstellung einer CO2-Bilanz und eines Klimaschutzkonzeptes für den Bezirk im Hinblick auf Fördermittel und Umsetzung des Projektes

-          Erstellen des Klimaschutzberichtes

-          Öffentlichkeitsarbeit

-          Entwicklung von Initiativen, Beratung, Umsetzung und Durchführung von bezirklichen Klimaschutzprojekten

 

Finanzierungsvorbehalt:
Die Stelle der/des Klimaschutzbeauftragten ist ausschließlich aus den zusätzlichen Personalmitteln 2011 zu finanzieren.

Der BVV ist bis zur Januarsitzung 2011 zu berichten.

 

14.12.2010 PHI

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, die Position einer/eines Klimaschutzbeauftragten zu schaffen. Zu den Aufgaben gehören u.a.:

-          Koordinierung und fachliche Begleitung der jeweiligen Sachgebietsarbeiten zum Thema Klimaschutz

-          Vorschläge zur Energieeinsparung

-          Vorbereitung und Koordinierung der Schritte zur Erstellung einer CO2-Bilanz und eines Klimaschutzkonzeptes für den Bezirk im Hinblick auf Fördermittel und Umsetzung des Projektes

-          Erstellen des Klimaschutzberichtes

-          Öffentlichkeitsarbeit

-          Entwicklung von Initiativen, Beratung, Umsetzung und Durchführung von bezirklichen Klimaschutzprojekten

 

Finanzierungsvorbehalt:
Die Stelle der/des Klimaschutzbeauftragten ist ausschließlich aus den zusätzlichen Personalmitteln 2011 zu finanzieren.

Der BVV ist bis zur Januarsitzung 2011 zu berichten.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

Das Bezirksamt wird ersucht, die Position einer/eines Klimaschutzbeauftragten zu schaffen. Zu den Aufgaben gehören u.a.:

-          Koordinierung und fachliche Begleitung der jeweiligen Sachgebietsarbeiten zum Thema Klimaschutz

-          Vorschläge zur Energieeinsparung

-          Vorbereitung und Koordinierung der Schritte zur Erstellung einer CO2-Bilanz und eines Klimaschutzkonzeptes für den Bezirk im Hinblick auf Fördermittel und Umsetzung des Projektes

-          Erstellen des Klimaschutzberichtes

-          Öffentlichkeitsarbeit

-          Entwicklung von Initiativen, Beratung, Umsetzung und Durchführung von bezirklichen Klimaschutzprojekten

 

Finanzierungsvorbehalt:
Die Stelle der/des Klimaschutzbeauftragten ist ausschließlich aus den zusätzlichen Personalmitteln 2011 zu finanzieren.

Der BVV ist bis zur Januarsitzung 2011 zu berichten.

 

17.02.11

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

Text, siehe Anlage.

 

23.02.11

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Drucksache wird überwiesen in den Ausschuss für Immobilienservice und Verwaltung und PHI ff.

 

PHI 12.04.2011

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

   
    29.09.2010 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 12.44 - überwiesen
   
   
    12.10.2010 - Umwelt, Verkehr und Wohnen
    Ö 4.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    26.10.2010 - Personal, Haushalt und Investitionen
    Ö 10 - vertagt
   
   
    09.11.2010 - Personal, Haushalt und Investitionen
    Ö 5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    23.11.2010 - Personal, Haushalt und Investitionen
    Ö 5 - gegenstandslos
   
   
    24.11.2010 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 9.2 - überwiesen
   
   
    14.12.2010 - Personal, Haushalt und Investitionen
    Ö 4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   
   
    15.12.2010 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 8.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   
   
    23.02.2011 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.24 - überwiesen
   
   
    02.03.2011 - Immobilienservice und Verwaltung
    Ö 6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    22.03.2011 - Personal, Haushalt und Investitionen
    Ö 6 - vertagt
   
   
    12.04.2011 - Personal, Haushalt und Investitionen
    Ö 11 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    13.04.2011 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   
Ö 6  
Energiesparende Nutzung von Geräten - vorbehaltlich BE aus UMV -  
Enthält Anlagen
DS/1931/III  
Ö 7  
IKT-Liste und Aussagen zu einzelnen Liegenschaften - vorbehaltlich BE aus UMV -  
DS/1935/III  
Ö 8  
Öffentliche Grünanlagen: Analyse der Kostenentwicklung aus Sicht des Steuerungsdienstes Gast StD L Fr. Noetzel      
               
 
 

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