Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Immobilienservice und Verwaltung  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Immobilienservice und Verwaltung
Gremium: Immobilienservice und Verwaltung
Datum: Mi, 21.05.2008 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum 1051
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls      
Ö 3  
AED-Geräte in allen bezirklichen Gebäuden
Enthält Anlagen
DS/0362/III  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, in allen öffentlichen Gebäuden des Bezirks Automatisierte Externe Defibrillatoren (AED-Geräte) vorzuhalten und entsprechendes Personal in der Benutzung der Geräte zu schulen. Die Geräte sind so anzubringen, dass sie für jedermann sichtbar und zugänglich sind.

 

Begründung:

 

Erwiesenermaßen sind die Überlebenschancen für Patienten mit Herzrhythmusstörungen (insbesondere Kammerflimmern) besser, wenn AED-Geräte eingesetzt werden. Sie sind leicht in der Handhabung und garantieren eine 99 %ige Sicherheit, Nebenwirkungen existieren nicht.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Der Antrag wird in die Ausschüsse für Soziales und Gesundheit und Personal, Haushalt, Investitionen ff. überwiesen.

 

Ausschuss für Soziales und Gesundheit :

Beschlussempfehlung

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, in allen öffentlichen Gebäuden des Bezirks Automatisierte Externe Defibrillatoren (AED-Geräte) vorzuhalten und entsprechendes Personal in der Benutzung der Geräte zu schulen. Die Geräte sind so anzubringen, dass sie für jedermann sichtbar und zugänglich sind. Begonnen werden soll mit Gebäuden mit hohem Besucher/-innenverkehr (2 Rathausstandorte)

 

Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen:

Beschlussempfehlung

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, in allen geeigneten bezirklichen Gebäuden Automatisierte Externe Defibrillatoren (AED-Geräte) vorzuhalten und entsprechendes Personal in der Benutzung der Geräte zu schulen. Die Geräte sind so anzubringen, dass sie für jedermann sichtbar und zugänglich sind. Begonnen werden soll mit Gebäuden mit hohem Besucher/-innenverkehr (2 Rathausstandorte).

 

Der BVV ist bis zur Sitzung im Februar 2008 eine Vorlage mit der Entscheidung hinsichtlich des ausgewählten Gerätes, einer Auflistung, der in der Reihenfolge ihrer Priorität ausgewählten Standorte und den anfallenden Kosten sowie einem Zeit-Maßnahmen-Plan zu unterbreiten.

 

 

Begründung:

 

Erwiesenermaßen sind die Überlebenschancen für Patienten mit Herzrhythmusstörungen (insbesondere Kammerflimmern) besser, wenn AED-Geräte eingesetzt werden. Sie sind leicht in der Handhabung und garantieren eine 99 %ige Sicherheit, Nebenwirkungen existieren nicht.

 

 

28.11.2007

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

23.04.2008

Das Bezirksamt wird beauftragt, in allen geeigneten bezirklichen Gebäuden Automatisierte Externe Defibrillatoren (AED-Geräte) vorzuhalten und entsprechendes Personal in der Benutzung der Geräte zu schulen. Die Geräte sind so anzubringen, dass sie für jedermann sichtbar und zugänglich sind. Begonnen werden soll mit Gebäuden mit hohem Besucher/-innenverkehr (2 Rathausstandorte).

 

Der BVV ist bis zur Sitzung im Februar 2008 eine Vorlage mit der Entscheidung hinsichtlich des ausgewählten Gerätes, einer Auflistung, der in der Reihenfolge ihrer Priorität ausgewählten Standorte und den anfallenden Kosten sowie einem Zeit-Maßnahmen-Plan zu unterbreiten.

 

08.04.2008

 

Vorlage zur Kenntnissnahme:

 

Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin

Abt. Bauen, Wohnen und Immobilienservice

- Bezirksstadträtin -

 

Bezirksverordnetenversammlung Drucksache Nr. 0362/III

Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin

Vorlage - zur Kenntnisnahme –

Wir bitten, zur Kenntnis zu nehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 28.11.2007 mit der Drucksache 0362/III folgendes Ersuchen an das Bezirksamt gerichtet:

Das Bezirksamt wird beauftragt, in allen geeigneten bezirklichen Gebäuden Automatisierte Externe Defibrillatoren (AED-Geräte) vorzuhalten und entsprechendes Personal in der Benutzung der Geräte zu schulen. Die Geräte sind so anzubringen, dass sie für jedermann sichtbar und zugänglich sind. Begonnen werden soll mit Gebäuden mit hohem Besucher/-innenverkehr (2 Rathausstandorte). Der BVV ist bis zur Sitzung im Februar 2008 eine Vorlage mit der Entscheidung hinsichtlich des ausgewählten Gerätes, einer Auflistung der in der Reihenfolge ihrer Priorität ausgewählten Standorte und den anfallenden Kosten sowie ein Zeit- und Maßnahmen-pan zu unterbreiten.

Hierzu wird berichtet:

Da zahlreiche Details noch nicht endgültig abgeklärt werden konnten (u.a. wegen der Neugründung des Immobilienservices), wird zunächst ein Zwischenbericht vorgelegt:

Die Anschaffung von AED-Geräten wird von der Bezirksverwaltung begrüßt. Die AG Gesundheits- und Personalmanagement (AG GPM) hat sich nach einer ersten Beratung grundsätzlich für die Unterstützung des Beschlusses ausgesprochen.

Zunächst erfolgte zur Klärung der dazu erforderlichen Bedingungen eine erste Abstimmung mit der Amtsärztin. Weiterhin wurde Kontakt zu einer Hilfsorganisation aufgenommen.

Vor einer endgültigen Entscheidung besteht das Erfordernis, sich intensiv mit verschiedenen Fragestellungen, wie z.B.

                        -

erfordert die Bedienung des Gerätes, wie vom Hersteller und der Hilfsorganisation empfohlen, eine Ausbildung?

-

Wie viele Personen pro Gerät sind erforderlich unter Beachtung der Öffnungszeiten der Standorte und der Anwesenheit der geschulten Kräfte?


 

                        -

Wer ist der zu schulende/unterweisende Personenkreis?

-

Exakte Kosten für die Anschaffung und lfd. Unterhaltung sowie Schulungskosten und Finanzierungsmöglichkeiten?

-

An welchen Standorten ist die Installation von AED-Geräten sinnvoll?

 

In den bisherigen Diskussionen wurden jedoch noch zahlreiche weitere Fragen und Problemstellungen aufgeworfen, die vor der Einführung entsprechender Geräte zu klären sind.

Um alle Sachverhalte verantwortungsbewusst abzuklären, hat die AG Gesundheits- und Personalmanagement eine Unterarbeitsgruppe bestehend aus :

                        􀂃

die Beschäftigtenvertretungen (PR, FrauV, SBV),

􀂃

der Immobilienservice, Fachbereich Objektmanagement,

􀂃

der Koordinator für Arbeitsschutz und Arbeitssicherheit,

􀂃

sowie Vertreter der AG Gesundheits- und Personalmanagement.

 

eingesetzt, die sich zeitnah mit der Klärung der Einzelheiten befassen wird.

Auch ein Erfahrungsaustausch mit anderen Bezirken, in denen bereits AED-Geräte angeschafft wurden, wird angestrebt.

Bei der Betrachtung der Umsetzung des AED-Geräteeinsatzes sind folgende weitere Sachverhalte einzubeziehen:

                        􀂃

Aneignung von praktischem Wissen hinsichtlich der Eignung von bestimmten Geräten.

 

                        􀂃

Um eine kontinuierliche Rettungskette beibehalten zu können, wird erwogen, Defibrillatoren anzuschaffen, die mit den Geräten der Berliner Feuerwehr kompatibel sind. Es sollte verhindert werden, dass durch Abtrennung und Neusetzen der Elektroden bei der Übernahme durch die Rettungskräfte ein Zeitverlust entsteht und die Kontrolle der Körperfunktionen (Pulsfrequenz etc.) unterbrochen wird.

 

                        􀂃

Geht man davon aus, dass die Feuerwehr in 10 Minuten vor Ort sein soll, und rechnet man die entstehenden Kosten dagegen, sind Aufwand und Nutzen abzuwägen, insbesondere wenn man berücksichtigt, dass das Krankenhaus am Urban, das Vivantes-Klinikum im Friedrichshain und weitere Tageskliniken in unmittelbarer Nachbarschaft unserer Bürodienstgebäude liegen. Dort könnten ggf. AED-Geräte entfallen.

 

                        􀂃

Bei der Anschaffung nur eines Gerätes für ein Bürodienstgebäude wie die Frankfurter Alle 35/37 oder die Yorckstr. 7-11 entstünden bis zum möglichen Einsatz mehrere Minuten Zeitverzögerung, so dass in dieser Zeit die Feuerwehr vor Ort sein könnte. Ggf. müssten daher mehrere Geräte vorgehalten werden.

 

                        􀂃

Ein Anbringen von Geräten an einer für jedermann zugänglichen Stelle ist nicht sinnvoll, da damit auch die Möglichkeit einer Manipulation / Missbrauch der Geräte besteht bzw. die Geräte dann leicht entwendet werden könnten.

 

Zudem dürften kaum Besucher/innen an diesen Geräten ausgebildet sein.


 

Der Preis für die Beschaffung eines AED-Geräts (Bezug verbilligt über die Björn-Steiger-Stiftung) wird sich voraussichtlich um 2.000 € bewegen.

Hinzu kommen jährliche Wartungskosten von ca. 100 € und die Kosten für die Ausbildung an diesen Geräten durch eine Hilfsorganisation (35 € je Person), die ebenfalls jährlich wiederholt werden müssten (Kosten für den Auffrischungskurs: 20 € je Person).

Der BVV kann daher erst bis zur Sitzung im Mai 2008 eine Vorlage mit einer Entscheidung unterbreitet werden.

Rechtsgrundlage:

§ 13 Abs 1 BezVG

Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung

                        a)

Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:

Derzeit noch nicht bezifferbar. Abhängig vom Ergebnis der weiteren Untersuchungen.

 

b) Personalwirtschaftliche Ausgaben:

                       

keine

 

Berlin, den 03.04.2008

Franz Schulz Jutta Kalepky

Bezirksbürgermeister Bezirksstadträtin

 

 

23.04.2008 BVV

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird in den Ausschuss für Immobilienservice und Verwaltung überwiesen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung  beschließt:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.

 

08.12.2008. BA

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

Text sie Anlage

 

17.12.2008 BVV

 

Die Bezirksverordnetenversammlung  beschließt:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird in den Ausschuss für Immobilienservice und Verwaltung und in den Ausschuss und in den Ausschuss Personal, Haushalt und Investitionen (ff) überwiesen.

 

13.01.2009 PHI

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung  beschließt:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

   
    05.09.2007 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.4 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    04.10.2007 - Soziales und Gesundheit
    Ö 7 - erledigt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    23.10.2007 - Personal, Haushalt und Investitionen
    Ö 6 - vertagt
   
   
    13.11.2007 - Personal, Haushalt und Investitionen
    Ö 8 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    28.11.2007 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 9.17 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    23.04.2008 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.7 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    21.05.2008 - Immobilienservice und Verwaltung
    Ö 3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    28.05.2008 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 7.3 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    17.12.2008 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.3 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    07.01.2009 - Immobilienservice und Verwaltung
    Ö 3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    28.01.2009 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 9.2 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 4  
Das CO² - Prinzip  
Enthält Anlagen
DS/0407/III  
Ö 5  
Veränderungen im Schulnetz des Bezirkes Friedrichshain-Kreuzberg zum Schuljahr 2009/10  
DS/0625/III  
Ö 6  
Schiedsamtspersonen: Link auf die erste Seite der bezirklichen Homepage  
Enthält Anlagen
DS/0700/III  
Ö 7  
Friedrichshain-Kreuzberg gegen Korruption  
DS/0702/III  
Ö 8  
Erhalt Berliner Gruselkabinett  
Enthält Anlagen
DS/0706/III  
Ö 9  
Büro der Frauen- und Gleichstellungsbeauftragten  
DS/0707/III  
Ö 10  
Rote Rosen sollen blühen Hier: Vorschläge zur Verstetigung von Garten- und ökologischen Zwischennutzungen  
Enthält Anlagen
DS/0715/III  
Ö 10.1  
Bethanien      
Ö 11  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 12  
Verschiedenes      
               
 
 

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