Tagesordnung - 11. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 11. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Datum: Mi, 29.11.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 20:00 Anlass: ordentliche Tagung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
Anlagen:
Tagesordnung Konsensliste - 11. Tagung BVV Pankow am 29 11 17
Einwohneranfrage Nr. 1 11.BVV
Einwohneranfrage Nr. 2 11.BVV
Einwohneranfrage Nr. 3 11.BVV

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Komplex 1      
Ö 1.1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 1.2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 1.3  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 1.4  
Dringlichkeitsanträge      
Ö 1.5  
Mündliche Anfrage      
Ö 1.6  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 1.7  
Konsensliste      
Ö 1.8  
Ausweitung des Landschaftsschutzgebietes Bucher Forst – Ausweisung der Moorlinse als Naturschutzgebiet  
Enthält Anlagen
VIII-0173  
Ö 1.9  
Leitlinien der Bürgerbeteiligung mit Experten und Bürgern erarbeiten
Enthält Anlagen
VIII-0224  
Ö 1.10  
Beitritt zu einem Moratorium in Sachen »öffentliche Toiletten«  
Enthält Anlagen
VIII-0233  
Ö 1.11  
Nachweis der im Haushaltsjahr 2016 zugelassenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen  
Enthält Anlagen
VIII-0236  
Ö 1.12  
Prüfkriterien für Genehmigungsentscheidungen in Erhaltungsgebieten bekannt machen
Enthält Anlagen
VIII-0253  
Ö 1.13  
Kinderschutz sicherstellen und Fachpersonal schützen  
Enthält Anlagen
VIII-0254  
Ö 1.14  
Straßenschäden mit besonderer Gefahr für den Radverkehr prioritär beseitigen
Enthält Anlagen
VIII-0264  
Ö 1.15  
Machbarkeitsstudie zur Parkraumbewirtschaftung im Florakiez
Enthält Anlagen
VIII-0266  
Ö 1.16  
Linienführung des Busses 350 an die tatsächlichen Bedarfe anpassen
Enthält Anlagen
VIII-0267  
Ö 1.17  
Papierloses Arbeiten ermöglichen, WLAN in den Räumen der BVV einrichten  
Enthält Anlagen
VIII-0268  
Ö 1.18  
Verbesserung der Verkehrssicherheit in der Tino-Schwierzina-Straße  
Enthält Anlagen
VIII-0269  
Ö 1.19  
Städtebauförderung für die Quartiere Langhansstraße und Pankow Süd  
Enthält Anlagen
VIII-0270  
Ö 1.20  
Nutzbarkeit der Heimfriedstraße wiederherstellen  
Enthält Anlagen
VIII-0271  
Ö 1.21  
Werneuchener Wiese: Gemeinsam als Bürgerwiese gestalten
Enthält Anlagen
VIII-0272  
Ö 1.22  
Sperrung der Königsteinbrücke auf ein notwendiges Mindestmaß reduzieren
Enthält Anlagen
VIII-0274  
Ö 1.23  
Vietnamesischsprachige Erziehungs- und Familienberatung (EFB) in Berlin einrichten!  
Enthält Anlagen
VIII-0294  
Ö 1.24  
"Free WiFi Berlin" auch in Pankower Bürgerämtern
Enthält Anlagen
VIII-0317  
Ö 1.25  
Sicherer Schulweg auch im Winter: Schneereinigung vor Schulen durch die BSR  
Enthält Anlagen
VIII-0338  
Ö 1.26  
Entwicklung des ÖPNV im Bezirk Pankow  
Enthält Anlagen
VIII-0327  
Ö 1.27  
Parkordnung Heinersdorfer Straße  
Enthält Anlagen
VIII-0326  
Ö 1.28  
Pankower Bezirkshaushalt transparent kommunizieren  
Enthält Anlagen
VIII-0331  
Ö 1.29  
Optimierung des Schienenersatzverkehrs während der Sperrpause zwischen den Bahnhöfen Karow und Blankenburg  
Enthält Anlagen
VIII-0343  
Ö 1.30  
Berlin-Ticket S und Befreiung von der Rundfunkbeitragspflicht auch auf Rentnerinnen und Rentner im Wohngeldbezug ausweiten  
Enthält Anlagen
VIII-0321  
Ö 1.31  
Verkehrssicherheit im Gleimtunnel erhöhen  
Enthält Anlagen
VIII-0328  
Ö 1.32  
Standorte in Pankow zur Errichtung von Fahrradabstellanlagen benennen  
Enthält Anlagen
VIII-0334  
Ö 1.33  
Anerkennung für Leistungen der Feuerwehren, des Technischen Hilfswerks, der Rettungsdienste und anderer Organisationen im Zusammenhang mit dem Orkan XAVIER  
Enthält Anlagen
VIII-0353  
Ö 1.34  
Fahrradabstellanlage vor der Schwimmhalle im Ernst-Thälmann-Park neu gestalten  
Enthält Anlagen
VIII-0329  
Ö 1.35  
Frühschwimmen bekannt(er) machen  
Enthält Anlagen
VIII-0335  
Ö 1.36  
Ausweitung der Dienstzeiten des Allgemeinen Ordnungsdienstes des Ordnungsamtes  
Enthält Anlagen
VIII-0341  
Ö 1.37  
„Gute Arbeit“ für Volkshochschuldozent*innen  
Enthält Anlagen
VIII-0346  
Ö 1.38  
Machbarkeitsuntersuchung für einen Kreisverkehr  
Enthält Anlagen
VIII-0340  
Ö 1.39  
Kultur inklusiv machen - Inklusionsplan für Pankow  
Enthält Anlagen
VIII-0348  
Ö 1.40  
Wohnungsbau an der Greifswalder Straße ermöglichen  
Enthält Anlagen
VIII-0344  
Ö 1.41  
Einbeziehung des Andreas-Hofer-Platzes in das geplante Parkreinigungsprogramm der BSR  
Enthält Anlagen
VIII-0333  
Ö 1.42  
Moratorium beim Vorkaufsrecht für Immobilien in Milieuschutzgebieten  
Enthält Anlagen
VIII-0342  
Ö 1.43  
Barrierefreie Querungen an der Straßenbahnhaltestelle Tino-Schwierzina-Straße sicherstellen  
Enthält Anlagen
VIII-0336  
Ö 1.44  
Carsharing in ganz Pankow  
Enthält Anlagen
VIII-0339  
Ö 1.45  
Hundeauslaufgebiet Weißensee  
Enthält Anlagen
VIII-0337  
Ö 1.46  
Änderung der Parkordnung in der Bizetstraße  
Enthält Anlagen
VIII-0330  
Ö 1.47  
Errichtung von Velorouten in der Bötzowstraße und Hufelandstraße  
Enthält Anlagen
VIII-0332  
Ö 1.48  
Entwicklung der Elisabethaue  
Enthält Anlagen
VIII-0320  
Ö 1.49  
Verlängerung der Autobahn A 100 bis zur Storkower Straße (Bauabschnitt 17)  
Enthält Anlagen
VIII-0324  
Ö 1.50  
Mieterinnen und Mieter schützen durch Anwendung des § 180 BauGB  
Enthält Anlagen
VIII-0325  
Ö 1.51  
Fußgängersicherheit auf dem desolaten Asphaltweg im Michelangelokiez erhöhen  
Enthält Anlagen
VIII-0322  
Ö 1.52  
Empfehlung des BA Pankow beim Senat, die Pläne der Vergabe und der Art und Weise des Betreibens von öffentlichen Toiletten zu stoppen  
Enthält Anlagen
VIII-0323  
    VORLAGE
   

Das BA wird ersucht, auf den Senat in seiner Willensbildung dahingehend einzuwirken, die getrennte Vergabe von Betrieb und Bewerbung der 194 neu ausgeschriebenen Toiletten sowie 37 weiterer öffentlicher Anlagen zu stoppen.

   
    29.11.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 1.52 - in der BVV abgelehnt
   
Ö 2     Komplex 2      
Ö 2.1  
Krankenstand bei der Parkraumüberwachung  
Enthält Anlagen
VII-0588  
Ö 2.1.1  
Mehr Respekt und Wertschätzung für ParkraumüberwacherInnen
Enthält Anlagen
VII-0801  
Ö 2.2  
Car-Sharing-Stellplätze besser gegen Fremdparken schützen (II)  
Enthält Anlagen
VII-0716  
Ö 2.3  
Übertragung des Standortes Fröbelstraße 17 in das SILB
Enthält Anlagen
VII-0907  
Ö 2.4  
Gegen diskriminierende und sexistische Außenwerbung  
Enthält Anlagen
VII-0950  
Ö 2.5  
Stille Straße 10 wird Tschaikowskistraße 14
Enthält Anlagen
VII-1039  
Ö 2.6  
Freie Bahn für die Stammstrecke der Heidekrautbahn  
Enthält Anlagen
VII-1061  
Ö 2.7  
Reinigung der Jugendverkehrsschule Pankow von sog. Graffiti
Enthält Anlagen
VII-1142  
Ö 2.8  
Städtebauliche Entwicklung des Angers von Französisch Buchholz  
Enthält Anlagen
VIII-0037  
Ö 2.9  
Temporäre Lichtsignalanlage Hubertusdamm/Bahnhofstraße  
Enthält Anlagen
VIII-0116  
Ö 2.10  
Inklusive Sportstättenplanung
Enthält Anlagen
VIII-0144  
Ö 2.11  
Gehwegvorstreckung in der Wilhelm-Wolff-Straße (Grundschule „An den Buchen“)  
Enthält Anlagen
VIII-0167  
Ö 2.12  
Tätigkeitsbericht der »AG Schulwegsicherheit«  
Enthält Anlagen
VIII-0172  
Ö 2.13  
Schulwegsicherheit am Straßenbahn-Übergang Tassostraße  
Enthält Anlagen
VIII-0209  
Ö 2.14  
Michelangelostraße: Vorgehensweise für die weiteren Planungsschritte  
Enthält Anlagen
VIII-0217  
Ö 2.15  
Arbeitsfähigkeit der BVV Pankow sichern, Sanierungsmaßnahmen sinnvoll durchführen!  
Enthält Anlagen
VIII-0231  
Ö 2.16  
Teilnahme des Bezirkes Pankow am berlinweiten Umweltprojekt »Refill Berlin. Kostenfrei Trinkwasser«  
Enthält Anlagen
VIII-0251  
Ö 2.17  
Alternativer Standort für den Vogelgnadenhof  
Enthält Anlagen
VIII-0262  
Ö 2.18  
Barrierefreie Gestaltung der Internetseiten von Bezirksamt und BVV Pankow  
Enthält Anlagen
VIII-0278  
Ö 2.19  
Schulplatzmangel entgegenwirken – Neugründung von Gemeinschaftsschulen in den Fokus stellen  
Enthält Anlagen
VIII-0296  
Ö 2.20  
Bedarfsgerechte Ausstattung der Schulen in Pankow mit Hausmeisterstellen  
Enthält Anlagen
VIII-0302  
Ö 2.21  
Coding Hub in Pankow bekannt machen  
Enthält Anlagen
VIII-0316  
Ö 2.22  
Bebauungsplan XVIII-15, Bebauungsplan XVIII-16, Bebauungsplan XVIII-31  
Enthält Anlagen
VIII-0319  
Ö 2.23  
Verordnung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 BauGB für das Gebiet "Langhansstraße" im Bezirk Pankow von Berlin, Ortsteil Weißensee  
Enthält Anlagen
VIII-0345  
Ö 2.24  
Verordnung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 BauGB für das Gebiet "Komponistenviertel" im Bezirk Pankow von Berlin, Ortsteil Weißensee  
Enthält Anlagen
VIII-0347  
Ö 2.25  
Verordnung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 BauGB für das Gebiet "Pankow-Süd" im Bezirk Pankow von Berlin, Ortsteil Pankow  
Enthält Anlagen
VIII-0349  
Ö 2.26  
Nachweis der im 1. Halbjahr 2017 zugelassenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen  
Enthält Anlagen
VIII-0350  
Ö 2.27  
Erweiterung des räumlichen Geltungsbereiches der Erhaltungsverordnung gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 Baugesetzbuch (BauGB) für das Gebiet "Humannplatz" im Bezirk Pankow von Berlin, Ortsteil Prenzlauer Berg, vom 17.10.2000, GVBl für Berlin 2000, Seite 468  
Enthält Anlagen
VIII-0351  
Ö 2.28  
Erweiterung des räumlichen Geltungsbereiches der Erhaltungsverordnung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) für das Gebiet "Bötzowstraße" im Bezirk Pankow von Berlin, Ortsteil Prenzlauer Berg, vom 27.05.2014, GVBl. für Berlin 2014, Seite 213  
Enthält Anlagen
VIII-0352  
N 3     (nichtöffentlich)      
N 3.1     (nichtöffentlich)      
               
 
 

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